Bund und Länder kommen erneut zusammen

Corona-Gipfel: Harte Corona-Maßnahmen – auch für Geimpfte und Genesene

Alle Autoren
    schließen
  • Lisa Klein
    Lisa Klein
  • Julia Cuprakowa
    Julia Cuprakowa
  • Anna-Maureen Bremer
    Anna-Maureen Bremer

Die Omikron-Variante berge die Gefahr einer „explosionsartigen Verbreitung“. Beim heutigen Corona-Gipfel soll deshalb ein „Lockdown light“ für alle beschlossen werden.

Update vom 21. Dezember, 20:30 Uhr: Um die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus zu bremsen, haben Bund und Länder schärfere Beschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens beschlossen. Zur Eindämmung der Variante kommen spätestens ab dem 28. Dezember Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene.

Dann sind private Zusammenkünfte für sie nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt, wie Bund und Länder am Dienstag beschlossen haben. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind davon ausgenommen. Darüber hinaus werden überregionale Großveranstaltungen ebenfalls ab dem 28. Dezember nur noch ohne Zuschauerinnen und Zuschauer stattfinden, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.

Corona-Gipfel: Corona-Gipfel: Harte Corona-Maßnahmen – auch für Geimpfte und Genesene

Update vom 21. Dezember, 18:00 Uhr: Der Corona-Gipfel schreitet weiter voran. Angesichts der hochansteckender Omikron-Variante beraten Bund und Länder über neue Maßnahmen zur Bewältigung der aktuell kritischen Lage. Wie focus.de berichtet, soll Omikron Deutschland in den ersten Januar Tagen mit voller Wucht treffen.

Um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen und die Welle so weit es geht zu verlangsamen, sollen strenge Maßnahmen ergriffen werden. Aus der bisher bekannten Beschlussvorlage gehen folgende Maßnahmen hervor:

Kontaktbeschränkungen: Die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte sollen weiterhin bestehen bleiben. Das heißt: Es gilt weiter die 2G beziehungsweise 2G-Plus-Regel. NEU: Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene. Ab dem 28. Dezember 2021 sollen neue Regeln gelten: An privaten Treffen dürfen demnach maximal nur noch zehn geimpfte oder genesene Personen teilnehmen. Das gilt sowohl im Innen- als auch im Außenbereich. Kinder bis 14 Jahren sollen davon nicht betroffen sein.

Weihnachten: Für die Weihnachtsfeiertage appellieren die Politiker an die Bevölkerung, verantwortungsvoll mit Kontakten umzugehen. Es gilt ein Aufruf dazu, lediglich mit engen Verwandten und Bekannten Weihnachten zu feiern. Außerdem wird empfohlen sich vor dem Fest testen zu lassen.

Silvester: An Silvester und Neujahr gilt das bereits beschlossene An- und Versammlungsverbot. Bei privaten Treffen gilt eine Empfehlung, sich auf das Coronavirus testen zu lassen.

Clubs und Diskotheken: Clubs und Diskotheken sollen in Innenräumen geschlossen werden.

Großveranstaltungen: Großveranstaltungen sollen überregional deutlich begrenzt werden. Laut Beschlussvorlage des Corona-Gipfels sollen zukünftig bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nur noch 30 bis 50 Prozent der Kapazitäten genutzt werden dürfen. Dies soll auch für den Außenbereich gelten. Außerdem wird empfohlen eine medizinische Maske in beiden Bereichen zu tragen. Wie bereits beschlossen gilt bei Großveranstaltungen die 2G-Regel. Als Option soll es weiterhin das 2G-Plus-Modell geben.

Notfallplan: Wie bereits berichtet, soll ein „Notfall“-Plan für die kritische Infrastruktur erarbeitet werden. Die Überwachung der Omikron-Variante soll zukünftig zentral über den Corona-Krisenstab im Kanzleramt, unter der Leitung von Generalmajor Carsten Breuer, erfolgen.

Corona-Gipfel: „Lockdown light“ – Kretschmann fordert härtere Maßnahmen

Update vom 21. Dezember, 13:30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder treffen sich am heutigen Dienstag erneut zu einem Corona-Gipfel. Es sind bereits erste Details bekannt, welche Maßnahmen nach Weihnachten drohen könnten. Ab dem 28. Dezember soll es in Deutschland einen „Lockdown light“ geben. Die Regeln aus dem Beschlussentwurf scheinen Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) allerdings noch nicht scharf genug.

Kretschmann hat angesichts der sehr ansteckenden Virusvariante Omikron B.1.1.529 schnell schärfere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus gefordert. Das Impfen sei wichtig, reiche aber nicht aus – private Kontakte müssten reduziert werden, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart kurz vor dem Bund-Länder-Treff. Die Corona-Zahlen in Baden-Württemberg sind weiterhin hoch.

Corona-Gipfel: „Lockdown light“ – Kretschmann fordert härtere Maßnahmen

Kretschmann forderte unter anderem auch die erneute Ausrufung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ durch den Bundestag. „Was muss noch passieren, damit die ausgerufen wird?“, fragte er. Die Länder bräuchten den ganzen Instrumentenkasten im Kampf gegen das Virus. Das ewige Nachjustieren werde der Gesamtlage nicht gerecht. „Ich werde von Scholz Führung bestellen“, sagte er mit Blick auf den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Ich werde von Scholz Führung bestellen.

 Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne)

Auch einen Lockdown könne man nicht ausschließen. Kretschmann kritisierte die Bundesregierung aus SPD, FDP und Grünen. Sie habe die Länder zu spät über die Gefahr durch die Omikron-Variante informiert. Er habe die Analyse des Expertenrats am Sonntag erhalten – erst nachdem er es bereits in den Nachrichten gehört habe.

Corona-Gipfel: „Lockdown light“ ab 28. Dezember - erste Details bekannt

Update vom 21. Dezember, 10:30 Uhr: Am heutigen Dienstag kommen Bund und Länder erneut zusammen, um weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu besprechen. Vor allem die neue Virusvariante Omikron B.1.1.529 bereitet den Politikern Sorge. Die „Omikron-Welle“ soll mit Kontaktbeschränkungen für alle, also auch für Geimpfte, Einschränkungen bei Veranstaltungen und Club-Schließungen abgeschwächt werden.

Am Dienstagnachmittag beraten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder über die neuen Maßnahmen. Vorab hatten Vertreter von Bund und Ländern bereits angedeutet, wie die neuen Regeln des „Lockdown light“ aussehen könnten. Als Einführungsdatum für die neuen Regeln wurde der 28. Dezember 2021 genannt, weitere Einschränkungen soll es demnach erst nach Weihnachten geben.

Corona-Gipfel heute: „Lockdown light“ soll kommen – diese Regeln sind geplant

Laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zeichnen sich – mit Blick auf die bereits durchgesickerten Informationen und Beratungsvorlagen des Bund-Länder-Treffs – folgende Maßnahmen ab:

  • Kontaktbeschränkungen: Maximal zehn Personen sollen (Stand Montag) noch erlaubt sein. Kinder zählen nicht mit. Ist ein Ungeimpfter oder Nicht-Genesener dabei, soll weiterhin gelten: maximal der eigene Haushalt plus zwei Personen eines anderen. 
  • Schließung von Clubs und Diskotheken: Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hatte sich am Montag sicher gezeigt, dass es zu bundesweiten Clubschließungen kommen wird. In einigen Bundesländern sieht das bereits die jeweilige Landesverordnung vor – in Baden-Württemberg beispielsweise sind Clubs geschlossen, in Hamburg hingegen noch nicht.
  • Großveranstaltungen: Für Fußballspiele, Konzerte oder andere Veranstaltungen könnte es neue Zuschauerobergrenzen geben oder sogar Zuschauerverbote. Nach bisheriger Beschlusslage vom letzten Bund-Länder-Gipfel Anfang Dezember gilt, dass Stadien und Konzerthallen zu maximal zu 50 Prozent ausgelastet werden dürfen, draußen mit höchstens 15.000 Zuschauern, drinnen mit maximal 5000. Eine Reduzierung auf 30 Prozent ist durchaus möglich.
  • Geschäfte, Schule, Restaurants: „Echte“ Lockdown-Maßnahmen wie zum Beispiel in den Niederlanden mit geschlossenen Geschäften, Schulen und Lokalen sind in Deutschland zunächst nicht geplant. Die Ampel-Parteien hatten das Infektionsschutzgesetz im Herbst so geändert, dass derartige Lockdown-Maßnahmen ohne weiteres auf Bundesebene nicht mehr möglich sind.

Für Silvester bedeuten die neuen Regelungen: Große Partys sind tabu. „Silvesterfeiern mit einer großen Anzahl von Personen sind in der gegenwärtigen Lage nicht zu verantworten“, heißt es in den Papieren zum Corona-Gipfel laut dpa. Neben den neuen Maßnahmen steht auch die Impfkampagne im Fokus.

Bund und Länder wollen das Impftempo weiter hochhalten. Wie aus den Beschlussvorlagen hervorgeht, soll das Ziel ausgegeben werden, bis Ende Januar weitere 30 Millionen Impfungen (Booster-, Erst- und Zweitimpfungen) zu erreichen. Impfangebote speziell für Kinder sollen auf- und ausgebaut werden.

Corona-Gipfel heute: Lockdown für alle nach Weihnachten geplant

Update vom 20. Dezember, 16:45 Uhr: Die Corona-Lage in Deutschland ist nach wie vor mehr als angespannt. Vor allem die neue Virusvariante Omikron bereitet den Politikern Sorge. Am Dienstag, 21. Dezember, findet deshalb ein weiterer Corona-Gipfel statt, bei dem über das weitere Vorgehen im Pandemie-Kampf beraten werden soll.

Vor allem private Treffen sollen eingeschränkt werden, aber auch bundesweite Schließung von Clubs und Diskotheken sollen Thema beim Bund-Länder-Treff am Dienstag sein. Die Politik will mit ihren Maßnahmen auf einen eindringlichen Aufruf des neuen Corona-Expertenrats der Regierung zum Handeln reagieren. Deutschland droht laut den Experten durch Omikron eine „neue Dimension“ des Pandemiegeschehens.

Corona-Gipfel: Regierung plant einen „Lockdown light“ ab dem 28. Dezember

Der Expertenrat hatte in seiner ersten Stellungnahme vor einer Ansteckung von zweifach Geimpften sowie Genesenen durch Omikron gewarnt: „Dies kann zu einer explosionsartigen Verbreitung führen.“ Eine erhebliche Überlastung der Krankenhäuser sei zu erwarten. Einen Lockdown vor Weihnachten hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Sonntag ausgeschlossen – doch schon ab dem 28. Dezember könnte es einen „Lockdown light“ geben.

Wie der Tagesspiegel berichtet, geht aus einem ersten Entwurf für einen Beschlussvorschlag der Bund und Länder zu den geplanten Maßnahmen hervor, dass es noch vor Silvester bundesweite Einschränkungen geben soll. „Ab dem 28. Dezember sollen private Zusammenkünfte auch für Geimpfte nur noch mit maximal 10 Personen erlaubt sein. So sollen vor allem Silvesterpartys eingedämmt werden“, schreibt der Tagesspiegel.

Corona-Gipfel: „Lockdown light“ geplant – diese Regeln sollen kommen

Neben den Einschränkungen von privaten Treffen und den Schließungen von Clubs und Diskotheken sollen Veranstaltungen in Innenräumen nur noch mit einer Auslastung von 30 bis 50 Prozent stattfinden dürfen. Für Baden-Württemberg dürften die bevorstehenden Maßnahmen keine allzu große Bedeutung haben. Clubs und Diskotheken sind im Südwesten bereits geschlossen, große Veranstaltungen abgesagt.

Die Einschränkungen für private Treffen wäre allerdings härter als die aktuell geltenden Bestimmungen in Baden-Württemberg. Seit Montag gilt in Baden-Württemberg eine strengere Corona-Verordnung. Einzelne Gemeinden haben bereits von sich aus härtere Regeln für Silvester aufgesetzt – beispielsweise in Heilbronn gilt an Silvester Tanzverbot.

Corona-Gipfel morgen: Angst vor Omikron – Lockdown für alle nach Weihnachten?

Update vom 20. Dezember, 10:30 Uhr: Die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus in Deutschland könnte schon bald schärfere Maßnahmen zum Infektionsschutz nach sich ziehen. Noch vor Weihnachten beraten Bund und Länder am Dienstag, 21. Dezember, über das weitere Vorgehen.

Darauf verständigten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz am Sonntagabend (19. Dezember), wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) mitteilte.

Corona-Gipfel morgen: Lockdown nach Weihnachten?

Angesichts der extremen Corona-Lage in Deutschland brachte der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen sogar einen Lockdown nach den Feiertagen ins Spiel. „Wir müssen mit unseren Maßnahmen vor die Omikron-Welle kommen. Unser heutiges Handeln bestimmt die morgige Pandemie-Lage“, sagte Dahmen der dpa. „Angesichts der äußerst hohen Übertragbarkeit von Omikron werden wir um einen Lockdown nach Weihnachten vermutlich nicht herumkommen. Ein mögliches Szenario wäre ein gut geplanter Lockdown Anfang Januar.“

Einen Lockdown vor Weihnachten hatte auch der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aber ausgeschlossen. Auf die Frage, was mit der Zeit nach den Festtagen sei, sagte der SPD-Politiker in der Bild-Sendung: „Ich glaube, auch da werden wir keinen harten Lockdown haben.“ Er schrieb aber auf Twitter, man müsse eine offensive Booster-Impfkampagne fahren und „die Maßnahmen der Kontaktreduktion verschärfen“.

Kritische Infrastruktur in Gefahr: Bundesregierung berät über Schutzmaßnahmen

Der neue Expertenrat der Bundesregierung warnte: „Sollte sich die Ausbreitung der Omikron-Variante in Deutschland so fortsetzen, wäre ein relevanter Teil der Bevölkerung zeitgleich erkrankt und/oder in Quarantäne. Dadurch wäre das Gesundheitssystem und die gesamte kritische Infrastruktur unseres Landes extrem belastet.“ Hierzu gehörten unter anderem Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Telekommunikation, Strom- und Wasserversorgung und die entsprechende Logistik.

Am Dienstag, 21. Dezember, wird es bei einem neuen Corona-Gipfel um einen möglichen Lockdown gehen. Der Grund: Omikron.

Bei den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag soll es nun genau darum gehen – um vorbereitende Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur. Aber auch um weitere kontaktreduzierende Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer drohenden Überlastung infolge der Omikron-Welle. Das teilten nach der Absprache von Scholz und Wüst beide Seiten mit.

Corona-Gipfel am Dienstag: Omikron-Ausbreitung bereitet Sorgen – Lockdown für alle nach Weihnachten?

Die Entwicklung der Omikron-Variante zeige, „dass wir uns auch hierzulande große Sorgen machen müssen hinsichtlich einer Überlastung unseres Gesundheitssystems und der Sicherstellung grundlegender öffentlicher Aufgaben“, sagte die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Marie Klein-Schmeink, der Welt. Doch was heißt es jetzt genau? Kommt erneut ein harter Lockdown nach Weihnachten – und zwar für alle?

„Jeder zusätzliche, nicht notwendige Kontakt ist einer zu viel. Im schlimmsten Fall erwarten wir bis zu 700.000 Neuinfektionen pro Tag“, sagte Unions-Fraktionsvize Sepp Müller (CDU) der Welt. Deswegen brauche es jetzt „eine gesetzliche Grundlage auch für einen nationalen Lockdown“.

Auch der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, Carsten Watzl, sagte der Augsburger Allgemeinen, er sehe „leider einen Lockdown auf uns zukommen, der uns alle betreffen wird“. „Die ersten Berichte weisen darauf hin, dass selbst nach dem Boostern der Schutz vor einer Omikron-Infektion nur bei rund 75 Prozent liegen könnte, während er bei Delta nach der dritten Impfung bei weit über 90 Prozent liegt.“ Das würde bedeuten, dass sich viel mehr geimpfte Menschen mit Omikron anstecken könnten, betonte er.

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, sagte dem Tagesspiegel: „Die Gefahr besteht, dass wir in einen neuen Lockdown müssen.“ Wenn sich die Omikron-Variante in Deutschland trotz der Booster-Kampagne so schnell ausbreite wie gerade in England oder den Niederlanden, „werden weitere Kontaktbeschränkungen wahrscheinlich kaum zu vermeiden sein“.

Corona-Gipfel: Regel-Hammer zu Weihnachten? Regierung entscheidet morgen

Erstmeldung vom 20. Dezember: Was die Regierung morgen beim Corona-Gipfel beschließt, könnte entscheidend für Weihnachten und Silvester sein. Dass es fürs Neujahrsfest ein Böllerverbot gibt, ist bereits bekannt, aber was kommt noch? Womöglich verändert sich die aktuelle Corona-Verordnung nochmal.

Wie Bundeskanzler Olaf Scholz gestern mitteilte, beraten Bund und Länder am Dienstag nochmal ausführlich über die Corona-Lage und das weitere Vorgehen angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante. „Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen brachte einen Lockdown nach den Feiertagen ins Spiel“, schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Rubriklistenbild: © Jens Büttner/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema