Erneuter Corona-Gipfel

Überraschung zu Ruhetagen: Merkel stoppt Oster-Lockdown und entschuldigt sich für Fehler

  • Julia Thielen
    vonJulia Thielen
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  • Christina Rosenberger
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Bundeskanzlerin Angela Merkel rief heute Vormittag einen erneuten Corona-Gipfel ein. Die zuvor beschlossenen Oster-Regeln wurden gekippt.

Update 24. März, 14:00 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag erneut für ihren Fehler entschuldigt. Die Ruhetage über Ostern seien in der Form, wie sie am Montag beschlossen worden waren, nicht umsetzbar. Unter anderem habe es Probleme bei Fragen von Umsatzausfällen und Lohnfortzahlungen für Gründonnerstag und Karsamstag gegeben.

Weiter erläuterte Merkel noch ein Mal, welche Maßnahmen jetzt über Ostern gelten sollen: Die Notbremse soll konsequent gezogen werden, wo die Corona-Inzidenz über 100 springt, außerdem sollen bei hohen Inzidenzzahlen Ausgangsbegrenzungen und Kontaktbeschränkungen gelten. Außerdem versicherte Merkel: Mit diesen Anti-Corona-Maßnahmen, zusätzlichen großflächigen Testungen und dem Voranschreiten der Impfkampagne könne man die dritte Welle bald schon bremsen und stoppen.

Corona-Gipfel 2.0: Merkel stoppt Oster-Lockdown - Opposition fordert Vertrauensfrage

Derweil fordern Linke, AfD und FDP von der Bundeskanzlerin die Vertrauensfrage. Merkel könne sich der geschlossenen Unterstützung ihrer Koalition nicht mehr sicher sein, erklärte der FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner auf Twitter. Die Vertrauensfrage wäre ratsam, um die Handlungsfähigkeit der Regierung zu prüfen. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt, konsequente Pandemiebekämpfung gehe nur, wenn die Kanzlerin das Vertrauen der Mehrheit des Parlaments genieße.

Update 24. März, 12:40 Uhr: In einer Pressekonferenz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt offiziell erklärt: Es wird doch keine Ruhetage über Ostern geben. Wie echo24.de* berichtet, beteuerte Merkel weiter, die Idee sei mit bester Absicht entworfen worden, um die dritte Welle der Pandemie zu bremsen – dennoch sei sie ein Fehler gewesen, da sie in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar wäre.

Die Kanzlerin entschuldigte sich mehrfach und betonte, „Dieser Fehler war mein Fehler, und nur mein Fehler“. Sie bedauere die zusätzliche Verunsicherung umso mehr, da wir uns mitten in der dritten Welle befinden. Doch auch ohne den Beschluss zu den Ruhetagen über Ostern schaffe die am Montag getroffene Vereinbarung einen guten Rahmen, um die Corona-Pandemie einzudämmen, unter anderem durch die konsequente Umsetzung der Notbremsen.

Fragen beantwortete Merkel vorerst nicht. In der Regierungsbefragung am Nachmittag im Bundestag will sie stattdessen den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.

Corona-Gipfel 2.0: Merkel stoppt Oster-Lockdown - „Der Fehler ist mein Fehler“

Update 24. März, 12:22 Uhr: Massive Kritik und Verwirrung - Bundeskanzlerin Merkel hat die geplante Corona-Osterruhe tatsächlich wieder gekippt, das berichtet die dpa. Sie übernehme dafür die Verantwortung, wurde Merkel von Teilnehmern der kurzfristigen Bund-Länder-Schalte zitiert. „Der Fehler ist mein Fehler“, sagte die Kanzlerin demnach. Wie auch mannheim24.de berichtet, erklärte Merkel weiter, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zur Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Sie begründete die Entscheidung damit, dass zu viele Folgeprobleme entstanden wären, hätte man den Gründonnerstag und den Karsamstag zu Ruhetagen erklärt.

Angela Merkel stoppt die Ruhetage über Ostern und entschuldigt sich bei der Bevölkerung. (Symbolbild)

Update, 24. März, 12:16 Uhr: Zur Stunde sitzen Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs erneut bei einer Corona-Schalte. Wie die Deutsche Presseagentur dpa erfahren hat, denkt Merkel nicht an einen Rücktritt. Über diese Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs wohl in den ersten Sätzen der Schalte. Außerdem habe sie für die kurzfristige Bereitschaft zu einer neuen Runde gedankt.

Weiter heißt es, der entsprechende Punkt zur Osterruhe - Punkt 4 - werde nicht umgesetzt. Trotzdem sei es richtig, individuelle Kontakte über Ostern möglichst stark einzuschränken. Aus der Runde hieß es weiter: Allen sei klar, dass weitere Maßnahmen erforderlich seien. Nun sollen die Länder das Instrumentarium aus den im Beschluss zusätzlichen Maßnahmen intensiv nutzen.

Corona-Gipfel 2.0: Merkel stoppt Oster-Lockdown - stattdessen andere Maßnahmen

Heißt: In Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 würden weitere Schritte umgesetzt. Zum Beispiel wäre eine Tragepflicht medizinischer Masken von Mitfahrern in privaten PKW denkbar - oder auch Ausgangsbeschränkungen. Die Regierungsbefragung der Kanzlerin am Nachmittag im Bundestag soll nach dpa-Informationen wie vorgesehen stattfinden.

Corona-Gipfel 2.0: Merkel stoppt Oster-Lockdown - was kommt jetzt?

Erstmeldung, 24. März, 11:30 Uhr: Angela Merkel zieht am heutigen Mittwoch, 24. März, eine drastische Konsequenz. Sie lädt zum Spontan-Gipfel. Kurzfristig sei eine erneute Schalte zwischen den Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin einberufen worden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach eigenen Angaben von mehreren Teilnehmern. Vor allem die Oster-Regeln könnten auf dem Prüfstand stehen, wie echo24.de* berichtet..

Die Kanzlerin stoppte demnach zunächst den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe. Die war erst am Montag im Corona-Gipfel mit weiteren Maßnahmen* beschlossen worden. Damit sind möglicherweise auch die umstrittenen Oster-Regeln* hinfällig. Die hatten Ruhetage an Gründonnerstag und Karsamstag vorgesehen. Das hatte zu heftiger Kritik geführt.

Corona-Gipfel 2.0: Merkel stoppt Oster-Lockdown - und setzt Neuauflage an

Nach dem stundenlangen Corona-Gipfel am Montag hatten die Bund-Länder-Beratungen zwischenzeitlich vor dem Aus gestanden. Mitten in der Nacht kamen dann doch noch alle überein. Zuvor hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar mit einer kleinen Gruppe von Länderchefs zurückgezogen. Trotzdem blickte anschließend kaum noch jemand durch. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wusste angesichts des Regel-Wirrwarrs* selbst noch nicht viel zur Umsetzung zu sagen.

Er wollte sich heute erneut zu den Beschlüssen des Corona-Gipfels und vor allem auch dem Oster-Lockdown äußern. Ob es dabei bleibt, ist nun fraglich. Kretschmann selbst verließ wegen der überraschenden neuerlichen Zusammenkunft mit Merkel sogar eine Sondersitzung des Landtags.

Corona-Gipfel 2.0: Merkel stoppt Oster-Lockdown - Söder mit Unterstützung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hingegen hat Kanzlerin Angela Merkel stattdessen bestärkt: Laut Deutscher Presseagentur dpa soll er seine Unterstützung erklärt haben. „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin“, sagte Söder nach Angaben von Teilnehmern der Schalte. „Es ist am Ende besser jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht.“

Letztlich seien die Verfahrensabläufe auch „Teil des Problems“. Söder wies außerdem weiter darauf hin, dass noch in der Nacht der Ministerpräsidentenkonferenz Anfragen an die zuständigen Ministerien ergangen seien, ob die Umsetzung der sogenannten Osterruhe rechtlich möglich sei. *echo24.de, mannheim24.de und *bw24.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © dpa/Michael Kappeler

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