Vorschlag von Merkel

Schulz unterstützt Pläne für neuen europäischen Kampfjet

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Der SPD-Kanzlerkandidat besuchte am Freitag das Airbus-Werk in Hamburg.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz unterstützt die Pläne Angela Merkels für ein neues europäisches Rüstungsprojekt. 

Hamburg - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich hinter den Plan für ein neues europäisches Kampfflugzeug gestellt. Er trete für die Bildung einer europäischen Verteidigungsunion ein, sagte Schulz am Freitag bei einem Besuch im Hamburger Airbus-Werk. Langfristig würden Kosten gespart, wenn nicht jedes europäische Land eigene Rüstungsprojekte vorantreibe.

Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam ein neues Kampfflugzeug entwickeln und damit auch eine engere europäische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vorantreiben. Bis Mitte 2018 soll nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Zeitplan entwickelt werden.

„Wir geben heute in den Staaten Europas 45 Prozent der amerikanischen Rüstung als Summe aus, haben aber nur 15 Prozent der Effizienz der US-amerikanischen Militärkapazität“, sagte Schulz weiter. „Ich bin dafür, dass wir die Synergieeffekte durch kombinierte Beschaffung steigern und die Effizienz dadurch erhöhen.“ Wenn Europa kooperiere, brauche es auch nicht das von der Nato vereinbarte Ziel, langfristig zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatten dieses Ziel Anfang des Monats als massive Aufrüstung kritisiert. Schulz hatte erklärt: „Mit mir wird es einen solchen Beschluss nicht geben.“

Schulz kritisiert Rüstungsexporte

Der SPD-Vorsitzende sagte in Hamburg, Rüstungsexporte an Länder wie Saudi-Arabien seien nach wie vor ein großes Problem. Zu Beschränkungen könne man aber nur über europäische Richtlinien kommen. Sonst würden sich andere die Hände reiben und in den Markt springen. Die jüngsten Beschlüsse zu Rüstungsexporten basierten auf Voraussetzungen, die schon vorher geschaffen worden seien.

Schulz kritisierte zugleich Merkels Äußerung in Paris, sie wolle über die Zukunft und Reform Europas erst nach der Bundestagswahl reden. „Das ist schon ein starkes Stück.“ Die Wähler hätten einen Anspruch darauf, die Vorstellungen der Regierungschefin vor der Wahl zu kennen. Die Reform Europas sei ein Kernstück zur Sicherung der deutschen Wirtschaftskraft. Er werde seine Europa-Positionen am Sonntag in Berlin vortragen. Schulz will dann einen sogenannten Zukunftsplan zum Thema „Das moderne Deutschland - Zukunft, Gerechtigkeit, Europa“ vorstellen.

Seine Gespräche im Airbus-Werk von Hamburg-Finkenwerder hätten ihn darin bestätigt, dass Deutschland mehr in Bildung und Qualifizierung investieren müsse, so der SPD-Chef. „Unternehmen und Staat müssen dafür sorgen, dass der Hauptrohstoff der Zukunft der Bundesrepublik Deutschland ausgebaut wird und erhalten bleibt. Der Hauptrohstoff ist: hoch qualifizierte Facharbeiterinnen und Facharbeiter“, sagte Schulz. Das werde ebenfalls ein zentraler Punkt seiner Rede sein, bei der seinen Plan für das moderne Deutschland vorstellen werde.

dpa

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