Auch Accounts aus Deutschland betroffen

Twitter sperrt weltweit Konten von Rechtsextremen

Identitäre Bewegung internetseite
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Die „Identitäre“ Bewegung ist häufig im Internet aktiv. Twitter hat der Gruppe jetzt eine Möglichkeit entzogen, ihre Botschaft zu verbreiten.
  • Marcel Richters
    vonMarcel Richters
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Der Kurznachrichtendienst Twitter hat diverse rechtsextreme Accounts gesperrt. Auch deutsche Nutzer sind betroffen.

  • Twitter hat diverse Konten von Rechtsextremen gesperrt.
  • Vorausgegangen war der Sperrung ein Bericht zur Verbreitung rechter Propaganda auf Twitter.
  • Auch prominente Köpfe der rechtsextremen Bewegung wurden gesperrt.

San Francisco - Twitter hat nach eigenen Angaben mehr als 50 Accounts mit rechtsextremem Bezug gelöscht. „Die Konten wurden gelöscht, weil sie gegen unsere Richtlinien in Bezug auf gewalttätigen Extremismus verstoßen haben“, erklärte ein Twitter-Sprecher am Freitag. Auch der Account des deutschen Ablegers der „Identitären Bewegung" (IB) ist gesperrt.

Twitter ist wichtiges Netzwerk für rechtsextreme Propagande

Erst vor wenigen Tagen wurde Twitter in einem Report des Netzwerks „Global Project Against Hate and Extremism“ (GRAPHE) neben YouTube als eines der wichtigsten Netzwerke für rechtsextreme Propaganda der „Generation Identiy“ benannt. Die „Identitäre Bewegung“ ist der deutsche Ableger der „Generation Identiy“.

Neben dem Account der deutschen IB wurden auch Twitter-Accounts in Österreich, Dänemark, Italien und Frankreich gesperrt. Ebenso wurden Accounts von prominenten Vertretern der Bewegung geschlossen, darunter der des Österreichers Martin Sellner. GRAPHE sieht in Sellner den „inoffiziellen Kopf“ der Bewegung. Der 31-Jährige hatte zuletzt rund 40.000 Follower auf Twitter. Der Twitter-Account des ebenfalls aus Österreich stammenden IB-Aktivisten Patrick Lenart wurde ebenso gesperrt. Auf den Seiten der jeweiligen Accounts ist zu lesen, dass die Accounts gesperrt wurden, weil sie gegen die Twitter-Regeln verstoßen.

Der Account der Identitären Bewegung in Deutschland ist einer von über 50, die gesperrt wurden.

Twitter als Inspirationsquelle für rechtsextreme Anschläge

Nach Angaben von GRAPHE hatten „Identitäte“ nicht nur Gewalt in sozialen Netzwerken propagiert. Sie hätten sich auch gezielt auf diese vorbereitet, da sie einen „kommenden Bürgerkrieg“ als „nahezu unausweichlich“ ansehen. Ebenso ist die „Identitäre Bewegung“ nach Angaben von GRAPHE immer wieder in Akte von Belästigung und Terrorismus verwickelt, wie ein Angriff auf zwei Polizeibeamte 2017 in Halle mit Baseballschlägern und Pfefferspray. Außerdem habe die Propaganda der „Identitären Bewegung“ laut GRAPHE den Anschlag von Christchurch inspiriert, bei dem 2018 in einer Moschee 51 Menschen ermordet wurden. Nach Angaben des Bundesamt für Verfassungsschutz ist die „Identitäre Bewegung“ als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen.

Noch immer rechtsextreme Accounts auf Twitter aktiv

Als falsch stellte sich die Meldung heraus, dass auch der Account des Vereins „Ein Prozent“ auf Twitter gesperrt wurde. Der Verein wird in dem GRAPHE-Report als wichtige Verbreitungsquelle für Material der „Identitären Bewegung“ beschrieben. „Ein Prozent“ wurde 2015 von dem Buchverleger Götz Kubitschek gegründet, der immer wieder zusammen mit Martin Sellner auftritt, so zum Beispiel bei der Frankfurter Buchmesse 2017. Kubitscheks „Institut für Staatspolitik“ wird vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall für Rechtsextremismus geführt.

Martin Sellner äußerte sich in einem Video zu dem Vorgehen gegen ihn und die „Identitäre Bewegung“. Er beklagte, dass „jede echte Debatte“ abgewürgt werden solle. Er empfahl seinen Followern, sich von Plattformen wie Twitter abzumelden. Auf Twitter selbst begrüßten dagegen viele Nutzer und Nutzerinnen das Vorgehen des Kurznachrichtendienstes.

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