Corona-Pandemie in Deutschland

Jens Spahn verspricht: „Kein Lockdown für Geimpfte“ – aber Ausnahme droht

  • Julia Cuprakowa
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Gesundheitsminister Jens Spahn will den 50er-Inzidenzwert in Deutschland durch neue Faktoren ersetzen. Außerdem soll es keinen weiteren Lockdown für Geimpfte und Genese geben.

Seit fast anderthalb Jahren beherrscht das Coronavirus und damit auch die 50er-Inzidenz als wichtiger Grenzwert Deutschland. Nun will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen Kurswechsel einleiten: Künftig sollen voraussichtlich keine Einschränkungen wegen Corona ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mehr greifen.

Stattdessen soll unter anderem die Belastung in den Krankenhäusern als ein neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden. Außerdem dürfen sich wohl Geimpfte und Genesene freuen, denn für sie sollen keine gravierenden Einschränkungen mehr kommen. In Baden-Württemberg gelten bereits seit dem 16. August neue Corona-Regeln. Wie echo24.de* berichtet, wurde die Inzidenz als Richtwert für Einschränkungen und Lockerungen aus der aktuellen Corona-Verordnung* gestrichen.

Gesundheitsminister Jens Spahn: Corona-Beschränkungen sollen nicht allein von Inzidenz abhängen

„Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient“, sagte Spahn am Montag im ZDF. An die Stelle der Inzidenz soll die Rate der Corona-Fälle im Krankenhaus treten. „Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung“, erklärte Spahn weiter. In den ARD-tagesthemen machte der Gesundheitsminister aber deutlich, dass niemand gesagt habe, Inzidenz wäre gar kein Maßstab mehr.

Fakt ist: Nach den Impffortschritten könne man jetzt stärker auf die Krankenhausbelastung abheben. „Aber auch diese Frage hängt ja mit der Inzidenz zusammen. Umso mehr sich infizieren, desto mehr werden natürlich auch weiterhin in den Kliniken behandelt werden müssen“, sagte Spahn. Details der geplanten Neuregelungen blieben vorerst offen.

Kurswechsel in Corona-Politik: Neuregelung zur Inzidenz soll im September kommen

Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) mitteilte, sei die Abkehr von der Inzidenz nicht alleine Spahns Entscheidung gewesen. Denn: Am Montag, 23. August, tagte das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals wieder seit der Sommerpause.

Bei der Tagung sei man sich einig geworden, dass eine Wende in der Corona-Politik eingeleitet werden muss. Aufgrund dessen soll Gesundheitsminister Jens Spahn schnell einen entsprechenden Vorschlag machen und das Bundeskabinett diesen dann beschließen kann, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin mit.

Am Mittwoch, 25. August, will die Bundesregierung zunächst über das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite entscheiden. Die Neuregelung zur Inzidenz im Infektionsschutzgesetz könnte an ein anderes Gesetz angehängt und in einer weiteren Sitzung vor der Bundestagswahl im September beschlossen werden, wie es in Fraktionskreisen hieß.

Geimpfte und Genesene müssen keine Corona-Einschränkungen fürchten - Außnahme aber möglich

Derzeit schreibt das Infektionsschutzgesetz vor, dass bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. In Zukunft sollen sich mögliche Corona-Einschränkungen maßgeblich auch an der Zahl der im Krankenhaus behandelten Fälle ausrichten. Derzeit sind es 1,28 solcher Fälle pro 100.000 Einwohner und sieben Tagen (Stand: 23. August), wie die dpa berichtet.

Neben der Abschaffung der 50er-Inzidenz versprach Jens Spahn in den ARD-tagesthemen außerdem keinen weiteren Lockdown und gravierende Einschränkungen für Geimpfte und Genesene. „Geimpfte und Genesene sollen es durchaus leichter haben“ – es sei denn, es entwickelt sich eine neue Variante, gegen die Impfstoffe nicht helfen.

Die 2G-Regel nach der Geimpfte und Genese gewisse Vorteile erhalten können, hält Spahn für einen „vernünftigen Weg“.

Dies sei aber im Moment nicht zu sehen. „Mit der Delta-Variante* kommen wir sicher durch Herbst und Winter, wenn sich viele impfen lassen und wir das 3G-Prinzip* im Innenraum haben“, so Spahn.

Derzeit gelten in Deutschland und somit auch in Baden-Württemberg nach Vorgabe der Ministerpräsidentenkonferenz teils ausgeweitete „3G“-Regeln*: Zutritt zu Restaurants, Friseuren, Kliniken, Schwimmbädern und anderen Innenräumen gibt es bei hohem Infektionsgeschehen nur noch für Geimpfte, Genese oder negativ Getestete. *echo24.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Wolfgang Kumm / dpa

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