Europawahl 2019: Wird SIE die neue EU-Kommissionspräsidentin? Für Weber wird es eng
Bei der Europawahl 2019 haben Christ- und Sozialdemokraten herbe Verluste hinnehmen müssen. Am Ende könnte es bei der Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten eine lachende Dritte geben.
Update vom 16. Juli 2019: Wird von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin? Die Abstimmung im Europaparlament am Dienstag (16. Juli 2019) wird entscheiden. Um 18.00 Uhr geht es los. Alle Neuigkeiten und Entwicklungen finden Sie in unserem News-Ticker zur Wahl von Ursula von der Leyen.
Brüssel - Das Ergebnis der Europawahl 2019 könnte große Veränderungen in Gang bringen. Nach aktuellem Stand können die Christ- und Sozialdemokraten nach erheblichen Stimmenverlusten zum ersten Mal nicht in der Lage sein gemeinsam im Europaparlament eine Mehrheit zu stellen. Die Grünen, rechten und auch liberalen Parteien konnten dafür wohl zu starke Zuwächse verbuchen. Damit stellt sich auch die Frage, ob wirklich einer der beiden EU-Spitzenkandidaten von Christdemokraten (Manfred Weber) oder Sozialdemokraten (Frans Timmermans) EU-Kommissionspräsident wird. Am Ende könnte es eine lachende Dritte geben: Margrethe Vestager von den Liberalen.
Europawahl 2019: Wird Vestager neue Kommissionspräsidentin?
Bereits vor der Wahl ließ FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg verlauten, dass die Freidemokraten, Reformen in der EU und der Kommission umsetzen wollen. Dazu habe man sich auch mit anderen liberalen Parteien in Europa zusammengeschlossen, um nach der Europawahl an diesem Sonntag mit Margarethe Vestager möglicherweise eine liberale Kommissionspräsidentin stellen zu können.
Doch wer ist Margrethe Vestager? Die 51-jährige Dänin gehört in ihrem Heimatland der sozialliberalen Partei Radikale Venstre an. Bekannt ist sie europaweit aber vor allem durch ihren Posten als EU-Kommissarin für Wettbewerb, den sie seit 2014 inne hat. Sie machte in ihrer Amtszeit Schlagzeilen durch die Milliarden-Strafen für Google, Apple, Facebook oder Amazon, die sie für Wettbewerbsverletzungen abstrafen ließ.
Doch der resoluten Dänin geht es nicht in erster Linie um die Milliardenstrafen, die sie verhängt. Mehr Wert legt sie darauf, illegales Verhalten von Unternehmen zu unterbinden - für einen Markt, der den Verbrauchern dient und ihnen bestmögliche Produkte, Preise und Auswahl bietet.
Wird von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin? Die Abstimmung im Europaparlament am Dienstag (16. Juli 2019) wird entscheiden. Um 18.00 Uhr geht es los. Alle Neuigkeiten und Entwicklungen finden Sie in unserem News-Ticker.
Nach der Europawahl: Vestager als mögliche EU-Kommissionspräsidentin
US-Präsident Donald Trump soll EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sogar einmal zugeraunt haben: „Ihre Steuer-Dame („Tax Lady“) hasst die USA.“ Doch die 51 Jahre alte Pastorentochter aus Glostrup im Nordosten Dänemarks nimmt es nicht nur mit den US-Riesen auf. In den vergangenen Jahren folgten Ermittlungen und Entscheidungen gegen Ikea, Siemens, BMW, Daimler, VW und viele andere europäische Unternehmen.
Auf ihrem Schreibtisch prangte stets die Plastik einer Hand mit ausgestrecktem Mittelfinger. Sie behalte das Andenken einer dänischen Gewerkschaft, um sich daran zu erinnern, dass stets jemand mit Entscheidungen nicht einverstanden sei, sagte sie einmal.
In ihrer Heimat galt die studierte Wirtschaftswissenschaftlerin mit dem grauen Kurzhaarschnitt schon vor ihrem Wechsel nach Brüssel 2014 als starke politische Persönlichkeit. 1998 wurde sie mit 29 Jahren in ihrer Heimat Bildungsministerin - zu dem Zeitpunkt jüngste Ministerin in der Geschichte Dänemarks. Von 2011 bis 2014 war sie Wirtschafts- und Innenministerin im Kabinett der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt und Chefin der sozialliberalen Partei.
Vestager als EU-Kommissionspräsidentin: Plötzlich der Geheimtipp nach der Europawahl
Wenn die Mutter dreier Kinder ihre Wettbewerbsentscheidungen vertritt, tut sie das oft mit kühler Souveränität. Sie sei eine Frau und sie beschäftige sich mit Steuern, zumindest das sei richtig, entgegnete sie etwa trocken, als sie mit Trumps überlieferten Anschuldigungen konfrontiert wurde.
Ihre Ermittlungen sorgen oft für Kursausschläge an den Börsen. Ihr selbst kann das egal sein, wie ihre Pflichterklärung zu finanziellen Interessen offenbart. Wertpapiere: keine. Unternehmensanteile: keine. Andere Aktien: keine. Interessenskonflikte des Ehepartners: beim Mathematikprofessor Thomas Jensen offenkundig keine.
Nur ein Wochenendhaus in Frankreich und einen Zehntelanteil an einem Ferienhaus in Schweden führt Vestager auf. „Beides für Zwecke der Freizeitgestaltung.“
Bei der Besetzung des Kommissionschefpostens gilt sie als Geheimtipp, Ansprüche auf das Amt vertritt Vestager allerdings nicht offensiv. Bei der Europawahl ist sie Teil eines siebenköpfigen Spitzenteams ihrer liberalen Parteienfamilie.
Nach der Wahl stellt sich die Frage: Wer beerbt Jean-Claude Juncker auf dem Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Merkel und Macron reisten nun zu einem EU-Gipfel nach Brüssel. Nun sieht alles nach Ursula von der Leyen aus.
Alle aktuellen Zahlen und Entwicklungen zur Europawahl 2019 gibt es in unserem News-Ticker. Am 16. Juli wird im Europaparlament über Ursula von der Leyens Kandidatur als EU-Kommissionspräsidentin entschieden - über alle Entwicklungen halten wir Sie in unserem News-Ticker auf dem Laufenden.
rjs/dpa