Bund und Länder benennen Grenzwerte

Corona-Gipfel: Schock-Plan – kommt Lockdown-Option ab bestimmten Wert?

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  • Jason Blaschke
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Bund und Länder haben sich im Zuge des Corona-Gipfels auf neue Grenzwerte für Beschränkungen geeinigt. Wichtig wird hier die Hospitalisierungsinzidenz.

Update, 18. November, 18:30 Uhr: Nach Informationen der Bild-Zeitung haben sich Bund und Länderchefs auf neue Grenzwerte für Corona-Beschränkungen verständig. Ausschlaggebend soll künftig die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz sein. Die gibt die Zahl der Menschen an, die pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche mit Corona in eine Klinik gekommen sind. Auf Folgende Grenzwerte haben sich Bund und Länder im Zuge des Corona-Gipfels festgelegt:

  • Hospitalisierungsinzidenz über 3: 2G-Regel wird flächendeckend eingeführt. Nicht davon betroffen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs. Auch in Arztpraxen greift die Regelung zum Beispiel nicht.
  • Hospitalisierungsinzidenz über 6: 2G+-Regel wird flächendeckend eingeführt. Das bedeutet: Auch vollständig Geimpfte und Genesene müssen einen tagesaktuellen negativen Corona-Schnelltest vorweisen.
  • Hospitalisierungsinzidenz über 9: Ab einer Inzidenz von 9 sollen noch härtere Maßnahmen in Kraft treten. Die Rede ist von weiteren Kontaktbeschränkungen oder auch von Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte.

Zudem haben sich Bund und Länder nach Informationen der Bild-Zeitung offenbar auch auf einen Pflegebonus verständigt. Details dazu sind aber noch unklar – zum Beispiel wie hoch der Bonus ausfällt und welche Berufsgruppen in konkret bekommen sollen. In Kürze will sich auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu den Beschlüssen des Corona-Gipfels äußern. Spannend bleibt die Frage, ob ab einer Hospitalisierungsinzidenz womöglich ein Teil-Lockdown in Kraft tritt.

Corona-Gipfel: Lockdown-Option für alle? Schock-Plan von Bund und Ländern

Update, 18. November, 15 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten sitzen wieder zusammen – es ist mal wieder Bund-Länder-Konferenz. Bisher sind auch schon einige Details aus der Beschlussvorlage bekannt. Unter anderem wollen die Ministerpräsidenten wohl die Impfpflicht für Pfleger, Krankenhaus- und Altenheim-Personal.

Mittlerweile ist allerdings noch ein anderer Punkt aus dem Papier bekannt. Laut bild.de soll es demnach für alle Unter-18-Jährigen Ausnahmen von der 2G-Regel geben. In diesem Punkt hatte sich wohl die SPD gegen die CDU-Ministerpräsidenten durchgesetzt. Diese wollten die Ausnahmen ausschließlich für Kinder unter 12 Jahren.

Corona-Gipfel: Weitere Details aus Bund-Länder-Konferenz bekannt - 2G ab diesem Wert

Auch der Schwellenwert für die bundeseinheitliche 2G-Regel soll wohl bereits klar sein. Laut Business Insider liegt die Grenze für das 2G-Plus-Modell bei einer Hospitalisierungsinzidenz von 6,0. Dann müssten Geimpfte und Genesene zusätzlich zum Nachweis der Immunisierung einen negativen Corona-Test vorweisen. Die 2G-Regel soll bereits ab einem Schwellenwert von 3,0 in Kraft treten. Schon ab diesem Punkt werden Ungeimpfte komplett vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Restaurant-, Kino- oder Veranstaltungsbesuche sind für sie dann tabu.

Was die Unions-Länder ansonsten fordern, sind Besuchsregelungen für Alten- und Pflegeheime, sowie für Wohnheime für Menschen mit Behinderung. CDU und CSU fordern hier laut bild.de bundeseinheitlich: Von allen Mitarbeitern und Besuchern muss eine negative Testbescheinigung verlangt werden, die weniger als 24 Stunden alt ist. Nach dem Willen der Union müssten dann auch geimpfte Mitarbeiter regelmäßige negative Testergebnisse vorweisen.

Corona-Gipfel: Einschränkungen für ALLE geplant? Erste Details aus Bund-Länder-Konferenz

Generell wünscht sich die Union auch eine bundesweite 3G-Regelung am Arbeitsplatz. Diese soll laut Beschlussvorlage täglich vom Arbeitgeber kontrolliert und dokumentiert werden. „Dazu müssen alle Arbeitgeber auch über entsprechende Auskunftsrechte gegenüber den Arbeitnehmern verfügen“. Außerdem fordern CDU und CSU laut bild.de eine Homeoffice-Pflicht, 3G in Bus und Bahn und kostenlose Masken.

Update, 18. November, 9:30 Uhr: Die Corona-Zahlen in Baden-Württemberg und auch Deutschland explodieren, die Impfraten stagnieren und die Intensivstationen werden immer voller. Deswegen beraten Bund und Länder erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Heute bespricht Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten Details der Strategie.

Corona-Gipfel: Kommen jetzt Einschränkungen für ALLE? Erste Bundesländer mit Plänen

Bereits am Morgen wurden nun erste Erkenntnisse aus den Beratungen bekannt. Laut bild.de hat das erste Bundesland bereits Pläne für einen Lockdown für ALLE auf dem Tisch. Demnach könnten Restaurants, Hotels und auch Geschäfte bis zum 15. Dezember dicht gemacht werden. Doch auch Thüringen scheint bereits über Maßnahmen nachzudenken, die auch Geimpfte und Genesene betreffen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte demnach eine bundesweite Testpflicht auch für Geimpfte und Genesene. Bei MDR Aktuell sagte der Landeschef: „Jetzt wird es Zeit, dass wir auch die Erwachsenen testen, auch die, die geimpft und genesen sind.“ Eine 2G-Regelung helfe nicht. Man müsse viel eher verstehen, dass auch vollständig immunisierte Personen das Virus tragen und weitergeben können. Deshalb sei es umso wichtiger, flächendeckend zu testen und die Neuinfektionen so besser unter Kontrolle zu halten.

Corona-Gipfel: Laut Beschlussvorlage – Bundesländer mit Sonderrechten bis hin zum Lockdown

Erstmeldung, 17. November: Bereits im Vorfeld kursieren zahlreiche Themen, die auf der Agenda stehen sollen. Unter anderem geht es um weitere Corona-Beschränkungen für ungeimpfte Personen. Nach Bild-Informationen sprach sich eine deutliche Mehrheit der von der Union geführten Bundesländer gegen den Ampel-Plan aus. Dieser sieht vor, die „epidemische Lage nationaler Tragweite“ am 24. November auslaufen zu lassen. Sollte diese verlängert werden, würde die rechtliche Grundlage für harte Maßnahmen bis hin zum Lockdown erhalten bleiben.

Wird es demnach erneut einen bundesweiten Lockdown geben? Aus der Beschlussvorlage für den Bund-Länder-Gipfel an diesem Donnerstag geht hervor, dass regionale Lockdowns auch nach dem Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite möglich bleiben, wie der Tagesspiegel berichtet.

„Die Länder werden bei besonders hohem Infektionsgeschehen mit besonders hoher Belastung des öffentlichen Gesundheitssystems im jeweiligen Land (Hotspot) von den weitergehenden Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes konsequent Gebrauch machen“, heißt es darin. Sie könnten dann im Rahmen der landesrechtlichen Regelungen gemeinsam mit den Landesparlamenten – erforderliche Maßnahmen ergreifen.

Im Klartext heißt das: Lockdowns, Ausgangssperren und Schulschließungen sollen für Bundesländer erlaubt bleiben, und zwar „bis zum Ablauf des 15. Dezember 2021“ – allerdings nur, wenn die Bundesländer diese bis zum geplanten Auslaufen der epidemischen Lage am 25. November anordnen. Entscheidungen dazu müssten also kommende Woche fallen.

Corona-Gipfel: Bund und Länder planen bundesweite 2G-Regelung

Neben der Möglichkeit für regionale Lockdown geht aus der Beschlussvorlage für den Bund-Länder-Gipfel hervor, dass bundesweit flächendeckend eine 2G-Regel eingeführt werden soll: Der Zugang zu „Freizeitveranstaltungen und -einrichtungen, Kulturveranstaltungen und -einrichtungen, Sportveranstaltungen und -ausübungen und übrigen Veranstaltungen – insbesondere in Innenräumen -, gastronomischen Einrichtungen, körpernahen Dienstleistungen und Beherbergungen solle sich auf Geimpfte und Genesene beschränken, um die Infektionsdynamik zu brechen“, heißt es in der Vorlage. Ab welchem Hospitalisierungs-Wert die Maßnahmen aber greifen sollen, ist derzeit noch unklar.

Wie der Tagesspiegel weiter berichtet, plant die Regierung die Einführung von 2G-Plus. Wird also ein ebenfalls noch festzulegender Hospitalisierungs-Wert überschritten, soll sofort auf 2G-Plus umgestellt werden. Geimpfte und Genesene brauchen dann zusätzlich einen negativen Corona-Test. In Baden-Württemberg gilt seit Mittwoch die 2G-Regel, da hier die Alarmstufe in Kraft getreten ist. Doch auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann schließt noch härtere Maßnahmen nicht aus.

Rubriklistenbild: © Bernd von Jutrczenka/AFP

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