Neuer Tiefpunkt seiner Präsidentschaft

Trump zurück aus dem Urlaub - die Bilanz seiner „Pause“

Nach einem verheerenden zweiwöchigen "Arbeitsurlaub" kehrt US-Präsident Donald Trump am Montag in das frisch renovierte Weiße Haus zurück.

Ob ihm aber nach seinen umstrittenen Äußerungen zur rechtsextremen Gewalt in Charlottesville und dem Abgang seines ultrarechten Chefstrategen Steve Bannon ein Neuanfang gelingt, scheint fraglich. Ein erster Test könnte ein Auftritt des Präsidenten vor seinen Anhängern am Dienstag in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona sein. Mit Trumps Weigerung, sich eindeutig vom Aufmarsch von Neonazis, Mitgliedern des rassistischen Ku Klux Klans und anderen Rechtsextremen in Charlottesville zu distanzieren, bei dem eine Gegendemonstrantin totgefahren worden war, hatte seine Präsidentschaft vergangene Woche einen neuen Tiefpunkt erreicht.

Trumps Gefolgschaft schrumpft

Mehr und mehr Wirtschaftsbosse sowie ein Kirchenführer verließen seine Beratergremien, der Ausschuss für die Künste und Geisteswissenschaften löste sich wegen Trumps "hasserfüllter Rhetorik" am Freitag (Ortszeit) gleich selbst auf. Trumps Zustimmungswerte stürzten auf ein neues Rekordtief. Auch innerhalb Trumps eigener Republikanischen Partei mehrten sich die Stimmen, die den Präsidenten mehr oder weniger offen kritisierten oder, wie im Fall des Senators Bob Corker, seine Befähigung als Staatschef anzweifelten. Am Freitag dann trennte sich Trump von seinem umstrittenen Chefstrategen Bannon. Der Architekt von Trumps erfolgreicher Präsidentschaftskampagne kehrte noch am selben Tag an die Spitze des ultrarechten Internetportals Breitbart News zurück. Er kündigte an, von nun ab von außen für seine Ziele zu kämpfen. "Wenn es da draußen Verwirrung geben sollte, lassen Sie mich das klarstellen: Ich verlasse das Weiße Haus und ziehe für Trump gegen seine Widersacher in den Krieg - im Kongress, in den Medien und Amerikas Unternehmen", sagte der 63-Jährige der Nachrichtenagentur Bloomberg. Gleichzeitig aber verkündete er, Trumps Präsidentschaft, "für die wir gekämpft und gesiegt haben", sei vorbei. Trump selbst bedankte sich am Samstag über den Online-Dienst Twitter für Bannons "Dienste".

Experten sehen Wendepunkt von Trumps Präsidentschaft

Einige politische Analysten bewerteten Bannons Abgang als einen Wendepunkt in Trumps siebenmonatiger Präsidentschaft. Nach monatelangen Lagerkämpfen im Weißen Haus sehen sie darin einen Sieg der gemäßigten Kräfte unter dem neuen Stabschef John Kelly. Als wichtiges Vorhaben steht nun die von Trump versprochene Steuerreform an. Wie Trumps Agenda nach dem Abgang seines Chefberaters aussehen wird, bleibt allerdings im Dunkeln. Nachdem er vergangene Woche rechtsextreme Demonstranten in Charlottesville und ihre Gegner auf eine Stufe gestellt hatte, gratulierte er am Samstag den zehntausenden Gegendemonstranten einer ultrarechten Kundgebung in Boston für ihren Einsatz "gegen Fanatismus und Hass".

Trump soll umstrittenen Einwanderungsgegner begnadigen

Gleichzeitig aber fürchtet der demokratische Bürgermeister von Phoenix, Greg Stanton, der US-Präsident könnte die Kundgebung seiner Anhänger am Dienstag nutzen, um den für sein hartes Vorgehen gegen illegale Einwanderer umstrittenen Ex-Sheriff Joe Arpaio zu begnadigen. Ein Gericht hatte Arpaio kürzlich schuldig gesprochen, eine richterliche Anweisung missachtet zu haben, diskriminierende Verkehrskontrollen von Einwanderern einzustellen. Sollte Trump den Ex-Sheriff begnadigen, würde sein wahres Ziel deutlich: "Unsere Nation weiter zu spalten", warnte Stanton. Finanzminister Steven Mnuchin verteidigte unterdessen den US-Präsidenten. Dieser unterstütze keineswegs die "Taten derjenigen, die mit Hass erfüllt sind und mit dem Vorsatz anderen zu schaden", erklärte Mnuchin am Samstag auf Twitter. Er fügte hinzu, er wolle Trumps "Programm" fortsetzen. Über 350 seiner früheren Kommilitonen an der Eliteuniversität Yale hatten den jüdischen Minister zuvor aufgefordert, angesichts der Geschehnisse in Charlottesville "sofort" zurückzutreten.

afp

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