Impfung oder keine Impfung?

Spahn bestätigt: Die Impfstatus-Abfrage kommt – mit Ausnahmen

  • Simon Mones
    VonSimon Mones
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Die Impfstatus-Abfrage kommt, wie Jens Spahn bestätigte. Doch sie gilt nicht für alle Berufe.

Nun also doch! Nach heftigen Diskussionen in ganz Deutschland hat sich das Bundeskabinett darauf geeinigt, dass Arbeitgeber künftig den Impfstatus ihrer Angestellten abfragen dürfen. Allerdings nicht ganz so, wie es der Vorstoß aus Baden-Württemberg vorgesehen hatte.

Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dem Spiegel erklärte, habe sich die Große Koalition darauf geeinigt, dass nur in besonders sensiblen Bereichen wie Altenpflege und Kinderbetreuung nach dem Impfstatus der Angestellten gefragt werden darf. Darin seien sich Union und SPD einig.

Spahn bestätigt kommende Impfstatus-Abfrage - aber nur für bestimmte Bereiche

In der am Mittwoch beschlossenen Corona-Arbeitsverordnung war die Impfstatus-Abfrage noch nicht enthalten, wie ntv.de berichtet. Spahn betonte im Gespräch mit dem Spiegel, dass es bei Krankenhäusern seit langem „aus gutem Grund“ erlaubt sei, Beschäftigte, die Kontakt zu Patienten haben, zu fragen, ob sie gegen Infektionskrankheiten geimpft sind.

„Wir wollen in dieser Pandemie dieses Auskunftsrecht auch auf andere Bereiche ausdehnen“, erklärte Spahn im Spiegel. Als Beispiele nannte der Gesundheitsminister etwa Kindergärten, Schulen oder Pflegeheime. In all diesen Bereichen bestehe Kontakt mit Menschen, die einen besonderen Schutz bräuchten. „Wie wollen Sie einem Angehörigen erklären, dass die Mutter an Covid gestorben ist, weil der Pfleger nicht geimpft war?“, betonte der CDU-Politiker. 

Keine Impfstatus-Abfrage für Büros - keine Mehrheit im Bundestag

Darüber hinaus - etwa für Großraumbüros - sei jedoch keine Auskunftspflicht geplant. „Sinn würde es machen. Aber dafür sehe ich aktuell keine Mehrheit im Parlament“, stellte Spahn klar. Zudem sprach sich der Bundesgesundheitsminister für eine Lockerung der Corona-Quarantäneregeln für Schüler aus. Hier brauche es eine „alltagstaugliche Lösung“ und „einheitliche Vorgaben für die Quarantäne in Schulen“. Der CDU-Politiker appellierte an seine Länder-Kollegen, hier eine gemeinsame Lösung zu finden. Baden-Württemberg beispielsweise hat erst kürzlich seine Corona-Verordnung Schule angepasst.

Spahns Meinung nach sei es bei einem Corona-Fall nicht notwendig, die ganze Klasse in Quarantäne zuschicken, wenn alle Schüler Maske getragen hätten. „Pragmatisch wäre, dass nur die Sitznachbarn für fünf Tage in Quarantäne gehen und sich dann freitesten können“, betonte Spahn im Spiegel. „Eine ganze Schulklasse, wie jetzt, in Quarantäne zu schicken, führt dazu, dass irgendwann Hunderttausende Schülerinnen und Schüler für zwei Wochen nicht am Unterricht teilnehmen, obwohl sie gar nicht infiziert sind.“ Möglicherweise ließen sich auch weitere Schulschließungen verhindern, wie sie eine Schulexpertin befürchtet.

Rubriklistenbild: © John Macdougall/AFP-Pool/dpa

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