Musterfeststellungsklage

Dieselskandal bei Daimler: So können sich Kunden der OLG-Klage anschließen

Daimler
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Vom Dieselskandal betroffene Daimler-Kunden können sich nun an einer Musterfeststellungsklage beteiligen.
  • Lisa Klein
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Ein vermeintlicher Dieselskandal hängt aktuell über dem Mercedes Stern. Betroffene Kunden können sich nun einer Sammel-Klage vor dem OLG anschließen.

Wer einen Mercedes in der Garage stehen hat, ist möglicherweise von dem Dieselskandal bei Daimler betroffen. Mercedes-Kunden können sich ab sofort einer Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer anschließen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet.

„Verbraucherinnen und Verbraucher können jetzt ihre Ansprüche oder Rechtsverhältnisse zu dieser Klage zur Eintragung in das Register anmelden“, teilte das Bundesamt für Justiz am Mittwoch (3. November 2021) mit. Bereits im Juli hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vor dem Oberlandesgericht Stuttgart eine Musterfeststellungsklage gegen Daimler eingereicht, wie echo24.de damals berichtete.

Das Ziel der Klage: Schadensersatz für betroffene Mercedes-Kunden. Die Verbraucherschützer werfen Daimler eine bewusste Manipulation der Abgaswerte vor. Nun hat das Bundesamt die Klage öffentlich bekannt gemacht und stellt auf seiner Internetseite ein Anmeldeformular zur Verfügung. Wer über keinen Internetzugang verfügt, kann das Formular auch schriftlich anfordern.

Dieselskandal: Sammelklage gegen Daimler – so können sich Kunden anschließen

Eine Anmeldung von Ansprüchen zu der Klage sei grundsätzlich bis zum Ablauf des Tages vor Beginn des ersten Termins beim Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart möglich. Der Termin werde rechtzeitig auf der Internetseite des Bundesamts bekanntgegeben.

Daimler hat nach Auffassung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) in Hunderttausenden Diesel-Fahrzeugen ihrer Stammmarke Mercedes-Benz eine unzulässige Abgastechnik verwendet. Der Autobauer musste daher massenweise Autos zurückrufen.

Dieselskandal bei Daimler: Ist mein Auto betroffen?

Betroffen sind laut den Verbraucherschützern bis zu 50.000 Fahrzeuge der Mercedes-Benz-Reihen GLC und GLK mit dem Motortyp OM651. Ob sich der eigene Fall für die Teilnahme an der Sammelklage eignet und auf was zu achten ist, lässt sich anhand einer Checkliste prüfen, die der Verbraucherzentrale Bundesverband online gestellt hat.

Zudem gibt ein ausführliches FAQ auf dem Portal mit Antworten auf die wichtigsten Fragen. Etwa, wie genau der Ablauf des Verfahrens ist, was bei den Dokumenten zu beachten ist, was ein negatives Urteil mit sich bringt oder wie Kunden im Falle eines positiven Ausgangs zu Schadenersatz kommen.

Daimler Dieselskandal: Autobauer weist Betrugsvorwürfe zurück

Die Verbraucherschützer werfen Daimler im Kern vor, in seine betroffenen Dieselautos unterschiedliche Abschalteinrichtungen eingebaut zu haben. Damit können Hersteller dafür sorgen, dass Autos während der Typengenehmigung die zulässigen Grenzwerte für Abgase einhalten. Im Straßenverkehr überschreiten sie diese dann aber teils deutlich.

„Unsere Position beim Thema Klagen ist klar: Wir halten die geltend gemachten Ansprüche für unbegründet. Die deutschen Land- und Oberlandesgerichte haben bisher in rund 95 Prozent der Fälle zu Gunsten Daimlers entschieden“, heißt es auf der Webseite von Mercedes Benz.

Daimler werde sich auch weiterhin gegen die Betrugsvorwürfe zur Wehr setzen, teilte ein Sprecher von Daimler am Mittwoch nach der Bekanntmachung des Bundesamts mit. „Durch eine Musterfeststellungsklage können wichtige Rechtsfragen effizienter geklärt werden, was wir grundsätzlich begrüßen. Inwieweit dies in diesem Fall möglich sein wird, bleibt abzuwarten.“ Auch bei Audi hat es einen Dieselskandal gegeben, im Jahr 2020 sind weitere Details ans Licht gekommen.

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