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Impfpflicht und Impfzwang: Das ist der Unterschied

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Von: Dominik Jahn

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Die allgemeine Impfpflicht könnte sich an der Masern-Impfpflicht für Kinder orientieren. Hohe Bußgelder könnten dann folgen.

In den vergangenen Wochen wurde immer wieder über die Einführung einer Impfpflicht diskutiert. Die aktuellen Zahlen des Landesgesundheitsamtes Baden-Württemberg oder die bundesweiten Werte des Robert Koch-Institutes heizen die Debatten darüber an. Auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich jetzt klar dazu geäußert. Doch bei all den Diskussionen muss unterschieden werden - zwischen Impfpflicht und Impfzwang.

In den Überlegungen zu einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland wird gerne auch der Begriff „Impfzwang“ bemüht. Doch Vorsicht, man sollte beides nicht gleichsetzen. Eine Impfpflicht gilt zum Beispiel für Kinder bei der Masern-Impfung bezogen auf die Einrichtungen - Kinder ohne Impfschutz dürfen Kindertagesstätten oder Schulen nicht besuchen.

Überwachung der Impfpflicht: Hohe Bußgelder sind denkbar

Eltern ungeimpfter Kinder müssen in diesem Fall mit einer hohen Strafe rechnen. Laut Stuttgarter Nachrichten wird diese „Ordnungswidrigkeit“ mit bis zu 2.500 Euro Strafe belegt. So könnte es jetzt bei der allgemeinen Impfpflicht auch laufen. Ungeimpfte Mitarbeiter könnten dann nicht mehr ihrer Arbeit nachgehen.

Wie die Südwest Presse schreibt kann „die Nichteinhaltung der bereits bestehenden sogenannten Duldungspflicht gegenüber einer Corona-Impfung bei der Bundeswehr dienstrechtliche Folgen haben. Ein Verstoß gegen die allgemeine Impfpflicht für die ganze Bevölkerung würde dagegen voraussichtlich eher mit einem Bußgeld sanktioniert werden“. Von einem Impfzwang wollen die Politiker allerdings absehen.

Impfpflicht: Der Unterschied zum Impfzwang

Ein Impfzwang würde sich maßgeblich unterscheiden von der aktuell geplanten allgemeinen Impfpflicht für Deutschland. Ein Zwang würde bedeuten, dass die angeordnete Impfung in bestimmten Fällen auch unter Anwendung von Gewalt durchgesetzt werden könnte.

Wie unter anderem die Stuttgarter Nachrichten schreiben, hatte sich zuletzt auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu geäußert: „Es muss niemand Angst haben, dass er von der Polizei zum Impfen geschleppt wird oder er im Gefängnis landet.“ Als Strafe soll es für ihn auch bei einem Bußgeld bleiben.

Masern-Erkrankungen in Deutschalnd: Impflicht für Kinder

Wie die Ständige Impfkommission (STIKO) schreibt, kommt es in Deutschland immer wieder zu Masernausbrüchen, da weniger als 95% der Bevölkerung geimpft sind (Experten gehen davon aus, dass sich die Masern nicht ausbreiten können, wenn mehr als 95% der Bürger eine Immunität gegen Masern durch Impfung oder durch eine durchgemachte Erkrankung haben).

STIKO: Mit der Einführung einer Masernimpfpflicht zum 1. März 2020 soll der Impfschutz dort erhöht werden, wo eine Masernübertragung sehr schnell stattfinden kann, wenn nicht genügend Personen gegen Masern immun sind. In Gemeinschaftseinrichtungen wie Kindergärten und Schulen sollen vor allem Personen geschützt werden, die nicht selbst gegen Masern geimpft werden können. Sie sind darauf angewiesen, dass sich andere solidarisch verhalten und sich impfen lassen.

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