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Reisesperre für russische Staatsbürger? Baerbock spricht von EU-weiter Lösung

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Von: Nail Akkoyun

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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen. © Emil Helms/AFP

In Sachen Reisesperre für russische Staatsleute könnte sich Deutschland laut Annalena Baerbock bald an einer EU-weiten Lösung beteiligen.

Berlin/Kopenhagen – In der Debatte über eine Beschränkung der Einreise russischer Touristinnen und Touristen in die EU hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Kompromissbereitschaft signalisiert. Bundeskanzleramt und Auswärtiges Amt seien sich einig, „dass wir gemeinsam in Europa eine Lösung finden, die die berechtigten Sorgen und Anliegen von allen zueinander bringt“, sagte Baerbock am Freitag (26. August) auf einer Pressekonferenz mit ihrem dänischen Amtskollegen Jeppe Kofod in Kopenhagen.

Die an Russland grenzenden EU-Länder Estland, Litauen und Lettland, aber auch Tschechien haben die Einreise von russischen Reisenden bereits eingeschränkt. Finnland will im September folgen. Auch andere Länder wie Polen sind für die Beschränkung der Visa-Vergabe.

Reiseeinschränkungen für russische Reisende: Baerbock revidiert Aussagen von Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bisher skeptisch geäußert. „Das ist Putins Krieg, und deshalb tue ich mich mit diesem Gedanken sehr schwer“, hatte er bereits vor zwei Wochen auf seiner Sommerpressekonferenz vor internationalen Journalistinnen und Journalisten zu einem generellen Einreisestopp gesagt. Am Donnerstag (25. August) bekräftigte er in einer Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern in Magdeburg diese Haltung: „Es ist Putins Krieg. Es sind nicht die Russen. Diese Verallgemeinerung sollte man niemals machen.“ Er fügte aber hinzu: „Da kann man immer die Details gucken und ich kann auch die Nachbarländer verstehen.“

Baerbock verwies am Freitag jedoch darauf, dass Scholz Einreisebeschränkungen nie eine generelle Absage erteilt habe. „Diese Absolutheiten, die wurden so eigentlich nie geäußert, auch nicht vom deutschen Bundeskanzler“, sagte sie. „Insbesondere wenn Positionen über Interviews ausgetauscht werden, dann sind sie doch sehr verkürzt“, ergänzte die Grünen-Politikerin weiter. (nak/dpa)

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