Themenseite Bundesrat

Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte

Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte

550 Euro extra

Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte
Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte

Neuregelung geplant

Hartz-Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt
Hartz-Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt

Steuern, Energie und Verkehr

Entlastungsgesetze: Wer profitiert und was sie bringen
Entlastungsgesetze: Wer profitiert und was sie bringen

9-Euro-Tickets für Busse und Bahnen kommen zum 1. Juni

Viele Fahrgäste sind gespannt, die Branche steht in den Startlöchern. Nun ist letzte Hürde genommen, damit das Einsteigen in den Nahverkehr für …
9-Euro-Tickets für Busse und Bahnen kommen zum 1. Juni

Mehr als zwei Millionen Bürger erhalten Heizkostenzuschuss

Bereits vor dem Krieg in der Ukraine waren die Energiepreise so stark gestiegen, dass die Bundesregierung einen Heizkostenzuschuss ins Spiel brachte. …
Mehr als zwei Millionen Bürger erhalten Heizkostenzuschuss

Vorstoß im Bundesrat

Auto bald rauchfreie Zone? Verstoß soll bis zu 3.000 Euro kosten

Zum zweiten Mal haben einige Länder im Bundesrat ein Rauchverbot im Auto angeregt. Die Strafen sollten drastisch ausfallen.
Auto bald rauchfreie Zone? Verstoß soll bis zu 3.000 Euro kosten

Bundesrats-Debüt

Kurz vor der MPK: Scholz spricht plötzlich von Corona-„Öffnungsschritten“ - und wird beinahe emotional

Olaf Scholz eilt von Termin zu Termin. Am Freitag stand seine Kanzler-Premiere im Bundesrat auf dem Programm - Scholz versprach etwas unerwartet …
Kurz vor der MPK: Scholz spricht plötzlich von Corona-„Öffnungsschritten“ - und wird beinahe emotional

Täuschen bei Führerscheinprüfung: Längere Sperre droht

Hier wird nicht geschummelt: Künftig werden Täuschungsversuche bei theoretischen Führerscheinprüfungen härter geahndet. Die neue Verordnung sieht …
Täuschen bei Führerscheinprüfung: Längere Sperre droht

Führerschein-Umtauschfrist wird verlängert

Bis zum Jahr 2033 müssen rund 43 Millionen alte Führerscheine in Deutschland gegen fälschungssichere umgetauscht werden. Was ist der Grund?
Führerschein-Umtauschfrist wird verlängert

Führerschein-Umtauschfrist wird verlängert

Fast 43 Millionen Führerscheine sollen bis 2023 in Deutschland umgetauscht werden. Für bestimmte Geburtsjahre wird die Frist hierfür nun verlängert. …
Führerschein-Umtauschfrist wird verlängert

Neue Quarantäneregelungen können kommen - auch Bundesrat stimmt Verordnung zu

Neue Quarantäneregelungen können kommen - auch Bundesrat stimmt Verordnung zu

Bundesrat untersagt Verkauf von Silvesterfeuerwerk

Bundesrat untersagt Verkauf von Silvesterfeuerwerk

Bundestag und Bundesrat für begrenzte Corona-Impfpflicht

Lange wurde darüber diskutiert, nun ist sie beschlossen: Die Impfpflicht für Menschen, die im Umfeld besonders schutzbedürftiger Menschen arbeiten. …
Bundestag und Bundesrat für begrenzte Corona-Impfpflicht

Katastrophen-Warnung über Mobilfunk

Cell Broadcast: Künftig soll im Fall von Katastrophen eine Massenwarnung über Handy erscheinen. Dem stimmte der Bundesrat nun zu, vier Monate nach …
Katastrophen-Warnung über Mobilfunk

Strengere Regeln für Druckfarben bei Lebensmittelpackungen

Mehr Sicherheit für Verbraucher: Um vor Risiken zu schützen, gibt es künftig strengere Vorgaben bei den Lebensmittelverpackungen. …
Strengere Regeln für Druckfarben bei Lebensmittelpackungen

Arbeiten in BW: 3G und Home-Office-Pflicht – Was Angestellte jetzt wissen müssen

Baden-Württemberg - Nun hat das neue Infektionsschutzgesetz auch den Bundesrat passiert. Es sieht unter anderem eine Home-Office-Pflicht und eine …
Arbeiten in BW: 3G und Home-Office-Pflicht – Was Angestellte jetzt wissen müssen

Ab Dienstag: Höhere Bußgelder für Raser und Falschparker

Dem erneuerten Bußgeldkatalog waren ein politisches Hin und Her vorausgegangen. Morgen treten die neuen Regeln in Kraft.
Ab Dienstag: Höhere Bußgelder für Raser und Falschparker

Bundesrat stimmt neuer Heizkostenverordnung zu

Zählerstände sollen bald nur noch aus der Ferne abgelesen werden. Einer entsprechenden neuen Heizkostenverordnung hat der Bundesrat zugestimmt. Die …
Bundesrat stimmt neuer Heizkostenverordnung zu

Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer

Es war ein langer Weg. Nun aber kommen bald Änderungen am Bußgeldkatalog. Kernbotschaft: Radfahrer und Fußgänger sollen besser geschützt werden.
Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer

Bundesrat billigt neue Kennzeichnung für Lakritze

An der salzig-scharfen Note von Lakritze scheiden sich nicht nur die Geschmäcker. Ein hoher Salmiak-Gehalt kann auch gesundheitliche Auswirkungen …
Bundesrat billigt neue Kennzeichnung für Lakritze

Rechtsanspruch auf Ganztag in der Grundschule beschlossen

Familie und Beruf zu vereinbaren, könnte bald etwas einfacher werden. Denn Grundschulkindern soll künftig ein Ganztagsplatz zustehen. Bund und Länder …
Rechtsanspruch auf Ganztag in der Grundschule beschlossen

Rasen wird teurer - Neuer Bußgeldkatalog kommt

Es hat lange gedauert, nun aber sind Änderungen des Bußgeldkatalogs unter Dach und Fach. Wer sich nicht an Regeln hält, spürt das nun mehr im …
Rasen wird teurer - Neuer Bußgeldkatalog kommt

Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer

Es war ein langer Weg. Nun aber kommen bald Änderungen am Bußgeldkatalog. Kernbotschaft: Radfahrer und Fußgänger sollen besser geschützt werden.
Für Raser und Falschparker wird's bald deutlich teurer

Bundesrat entscheidet über Zahlung an E-Ladesäulen

Fürs Tanken an der Ladesäule braucht man oft spezielle Kundenkarten. Die Bundesregierung will es einfacher machen - doch die Branche wehrt sich. …
Bundesrat entscheidet über Zahlung an E-Ladesäulen