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Silvester, Schule, Lockdown für Ungeimpfte: Diese Corona-Regeln haben Merkel und Scholz beschlossen

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Von: Andreas Schmid

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Noch-Kanzlerin Angela Merkel und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz.
Noch-Kanzlerin Angela Merkel und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz. Bald gelten strengere Corona-Regeln in Deutschland. © John Macdougall/ picture alliance/dpa/AFP-Pool

Kurz vor Weihnachten werden in Deutschland die Corona-Regeln verschärft. Ein Überblick, was beim Corona-Gipfel mit Merkel und Scholz beschlossen wurde.

Berlin - Die Corona-Regeln in Deutschland werden verschärft - insbesondere für Nicht-Geimpfte. Das entschieden die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz zusammen mit den Regierungschefs der Länder.

Scholz sprach angesichts der steigenden Infektionszahlen von einer „sehr, scher schwierigen Situation“. Insbesondere die Lage auf den Intensivstationen bereite dem Bald-Kanzler Sorge. Er appellierte an die Menschen, sich impfen zu lassen. „Das Boostern ist jetzt eine der ganz, ganz großen Herausforderungen.“ Merkel sagte, die getroffenen Entscheidungen seien Mindestrichtlinien. Die Länder könnten bei Bedarf nachlegen. „Sie sehen an den Beschlüssen, dass wir verstanden haben, dass die Lage sehr ernst ist“, sagte Merkel. Was Merkel, Scholz und die Ministerpräsidenten beim vorgezogenen Corona-Gipfel genau beschlossen haben, fassen wir nun für Sie zusammen:

Corona-Gipfel: Diese Verschärfungen wurden beschlossen

Corona-Gipfel: Impfpflicht könnte im Februar 2022 kommen

Darüber hinaus haben sich Merkel und Scholz auch zur Impfpflicht geäußert. Im Fokus stand zunächst eine einrichtungsbezogene Impfpflicht in bestimmten Berufsgruppen, etwa für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen und Kliniken. Daran werde bereits gearbeitet. Eine allgemeine Impfpflicht muss erst noch diskutiert werden. Im Bundestag soll dahingehend ohne Fraktionsdruck abgestimmt werden. Aktuell deutet vieles daraufhin, dass die Parlamentarier weitgehend für die allgemeine Impfpflicht stimmen werden. Die konkrete Form der Umsetzung bleibt aber vorerst unklar. Merkel deutete an, dass eine allgemeine Impfpflicht bereits ab Februar 2022 kommen könnte. Der Ethikrat soll zuvor bis Jahresende eine Empfehlung erarbeiten. (as) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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