Bundesweite Maßnahmen 

Wegen sinkender Infektionszahlen - Merkel will Bundes-Notbremse auslaufen lassen

  • Julia Cuprakowa
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Wegen sinkender Infektionszahlen will die Bundesregierung die bundesweite Corona-Notbremse nicht verlängern.

Täglich werden weniger Corona-Neuinfektionen gemeldet. Am Montag, 31. Mai, übermittelte das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg zum Beispiel nur 266 bestätigte Fälle, wie echo24.de im aktuellen Corona-Ticker berichtet. Inzwischen sind die Zahlen auch bundesweit so weit gesunken, dass die Bundesregierung erwägt, die sogenannte Corona-Notbremse bereits Ende Juni auslaufen zu lassen.

Coronavirus in Deutschland: Wegen sinkender Infektionszahlen - Merkel will Bundes-Notbremse nicht verlängern

Die „Bundes-Notbremse“ mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten.

Sie kann auslaufen jetzt.

Angela Merkel am Montag in Berlin

Die Kanzlerin machte jedoch zugleich klar, dass wenn die Corona-Zahlen bundesweit wieder steigen sollten, werde die Bundes-Notbremse wieder in Kraft treten: „Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.“ Dies könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn sich die neue Corona-Variante aus Vietnam in Deutschland ausbreitet. Sie soll gefährlicher sein, als andere Mutationen. Doch noch ist wenig bekannt.

Merkel sagte außerdem, dass die Notbremse „sehr zur Klarheit“ beigetragen habe, um die dritte Corona-Welle zu bremsen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Sie dankte für Vernunft und Anstrengungen der Menschen in den vergangenen Monaten, betonte aber zugleich: „Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken. Wir müssen weiter auch in größerem Maße vernünftig sein, als wenn es diese Pandemie nicht gäbe.“

Deutschland: Bundes-Notbremse regelte Corona-Maßnahmen

Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Notbremse hatte seit 24. April in vielen Teilen Deutschlands, so auch in Baden-Württemberg, gegriffen. Sie musste bisher automatisch gezogen werden, wenn an drei folgenden Tagen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wurde.

Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner es binnen einer Woche gab. Dazu gehören nächtliche Ausgangsbeschränkungen, Beschränkungen für Freizeit und Handel sowie Schulschließungen. Auch unter der Schwelle von 100 gibt es Beschränkungen, die die Länder festlegen.

Laschet und Scholz sind gegen Verlängerung der Bundes-Notbremse

Zuvor hatte sich unter anderem auch CDU-Chef Armin Laschet dafür ausgesprochen, die Bundes-Notbremse wie geplant zum 30. Juni auslaufen zu lassen. „Es gibt angesichts sinkender Inzidenzzahlen keinen Anlass, sie zu verlängern“, sagte er nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in Beratungen des CDU-Präsidiums.

Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) betonte, jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, „mit dem beginnenden Sommer die Pandemie allmählich hinter uns zu lassen“. Infektionszahlen gingen zurück, die Maßnahmen hätten gut gewirkt. Gewisse Regeln müssten aber weiter gelten, darunter die Pflicht zum Homeoffice. „Wir müssen vorsichtig bleiben.“

Rubriklistenbild: © Annegret Hilse

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