Corona-Pandemie in Deutschland

Verkürzte Corona-Isolation: Lauterbach erklärt Details der „Lösung mit Augenmaß“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf einer Pressekonferenz in Berlin (Archivfoto).
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf einer Pressekonferenz in Berlin (Archivfoto).
  • Martina Lippl
    VonMartina Lippl
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach informiert auf Pressekonferenz in Berlin über die neue Krankenhaus-Kommission und über die Änderung bei der Corona-Isolationspflicht.

Update vom 2. Mai, 14.05 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellte die neuen Leitlinien zur verkürzten Corona-Isolationspflicht vor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montag veröffentlichen sollte. Zum anderen ging es um die Experten-Kommission zur Krankenhausreform. Die große Krankenhausreform liege 20 Jahre zurück, so Lauterbach. Die Notfallversorgung müsse besser sichergestellt werden, der Pflegemangel müsste beseitigt werden, das Fallpauschalensystem müsse überarbeitet werden, führte der SPD-Politiker als wichtige Punkte auf.

Lauterbach kündigt verkürzte Corona-Isolation auf fünf Tage an

Update vom 2. Mai, 13.36 Uhr: Gesundheitsminister Karl Lauterbach gibt ein Statement zur geplanten Krankenhausreform ab. Notfallversorgung, Pflege und auch das Thema Fallpauschalen soll im Fokus stehen. Das Ziel der Kommission sei eine bessere Versorgung. Als Leiter der Kommission stellt Lauterbach Prof. Dr. Tom Bschor, langjähriger Chefarzt der Abteilung für Psychiatrie der Schlosspark-Klinik Berlin vor.

Abschluss-Test bei verkürzter Corona-Isolation dringend empfohlen

Zudem verweist der Minister auf die neue Corona-Isolationsregel. „Es handelt sich bei Corona nicht um eine Grippe oder eine einfache Infektionserkrankung“, betont Lauterbach. Deswegen gebe es eben eine Isolationspflicht, die weiter von den Gesundheitsämtern angeordnet werden solle.

Die Isolations-Anordnung sei immer Ländersache. Die Länder werden sich an die neuen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) halten, so Lauterbach. Die Freitestung sei dann nicht mehr allgemein verpflichtend. Die Empfehlung würde heute auf der RKI-Webseite veröffentlicht, kündigt der SPD-Politiker an. Ein abschließender negativer Test soll demnach dringend empfohlen werden. Für infiziertes Personal im Gesundheitswesen soll ein solcher „Freitest“ demnach verpflichtend sein. Lauterbach sprach insgesamt von einer „Lösung mit Augenmaß“. Er erläuterte, dass auf Basis kürzerer Krankheitsverläufe der aktuellen Omikron-Variante BA.2 die Isolation auf fünf Tage verkürzt werden könne. Bisher dauern Absonderungen in der Regel zehn Tage und können mit einem negativen Test nach sieben Tagen vorzeitig enden.

Lauterbach stellt Krankenhaus-Kommission vor

Update vom 2. Mai, 13.18 Uhr: Eine Kommission zur Krankenhausreform hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereits angekündigt. Nun stehen die 15 Expertinnen und Experten der Kommission fest, wie das Bundesgesundheitsministerium am Montag mitteilt. Sie stammen „aus der Versorgung (Pflege und Medizin), der Ökonomie, der Rechtswissenschaften und einem an das BMG angebundenen Koordinator“, heißt es in der Pressemitteilung. „Erarbeitet werden sollen schriftliche Stellungnahmen zu einzelnen Fragen der Krankenhausversorgung.“ Die Empfehlungen der Kommission sollen demnach Grundlagen für Krankenhausreformen ab dem Jahr 2023 werden. Die Kommission werde sich in den kommenden Tagen konstituieren und ihre Arbeit aufnehmen. Ob, die angekündigte Pressekonferenz mit Karl Lauterbach in Berlin noch stattfindet, ist zunächst noch offen.

Mitglieder der Kommission laut Bundesgesundheitsministerium (Stand: 2. Mai 2022):  

  • Prof. Dr. Boris Augurzky, Kompetenzbereichsleiter Gesundheit im Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsinstitut (RWI).
  • Prof. Dr. Reinhard Busse, Professor für Management im Gesundheitswesen an der TU Berlin.
  • Prof. Dr. Tom Bschor, Koordinator der Regierungskommission Krankenhausversorgung, langjähriger Chefarzt der Abteilung für Psychiatrie der Schlosspark-Klinik Berlin.
  • Prof. Dr. Jörg Dötsch, Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) und Direktor der Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendmedizin an der Uniklinik Köln.
  • Michaela Evans, Direktorin des Forschungsschwerpunktes Arbeit & Wandel am Institut Arbeit und Technik (IAT) an der Westfälischen Hochschule.
  • Prof. Dr. Dagmar Felix, Professorin für Sozialrecht an der Universität Hamburg.
  • Volkswirtin Irmtraud Gürkan, stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Charité.
  • Dr. Heidemarie Haeske-Seeberg, Vorsitzende der Gesellschaft für Qualitätsmanagement und Leiterin Qualitätsmanagement und klinisches Risikomanagement der Sana Kliniken AG.
  • Prof. Dr. Martina Hasseler, Professorin für Klinische Pflege an der Ostfalia Hoschschule für angewandte Wissenschaften. 
  • Prof. Dr Stefan Huster, Professor für Öffentliches Recht, Gesundheits- und Sozialrecht und Rechtsphilosophie an der Ruhr-Universität Bochum.
  • Prof. Dr. Christian Karagiannidis, Facharzt für Innere Medizin, Pneumologie und Intensivmedizin und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin.
  • Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Professor für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg
  • Prof. Dr. Heyo Kroemer, Pharmazeut und Pharmakologe und Vorstandsvorsitzender der Charité.
  • Prof. Dr. Laura Münkler, Professorin für Öffentliches Recht (Verwaltungs- und Gesundheitsrecht) an der Universität Greifswald.
  • Prof. Dr. Rajan Somasundaram, Ärztlicher Leiter in der Notaufnahme Campus Benjamin Franklin.
  • Prof. Dr. Leonie Sundmacher, Professorin für Gesundheitsökonomie an der Fakultät für Sport- und Gesundheitswissenschaften an der TU München.

Update vom 2. Mai, 12.48 Uhr: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) informiert gleich über die Corona-Lage in Deutschland. Die Pressekonferenz war für 12. 45 Uhr angekündigt. Der Beginn verzögert sich.

Lauterbach PK in Berlin: Bundesgesundheitsminister informiert über Corona-Lage und Krankenhausreform

Erstmeldung vom 2. Mai 2022

Berlin – Wie geht es mit der Corona-Pandemie in Deutschland weiter? Fast alle Corona-Regeln sind inzwischen in Deutschland gefallen. Jetzt soll vorgeschriebene Isolationspflicht auf fünf Tage verkürzt werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sprach sich vergangenen Freitag im ARD für einen abschließenden Test „zumindest als dringende Empfehlung“ aus. In einigen Ländern wird das vorgeschlagene Freitesten jedoch abgelehnt. Gegenwind kommt aus Bayern. „Wir sehen die Freitestungsfrage etwas anders als der Bundesgesundheitsminister“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in der Rheinischen Post. 

Dazu steht Lauterbach wegen eines fehlenden Corona-Konzepts für den Herbst in der Kritik. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wundere sich, dass „Lauterbach und auch die Bundesregierung keinen Vorschlag machen, wie man im Herbst reagieren kann. Also neue Impfanreize zu setzen, nachdem die Impfpflicht gescheitert ist.“ Söder mahnte im Interview mit dem Sender phoenix auch den Ausbau der medizinischen Infrastruktur für den Fall steigender Infektionszahlen im Herbst an.

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Corona-Maßnahmen: Lauterbach will Evaluierung verschieben

Dabei sind die Corona-Maßnahmen der vergangenen zwei Jahre in Deutschland noch nicht mal evaluiert worden, wie es das Infektionsschutzgesetz vorsieht. Bis Ende Juni sollte eine Expertenkommission die Evaluierung dem Bundestag vorlegen. Nach dem Ausstieg von Virologe Christian Drosten fehle es dem Gremium an Experten, so Lauterbach bei phoenix. Neben einem Virologen fehlten außerdem für Berechnungen Mathematiker.

Zudem gibt es eine Finanzierungslücke bei den gesetzlichen Krankenkassen. Schon im März kündigte Gesundheitsminister Lauterbach eine Anhebung der Beiträge an.

Lauterbach kündigt erste Schritte bei Krankenhausreform an

Obendrein muss der SPD-Minister Mitglieder für die Expertenkommission zur Krankenhausreform benennen. Die Kommission hatten SPD, Grüne und FDP im Koalitionsvertrag vereinbart. Zum Auftrag an das Gremium sagte Lauterbach im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (24. März) : „Die Versorgung muss qualitativ besser und effizienter werden. Und wir müssen trotz extremen Personalmangels die Versorgungssicherheit gewährleisten.“ Man laufe auf eine Situation zu, „in der wir in vielen Regionen zu wenige Pflegekräfte und zu wenige Ärzte haben. Darauf müssen wir Antworten finden.“ Zusätzlich müssten mehr stationäre Leistungen ambulant gemacht werden, wo das medizinisch sinnvoll sei. (ml)