Europawahl 2019: Kandidaten, Termine und Parteien - Der große Überblick
Die wichtigsten Fakten zur Europawahl 2019 finden Sie hier zusammengefasst. Welche Parteien stehen zur Wahl? Wie funktioniert eine europaweite Wahl?
Update vom 27. Oktober 2019: Bei dieser Wahl könnte die politische Landschaft im Osten weiter durch gewirbelt werden. Wir berichten in einem Live-Ticker über die Landtagswahl 2019 in Thüringen.
An welchem Termin ist die Europawahl 2019?
Die Wahl zum EU-Parlament findet alle fünf Jahre statt. Für die Europawahl 2019 ist ein Zeitraum von vier Tagen gesetzt, und zwar vom 23. bis 26. Mai 2019. Der Grund: die unterschiedlichen Wahl-Gewohnheiten in den einzelnen EU-Staaten. In Deutschland wird üblicherweise am Sonntag gewählt, und so ist es auch diesmal: Am Sonntag, den 26. Mai 2019, ist hierzulande Europawahl.
Wird von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin? Die Abstimmung im Europaparlament am Dienstag (16. Juli 2019) wird entscheiden. Um 18.00 Uhr geht es los. Alle Neuigkeiten und Entwicklungen finden Sie in unserem News-Ticker zur Wahl von Ursula von der Leyen.
Wie oft ist Europawahl und wie oft fand sie schon statt?
Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. 2019 werden die Europa-Abgeordneten zum neunten Mal gewählt.
Warum ist die Europawahl auch 2019 so wichtig?
Die Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg vertreten die Interessen der europäischen Bürger – also von zur Zeit mehr als 500 Millionen Menschen. Der Einfluss der EU-Parlamentarier auf den Alltag ist nicht immer augenfällig, da die Themen nicht landesspezifisch, sondern länderübergreifend sind.
Das Europaparlament, das bei der Europawahl 2019 neu zusammengesetzt wird, erlässt zusammen mit EU-Kommission und Ministerrat Gesetze, die für die gesamte EU (oder mehrere EU-Länder) gelten. Die Währungsunion mit dem Euro, Arbeitnehmerfreizügigkeit und Anerkennung von Abschlüssen im europäischen Ausland sind nur einige Beispiele.
Außerdem bestimmt es über den EU-Haushalt mit, und kontrolliert Ministerrat und EU-Kommission. Das EU-Parlament erlässt nicht für alle Themen selbst Regelungen. Es kann Länder aber verpflichten, einen bestimmten Bereich zu regulieren. Seit 2014 wählt das EU-Parlament den Präsidenten der EU-Kommission. Das Amt hat zur Zeit Jean-Claude Juncker inne.
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Ab wann ist man bei der Europawahl 2019 wahlberechtigt?
Die wichtige Frage für den Wähler, die merkur.de* beantwortet, lautet: Wie funktioniert die Europawahl? Jeder EU-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist, darf bei der Europawahl 2019 seine Stimme abgeben. Einzige Ausnahme: Österreich. Hier dürfen bereits 16-Jährige an der Europawahl teilnehmen. Für Deutschland gilt: Wer hier wählen will, muss seinen Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten hier haben und in einem Wählerverzeichnis geführt sein. Für die Europawahl 2019 sind etwa 400 Millionen EU-Bürger wahlberechtigt.
Hier finden Sie die Antwort auf die Frage: Wo muss ich wählen?
Video: AfD hofft bei Europawahl 2019 auf 15 Prozent
Warum läuft die Europawahl 2019 in den EU-Ländern unterschiedlich ab?
Die Europawahl ist allgemein, unmittelbar, frei, geheim – aber nicht gleich. Jede Stimme zählt nur innerhalb ihres Landes gleich viel, nicht aber für das Ergebnis der Europawahl insgesamt. Die Stimmen der EU-Bürger dagegen haben ein unterschiedliches Gewicht. Das liegt an den 28 unterschiedlichen nationalen Wahlsystemen (davon ausgehend, dass Großbritannien trotz des Brexits bei der Europawahl 2019 dabei ist).
So haben viele - vor allem größere - EU-Staaten Sperrklauseln, die von 1,8 Prozent (Zypern) bis zur Fünf-Prozent-Hürde reichen. Deutschland momentan nicht! Von 2024 an soll hier wieder eine Sperrklausel gelten, so dass Kleinparteien nicht ins EU-Parlament einziehen können.
Zudem ist die Zahl der Abgeordneten eines Landes nicht proportional zu dessen Einwohnerzahl. Deutschland hat mit 96 momentan die meisten Abgeordneten, ist aber auch das bevölkerungsreichste EU-Land. Ein deutscher EU-Parlamentarier vertritt deutlich mehr Einwohner als ein zypriotischer Abgeordneter. Der Grund: Kleinstaaten wie Zypern hätten sonst womöglich nur einen „halben“ Abgeordneten. Außerdem ist eine gewissen Anzahl von Abgeordneten nötig, um das Parteienspektrum eines Landes zu repräsentieren.
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Es gibt noch zahlreiche andere nationale Unterschiede: In manchen EU-Staaten kann man auf dem Wahlzettel einen Kandidaten ankreuzen, in anderen ihr Kreuz nur bei einer Partei machen, und die Parteien legen die Rangfolge ihrer Kandidaten selbst fest. In Deutschland ist das so. Außerdem gibt es zwischen den EU-Staaten auch Unterschiede beim Termin bei der Europawahl.
Und: Für Europawahlen besteht nur in Belgien, Griechenland, Luxemburg und Zypern Wahlpflicht. Dort ist die Wahlbeteiligung dann höher. “Hast du einen Opa, dann schick ihn nach Europa!” Dieser Spruch, der Desinteresse an Europawahlen bekundet, scheint nicht von ungefähr zu kommen.
Welche Fraktionen gibt es im Europaparlament?
Bei der Europawahl 2019 hat jeder EU-Bürger nur eine Stimme (so etwas wie eine Zweitstimme gibt es nicht). In Deutschland treten 13 Parteien zur Europawahl an, im Europaparlament werden die abgesandten Politiker dann in einer der neun Fraktionen sitzen – wobei die kleinste von ihnen die “Fraktionslosen” sind.
Die aktuellen Fraktionen nach Größe geordnet:
- “Europäische Volkspartei” (EVP): 215 Sitze - hier sitzen CDU und CSU.
- die “Progressive Allianz der Sozialdemokraten” (S&D): 189 Sitze - hier sitzt die SPD.
- “Europäische Konservative und Reformer” (ECR): 73 Sitze - hier sitzen Politiker der AfD-Abspaltung Alfa von Bernd Lucke.
- die “Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa” (Alde): 69 Sitze - hier sitzt die FDP.
- die „Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken“ (GUE/NGL): 52 Sitze - hier sitzen Politiker der Linke.
- “Die Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA): 50 Sitze - hier sitzen die Grünen.
- “Europa der Freiheit und der direkten Demokratie” (EFDD): 44 Sitze - hier sitzen AfD-Politiker.
- “Europa der Nationen und der Freiheit” (ENF): 39 Sitze, hier ist ein Politiker von Die Blauen von Frauke Petry.
Wer sind die internationalen Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019?
Bei der Europawahl 2014 gab es zum ersten Mal Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteien. Das Ziel: Die Europawahlen (“Hast du einen Opa…”) stärker mit Persönlichkeiten verknüpfen. Die Spitzenkandidaten zeigten sich viel im Fernsehen. Der jetzige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war 2014 Spitzenkandidat der “Europäischen Volkspartei (EVP), die stärkste Partei wurde. Auf diese Weise soll auch bei der Europawahl 2019 das höchste EU-Amt bestimmt werden.
Die Spitzenkandidaten 2019 der europäischen Parteien:
- Christdemokraten (EVP): Manfred Weber (Deutschland)
- Sozialdemokraten (SPE): Frans Timmermans (Niederlande)
- Konservative (ECR-Gründung “Allianz der Konservativen und Reformer in Europa”, kurz AKRE): Jan Zahradil (Tschechien)
- Grüne (“Europäische Grüne Partei” EGP): Kandidaten-Duo Ska Keller (Deutschland) und Bas Eickhout (Niederlande)
- Europäische Linke (EL): Nico Cué (Belgien) und Violeta Tomič (Slowenien)
Zusätzlich treten in den EU-Ländern auch Vertreter von nationalen Parteien oder Parteilose als Spitzenkandidaten an. So will zum Beispiel Bundesjustizministerin Katarina Barley für die SPD, und FDP-Generalsekretärin Nicola Beer für ihre Partei in den Europawahlkampf ziehen. Die Europawahl in Italien hält eine Überraschung bereit: Silvio Berlusconi (82) will als Spitzenkandidat der Forza Italia antreten.
Wann treffen sich die Spitzenkandidaten zum TV-Duell?
Manfred Weber und Fans Timmermans werden sich den deutschen Wählern im TV vorstellen. Nachdem es 2014 zum ersten Mal das TV-Duell der europäischen Spitzenkandidaten gab, haben sich die öffentlich-rechtlichen Sender dafür entschieden dieses Format fortzusetzen. Die Kandidaten der beiden größten Parteienbündnisse EVP und SPE treffen direkt aufeinander, um über die Pläne für Europa zu diskutieren. Dieser Zweikampf ist das eigentliche TV-Duell zur Europawahl 2019.
Die Vertreter der kleineren deutschen Parteien sollen außerdem ihre eigene Sendung erhalten, in der sie ihre Positionen darstellen können. Alle Infos zum ersten TV-Duell erhalten Sie hier im Live-Ticker.
Wie kann ich den Wahlabend der Europawahl im Live-Stream sehen?
Wer die Reaktionen der Politik live sehen möchte, kann sich neben dem TV-Programm auch auf die Live-Streams der öffentlich-rechtlichen Sender verlassen. So finden Sie beispielsweise auf merkur.de* den Live-Stream des Bayerischen Rundfunks zur Europawahl 2019. Darin sehen Sie pünktlich um 18 Uhr die ersten Prognosen und können im Laufe des Abends die Entwicklungen lückenlos verfolgen. In unserem Live-Ticker halten wir Sie zudem zu allen Prgnosen, Ergebnissen und Reaktionen auf dem Laufenden.
Video: Weber wird EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl 2019
Wie sehen die Wahlzettel für die Europawahl 2019 aus?
Bei der Europawahl in Deutschland gibt es keinen bundesweiten Europawahl-Stimmzettel. Jedes Bundesland hat bei der Europawahl 2019 aber ein einheitliches Formular. Die Parteien werden hier danach aufgelistet, wie gut sie bei der vorhergehenden Europawahl abgeschnitten haben. Darunter werden die neu dazugekommenen Parteien alphabetisch aufgelistet.
Genau wie bei nationalen Wahlen in Deutschland können die Wähler ihre Stimme schon vor dem Wahltag abgeben. Hierfür gibt es auch in diesem Jahr die Option der Briefwahl, die der Wähler vorab beantragen kann. Die genauen Informationen über den Ablauf in der eigenen Gemeinde stehen jeweils auf der Wahlbenachrichtigung.
Hier finden Sie alle weiteren Informationen zur Briefwahl bei der Europawahl 2019.
Welche Rolle spielen die Nichtwähler bei der Europawahl?
Wenn es nach dem „Trendbarometer“ im Auftrag von RTL und n-tv geht, war das Interesse der Deutschen an der Europawahl 2019 zu Jahresanfang gering: Rechnet man die Antworten der Befragten hoch, würde etwa die Hälfte der Wahlberechtigten nicht wählen gehen.
Wird die Europawahl 2019 ein Triumph für Rechtspopulisten?
Den aktuellen Umfrage zufolge könnte das durchaus passieren. Wenn der Zuspruch zu einer bestimmten Partei auch zu tatsächlichen Kreuzen auf dem Europawahl-Stimmzettel führt, könnte die AfD zum Beispiel ihre Prozentanteile von knapp 7 (Europawahl 2014) auf 16 Prozent steigern.
Wie ging die Europawahl 2014 in Deutschland aus?
Die Wahlbeteiligung lag 2014 in Deutschland bei 48,1 Prozent. Die CDU erreichte 30 Prozent der Stimmen und die CSU 5,3 Prozent, die SPD 27,3 Prozent, die Grünen 10,7 Prozent, die Linke 7,4 Prozent, die AfD 7,1 Prozent und die FDP 3,4 Prozent. Ob es sich 2019 lohnt, Kleinparteien zu wählen, das verrät ein Politikwissenschaftler in diesem Artikel.
Weitere Informationen zur Europawahl 2019
Falls Sie selbst noch unentschlossen sind, welcher Partei Sie Ihre Stimme geben möchten, kann ein Blick auf den Wahl-O-Mat für die Europawahl 2019 helfen. Hier können Sie alle Informationen rund um das beliebte Wahl-Entscheidungs-Tool nachlesen.
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frs
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