Bußgelder für TÜV-Sünder

TÜV-Chaos in Baden-Württemberg nach Scheuer-Aussage: Bußgeld-Alarm!

  • Jason Blaschke
    vonJason Blaschke
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Darf wegen des Coronavirus die Frist für die TÜV-Hauptuntersuchung überzogen werden? Die vom Bundesverkehrsminister verkündete Schonfrist sorgt für Verwirrung.

  • In Deutschland müssen Autofahrer regelmäßig zur Hauptuntersuchung (kurz: TÜV). Machen sie das nicht, drohen Bußgelder.
  • Im Zuge der Coronavirus-Pandemie sprach Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von einer Schonfrist für Autofahrer.
  • Hunderte von Menschen in Baden-Württemberg haben Scheuer wohl missverstanden und bekommen jetzt die Quittung dafür.

Baden-Württemberg: Bundesverkehrsminister Scheuer macht verwirrender Aussage zum TÜV

Baden-Württemberg - In Zeiten der Coronavirus-Pandemie zum TÜV? Viele Autofahrer in Deutschland waren insbesondere während des bundesweiten Lockdowns verunsichert. Grund dafür ist eine Äußerung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CDU) zur TÜV-Untersuchung in der Coronavirus-Zeit. „Ist alles kein Thema“, sagte der CDU-Politiker der Bild-Zeitung zum TÜV in der Coronavirus-Zeit. Wenig später wird das Bundesverkehrsministerium konkreter.

In einem Statement des Bundesverkehrsministeriums zur Äußerung von Scheuer ist von einer „vorübergehenden Nichtahndung“ der Tatbestände die Rede. Sprich: Wer in der Coronavirus-Zeit seiner TÜV-Verpflichtung nicht nachkommt, muss nicht sofort mit Bußgeldern rechnen. Viele Autofahrer in Baden-Württemberg haben das wohl falsch verstanden und die Frist für ihre TÜV-Untersuchung eigenmächtig verlängert. Wie echo24.de* berichtet, war das in vielen Fällen ein Fehler.

Baden-Württemberg: So teuer wurde Scheuers Aussage für einen Autofahrer aus Stuttgart

Der Grund: Die „vorübergehende Nichtahndung“ von TÜV-Sündern wurde lediglich als Empfehlung an die zuständigen Polizeibehörden ausgesprochen. Viele Autofahrer in Baden-Württemberg traten deshalb ins Fettnäpfchen. Auch Andreas L. aus Stuttgart, der wegen Scheuers Aussage seinen TÜV-Termin im März nicht wahrnahm. „Ich war nicht sicher, ab wann diese Regelung nun in Kraft tritt und wie lange sie eigentlich gilt“, erklärt er den Stuttgarter Nachrichten zum TÜV.

Die Quittung für seine Entscheidung bekam L. prompt im Juli. Und zwar in Form eines Knöllchens an der Windschutzscheibe mit der Aufschrift, er habe es unterlassen, das Fahrzeug zur fälligen Hauptuntersuchung vorzuführen. Sein Termin sei „um mehr als zwei bis zu vier Monaten überschritten“. Das kostet L. aus Baden-Württemberg 15 Euro Verwarnungsgeld und später in der TÜV-Werkstatt nochmal 15 Euro extra wegen „erhöhten Verwaltungsaufwands“. Unterm Strich also 30 Euro.

Baden-Württemberg: Wie wird die fällige TÜV-Untersuchung jetzt gehandhabt?

In einer anderen Stadt hätte L. wohl nicht das Knöllchen bekommen. Der Grund: Jedes Ordnungsamt in Baden-Württemberg handhabt die empfohlene Schonfrist für die TÜV-Untersuchung in der Coronavirus-Zeit etwas anders. Manche Ordnungsämter setzen die Empfehlung sogar überhaupt nicht um. Das ergibt eine Anfrage der Stuttgarter Nachrichten unter fünf Städten in Baden-Württemberg. Nicht verwunderlich, dass deshalb die Zahl der Strafzettel für TÜV-Sünder in die Höhe schießt.

Laut einer Statistik der Bußgeldstelle in Stuttgart stieg die Zahl der Knöllchen wegen säumiger TÜV-Termine in Baden-Württemberg „rapide“ an. Und Schuld daran ist zweifelsohne auch die unverständliche Aussage von Andreas Scheuer, die erst einmal als Hilfe in der Coronavirus-Zeit verstanden werden kann. Jetzt bekommen Hunderte Autofahrer in Baden-Württemberg die Quittung für ihr Verhalten. Das legen die Zahlen aus der Statistik der Stuttgarter Bußgeldstelle nahe.

Baden-Württemberg: Soviele Autofahrer haben Scheuer wohl missverstanden

Im April lag die Zahl der Knöllchen wegen säumiger TÜV-Termine noch bei 237, im März waren es schon stolze 429 Strafzettel. In Folge der Coronavirus-Pandemie kletterte die Zahl im Juni auf 1356 Knöllchen und flachte im Juli mit 919 nur gering ab. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart wird seit Juni übrigens wieder regulär kontrolliert. Die Begründung: Hauptuntersuchungen sind wieder ohne Terminschwierigkeiten möglich.

Die Schonzeit für die TÜV-Hauptuntersuchung ist vielerorts vorbei. Jetzt müssen TÜV-Sünder wieder mit Bußgeldern und Punkten in Flensburg rechnen.

Daher werden TÜV-Sünder „wie bisher beanstandet und verfolgt“, erklärt ein Sprecher der Stadt Stuttgart. Auch andere Städte in Baden-Württemberg kontrollieren und ahnden wieder normal. Zum Beispiel in Ulm, wo die Schonfrist der Coronavirus-Zeit seit 4. Juli abgelaufen ist. Und auch in Karlsruhe und Mannheim müssen die TÜV-Sünder wieder auf der Hut sein und mit Bußgeldern und Punkten in Flensburg rechnen. *echo24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte/dpa

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