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Nach Corona-Gipfel: Doch mehr Lockerungen - mit diesem 3-Stufen-Plan

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Von: Melissa Sperber, Lisa Klein, Christina Eppel, Julia Cuprakowa

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Beim heutigen Bund-Länder-Treff haben die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutliche Lockerungen beschlossen - mit Ausnahmen.

Update vom 16. Februar, 17 Uhr: Es ist beschlossene Sache - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Beratungen von Bund und Ländern in Berlin weitreichende Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie angekündigt. „Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten“, sagte der Kanzler. Deutschland sei im Vergleich zu Nachbarländern besser durch die Omikron-Welle gekommen - der Scheitelpunkt sei mittlerweile überschritten, da die 7-Tage-Inzidenzen wieder sinken.

Bundeskanzler Scholz sprach in der Pressekonferenz nach den Beratungen von einem „ganz besonderen Tag“ in der Pandemie. In den nächsten Wochen könnten die meisten Maßnahmen in drei Schritten wieder zurückgenommen werden.

Corona-Gipfel heute: „Freedom Day“ kommt - Bund und Länder mit Beschlüssen

Schritt Eins ist laut Scholz, die Regelungen bei privaten Treffen zu lockern und die 2G-Regel im Einzelhandel zurückzunehmen. Stattdessen soll es eine flächendeckende FFP2-Maskenpflicht geben. Am 20. März folgt dann, wenn alles nach Plan läuft, der sogenannte „Freedom Day“, an dem die meisten Corona-Maßnahmen vollständig fallen sollen.

Dennoch mahnt Scholz weiterhin zur Vorsicht. Man dürfe nicht vergessen: Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Die Impfung bleibe ein wichtiges Mittel. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) appellierte an die Bevölkerung, die Impflücken zu schließen. Das Motto laute: „Impfen, impfen, impfen.“

Auch Berlins regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) zeigte sich vorsichtig und versicherte, auch für die Zeit nach den Lockerungsmaßnahmen habe die Regierung einen sprichwörtlichen „Sani-Koffer im Kofferraum“. Falls die Pandemie sich wieder weiter ausbreite, könne somit schnell reagiert werden.

Corona-Gipfel heute: Diese Maßnahmen haben Bund und Länder beschlossen

Update vom 16. Februar: In der Erwartung sinkender Infektionszahlen bereiten Bund und Länder beim heutigen Corona-Gipfel eine weitgehende Streichung der Corona-Auflagen in rund einem Monat vor. So sollen alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen in mehreren Etappen bis zum 20. März – bis auf die Maskenpflicht – wegfallen. Nun ist bekannt geworden, dass die bereits geplanten Lockerungen nochmals erweitert werden sollen, wie n-tv.de berichtet.

Grundlage dafür ist offenbar eine angepasste Beurteilung der aktuellen Corona-Lage. In der jüngsten Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt, die ntv.de vorliegt, heißt es nun, dass „der Höhepunkt der Omikron-Welle in den meisten Ländern überschritten zu sein“ scheint. Es soll aber wohl bei einem Drei-Stufen-Plan bleiben. Welche Lockerungen sind jetzt geplant?

Corona-Gipfel heute: „Basisschutzmaßnahmen“ – Das plant Bund und Länder ab dem 20. März

Außerdem konkretisiert die jüngste Beschlussvorlage die „niederschwelligen Basisschutzmaßnahmen“, die ab dem 20. März als letzte Beschränkungen bleiben sollen.

Die Länder bitten den Bundestag, dafür die rechtliche Grundlage zu schaffen.

Corona-Gipfel: Heftige Lockerungen geplant – Details durchgesickert

Update vom 14. Februar: Bereits vor dem nächsten Corona-Gipfel am Mittwoch sind erste Lockerungs-Details bekannt geworden: Wie der Spiegel erfahren haben will, soll es bis Ende März „weitreichende Öffnungen“ geben. Grundlage dieser Informationen ist eine Beschlussvorlage für die Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder.

Geplant ist laut der Beschlussvorlage, die Spiegel vorliegen soll, ein „Dreischritt der Öffnungen in Bereichen überregionaler oder grundsätzlicher Bedeutung“. Die letzte Entscheidung liegt dabei jedoch bei den Bundesländern. Sie sollen mit Blick auf Infektionsgeschehen und Impfquoten selbst festlegen, welche Öffnungsschritte sie durchführen.

Corona-Gipfel am Mittwoch: Heftige Lockerungen geplant - erste Details bekannt

Folgende drei Öffnungsschritte sind laut der Beschlussvorlage bisher geplant:

Nach dem 20. März könnte es laut der Beschlussvorlage „nur noch“ niedrigschwellige Corona-Maßnahmen geben, wie beispielsweise die Maskenpflicht in Innenräumen und öffentlichen Verkehrsmitteln. Aber die Beschlussvorlage stellt auch klar: „Sollte sich das Infektionsgeschehen nach dem 20. März 2022 deutlich verschlechtern und weitergehende Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus nötig sein, wird die Bundesregierung zügig die nötigen Gesetzgebungsverfahren einleiten, um die dazu notwendigen Rechtsgrundlagen zu schaffen“.

Wie HEIDELBERG24* berichtet, könnte Baden-Württemberg vorpreschen und erste Lockerungen noch im Februar* verabschieden. Heißt im Klartext: Schon in Kürze könnte Baden-Württemberg in die Warnstufe zurückkehren, in welcher statt 2G und 2G-Plus fast überall bloß die 3G-Regel greift.

Corona-Gipfel: Bundeskanzler Scholz möchte erste „Öffnungsschritte“ angehen

Erstmeldung vom 11. Februar: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht Hoffnung auf erste Lockerungen in der Corona-Pandemie. Der Kanzler spricht am Freitagvormittag (11. Februar) zu seinem offiziellen Antrittsbesuch vor dem Bundesrat. Bei der Rede des SPD-Politikers zum Auftakt der Sitzung hat Olaf Scholz überraschenderweise erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch (16. Februar 2022) möchte Olaf Scholz einen ersten Öffnungsschritt in der Corona-Pandemie angehen, wie die Tagesschau berichtet.

„Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagt Scholz in seiner Rede vor dem Bundesrat. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“ Dabei soll auf den Rat der Wissenschaftler gehört werden. Weitere Details, um welchen Öffnungsschritt es sich konkret handelt, sind bislang allerdings noch nicht bekannt.

Beim letzten Corona-Gipfel im Januar sah alles noch ganz anders aus – damals wurden die Corona-Regeln aufgrund der Omikron-Welle weiter verschärft. Doch die Forderungen nach Lockerungen der Corona-Maßnahmen und weiteren Öffnungsschritten werden bundesweit inzwischen immer lauter. In einigen Bundesländern hat es bereits erste Lockerungen im Einzelhandel gegeben. In Baden-Württemberg kam es mit der neuen Corona-Verordnung zu Lockerungen.

Lockerungen der Corona-Maßnahmen: Scholz kündigt Öffnungsschritte an

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat bereits am Dienstag (8. Februar) angesichts der angespannten Lage in den deutschen Innenstädten vor allem weitere Öffnungen in der Gastronomie gefordert, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Nicht nur der Einzelhandel, sondern auch die Gastronomie müsse wieder frei werden. „Der Handel braucht die Angebote der Gastronomie. Die Innenstädte können nur, wenn beides frei zugänglich ist, wieder wirtschaftlich funktionieren und ihrer Funktion nachkommen.“

Scholz betonte vor dem Bundesrat, dass die Politik „wachsam und vorbereitet“ bleibt, „für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt“. Momentan sind die Corona-Zahlen in Baden-Württemberg und deutschlandweit auf dem Höchststand. Die Virusvariante Omikron treibt zwar die Zahl der Neuinfektionen in die Höhe, generell allerdings scheinen die Infektionen milder zu verlaufen. Die Situation auf den Intensivstationen hat sich zwar immer noch nicht „entspannt“, ist derzeit allerdings recht stabil.

Aus diesem Grund – und weil bald eine Abflachung der Infektionskurve erwartet wird – sehen viele Lockerungen für „pandemisch vertretbar“, so auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Welcher Öffnungsschritt als Erstes kommt, wird sich beim Corona-Gipfel am kommenden Mittwoch zeigen. *echo24.de und HEIDELBERG24 sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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