Kann Fahrverbot noch gestoppt werden?

Diesel-Chaos in Stuttgart: So will Innenminister Fahrverbot doch noch verhindern

  • Melissa Sperber
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Seit 1. Juli gilt in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg das Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5. Innenminister Strobl findet dazu deutliche Worte.

  • Seit 1. Juli gilt in Teilen von Stuttgart ein Diesel-Fahrverbot für Fahrzeuge mit Abgasnorm Euro 5.
  • Die Klage des Landes beim Verwaltungsgericht, um das Diesel-Fahrverbot abzuwenden, blieb erfolglos.
  • Innenminister Thomas Strobl fordert, dass alles getan wird, um das Fahrverbot in Stuttgart zu verhindern.

Stuttgart - Seit dem 1. Juli haben manche Autofahrer in Stuttgart nur noch wenig zu lachen. In der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg gilt seitdem ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge mit Abgasnorm Euro 5. Heißt im Klartext: Ältere Diesel dürfen manche Zonen nicht mehr befahren. Wollen die Fahrzeugbesitzer trotzdem nach Stuttgart, müssen sie die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen oder mit einem anderen Auto fahren. Wer sich nicht an die Verbote hält, riskiert Strafen.

Zumindest theoretisch: Die ersten Verbotsschilder wurden zwar bereits am 9. Juli aufgehängt, doch erst im September sollen diese Arbeiten an rund 160 Standorten durch die Stadt abgeschlossen sein. Das bedeutet, dass vermutlich erst ab Oktober die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart kontrolliert und sanktioniert werden. Oder kann das Fahrverbot doch noch in letzter Minute gekippt werden?

Diesel-Fahrverbot in Stuttgart: Innenminister Thomas Strobl will weiter dagegen vorgehen

Denn: Wie echo24.de* berichtet, ist Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl mit dem Diesel-Fahrverbot in Stuttgart nicht glücklich - und will deswegen weiter dagegen ankämpfen. Das wird in einem Brief Strobels an Verkehrsminister Winfried Hermann deutlich, der der dpa vorliegt: „Aus meiner Sicht ist das Fahrverbot nicht verhältnismäßig und wir müssen als Landesregierung alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel ausschöpfen, um dieses noch zu verhindern.“

Baden-Württemberg wehrt sich mit einer Vollstreckungsabwehrklage gegen das Fahrverbot, das durch ein Urteil aus 2017 vorgeschrieben wird. Ein Eilantrag, der einen Aufschub des Diesel-Fahrverbots erwirken sollte, scheiterte. Doch das ist für Innenminister Thomas Strobl noch lange kein Grund aufzugeben. Vielmehr sei es jetzt „oberste Pflicht, die von den Richtern aufgezeigten Mängel in dem Antrag zu beheben, die notwendigen Daten zu erheben und dem Gericht erneut vorzutragen“.

Gute Halbjahreswerte für Stuttgart: Chance um Diesel-Fahrverbot zu stoppen?

Stuttgarts gute Halbjahreswerte bei der Schadstoffbelastung könnten dabei Mut machen - und eine Chance bieten, dass ältere Diesel-Fahrzeuge mit Euro 5 doch nicht aus der Stadt verbannt werden. Schließlich habe das Gericht bereits gezeigt, dass es möglich sei, Fahrverbote zu vermeiden. Gibt es also doch noch eine Möglichkeit das Fahrverbot für Euro 5 Diesel zu stoppen? Innenminister Strobl bittet Verkehrsminister Hermann in dem Brief zumindest „ausdrücklich“ darum, dass das Schadstoff-Gutachten fortgeschrieben wird.

Der Grund: So könnte noch vor dem 30. September 2020 ein neuerlicher „Antrag auf vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung“ gestellt werden. Dabei ist Stuttgart nicht die einzige Stadt in Baden-Württemberg, der Fahrverbote drohen. Auch Heilbronn kämpft gegen drohende Diesel-Verbote - Luftfiltersäulen sind Teil des Luftreinhalteplans des Regierungspräsidiums in Stuttgart und sollen dafür sorgen, dass der Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter eingehalten werden kann.

Stuttgart: Autofahrer sollen trotz Diesel-Fahrverbots zuerst nur verwarnt werden

Bis September sollen die Fahrverbotszonen in Stuttgart beschildert sein.

Zumindest etwas aufatmen können Autofahrer in Stuttgart aktuell - trotz Diesel-Fahrverbots. Denn: Verkehrsminister Winfried Hermann hatte Strobl zuvor darum gebeten, dass die Polizei vorerst bei Verstößen gegen das Fahrverbot noch keine Bußgelder verhängt. Strobls Antwort darauf: Falls die Beschilderung der Fahrverbotszonen vor dem 30. September beendet sein sollte, werde die Polizei etwaige Verstöße lediglich verwarnen. *echo24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Daniel Bockwoldt/dpa

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