Demo für die Grundrechte in Stuttgart

Nach Rückzug von "Querdenken 711" - Stuttgart stehen viele Demos bevor

Alle Autoren
    schließen
  • Melissa Sperber
    Melissa Sperber
  • Julia Cuprakowa
    Julia Cuprakowa
  • Simon Mones
    Simon Mones

Stuttgart: An diesem Samstag gibt es erstmals keine Mega-Demo in Stuttgart. Dennoch wird fleißig protestiert.

  • Fast wöchentlich finden in Stuttgart Demonstrationen statt. 
  • Die Stuttgarter demonstrieren gegen die Corona-Einschränkungen und für ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. 
  • Experten warnen, dass Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker die Demos ausnutzen.
  • Der Organisator kündigte seinen Rückzug an..

Stuttgart: Nach Rückzug von "Querdenken 711" - Keine Mega-Demo, aber...

Update vom 22. Mai: In der vergangenen Woche hatte die "Initiative Querdenken" mit einer Anmeldung einer Demonstration mit 500.000 Teilnehmern für Furore in Stuttgart gesorgt. Letztlich wurden aber nur 5.000 genehmigt, am Ende der Demonstration dann die Überraschung der Organisator der Mega-Demos  Michael Ballweg zog sich zurück.

Ursprünglich war trotz Ballwegs Rückzug von der "Initiative Querdenken 711" eineDemonstration für den kommenden Samstag angemeldet worden, doch diese wurde inzwischen zurückgezogen. Dennoch steht Stuttgart ein Wochenende voll mit Demonstrationen und Protestzügen ins Haus.

Stuttgart: Mehrere Demonstrationen mit weniger Teilnehmern

Bis zum Freitagnachmittag waren laut "dpa" ganze neun Veranstaltungen bei der Stadt Stuttgart angemeldet worden. Den Auftakt mach am Freitagabend die "Initiative Querdenken 711" mit einem Fahrradaufzug von der Stuttgarter Innenstadt auf den Cannstatter Wasen. Unklarheit besteht derweil bei einer von der AfD angemeldeten Demonstration am Sonntag, die von der Stadt untersagt worden war, da die Partei Widerspruch gegen das Verbot eingelegt hat.

Am Samstag ist zudem eine Demonstration mit rund 500 Teilnehmern geplant. Unter dem Motto "Wir stehen auf für unser Recht" ruft der parteilose Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner zu einem Protestzug mit anschließender Abschlusskundgebung auf dem Cannstatter Wasen auf. Zudem demonstrieren der DGB, mehrere Privatpersonen, eine kirchliche Gruppe, sowie Greenpeace am Samstag.

Update vom 19. Mai: Nun geht es also doch weiter. Erst vor wenigen Tagen hatte der Gründer der "Initiative Querdenken" Michael Ballweg überraschend seinen Rückzug verkündet und erklärt selber keine Großdemonstrationen mehr zu organisieren.. Wie die dpa meldet, hat die "Initiative Querdenken 711" für den kommenden Samstag erneut eine dreistündige Demonstration bei der Stadt Stuttgart angemeldet.

"Es werden Stand jetzt dieselben Auflagen gelten wie beim letzten Mal", erklärt eine Sprecherin der Stadt gegenüber der dpa. Die Teilnehmerzahl werde somit wegen der Infektionsgefahr auf 5.000 Teilnehmer beschränkt.

Stuttgart: Rechtsextreme Unterwanderung der Corona-Mega-Demos? 

Update vom 18. Mai: Wochenlang haben sich Tausende Menschen zu den Corona-Demos in Stuttgart versammelt, um für ihre Grunderechte und gegen die Coronavirus-Maßnahmen zu demontrieren. Die Mega-Demos soll es wohl nicht mehr geben, denn Michael Ballweg, Gründer der "Querdenken"-Initiative, kündigte seinen Rückzug als Organisator an. Im kleinen Stile aber sollen die Menschen weiter gegen die Corona-Verordnung demonstrieren. Doch auch die kleinen Demos machen dem Bundesamt für Verfassungsschutz Sorgen. 

Denn das Bundesamt für Verfassungsschutz befüchtet eine rechtsextreme Unterwanderung der Demonstrationen. Vor allem Rechtsextremisten versuchten, die Demonstrationen zu instrumentalisieren, sagte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang, wie der swr.de berichtet. Auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zeigt sich besorgt. Er sprach von einer Menge Wölfen im Schafspelz, die versuchten, sich mit antidemokratischen Parolen in die Mitte der Gesellschaft zu schleichen. 

Aber auch das Bundeskriminalamt warnt vor einer rechtsextremen Unterwanderung der Corona-Demonstrationen. Eine Sprecherin des Bundeskriminalamts sagte, bislang lägen zwar noch keine Erkenntnisse über eine "koordinierte Unterwanderung durch Rechtsextreme" vor. Doch sei zu erkennen, dass diese versuchten, die "aktuelle Situation für ihre Propagandazwecke zu instrumentalisieren". 

Stuttgart: "Querdenken"-Organisator zieht sich zurück - Aus für Groß-Demos?

Update vom 17. Mai: 500.000 Teilnehmer meldete der Veranstalter, die Initiative "Querdenken" für die Demonstration am gestrigen Samstag an. Die Stadt Stuttgart hatte jedoch nur 5.000 erlaubt - eine Woche zurvor durften noch 10.000 teilnehmen. Unbekannte setzten am Samstag kurz vor der Kundgebung einige Lastwagen der Veranstaltungstechnik-Firma in Brand

Doch droht jetzt das Aus für die Mega-Demos? Denn Organisator und Gründer der Initative "Querdenken" Michael Ballweg kündigte plötzlich seinen Rückzug an, berichtet stuttgarter-nachrichten.de. Er wird keine Mega-Demos mehr organisieren. Der Grund? "Weil wir eine starke Bewegung gegründet haben und weil sich nicht jeder darauf verlassen darf, dass es irgendwie Groß-Demos gibt, sondern endlich jeder selbst aktiv werden muss." In Deutschland soll es 72-"Querdenken"-Initiativen geben - diese sollen auch weiterhin bestehen bleiben.

Demos soll es in Stuttgart weiterhin geben. Der Rückzug habe auch nichts mit der geplanten Klage beim Bundesverfassungsgericht zu tun, sagte Ballweg. Diese sei schon vorbereitet und soll auch fertig gemacht werden.

Corona-Demonstration in Stuttgart: Dramatischer Vorfall vor Mega-Kundgebung

Update 16. Mai: Auch an diesem Samstag demonstrieren wieder mehrere tausend Menschen in Stuttgart gegen die Corona-Einschränkungen. Unmittelbar vor der Kundgebung, an der auch die Initiative Querdenken beteiligt ist, wurden einige Lastwagen einer Firma die Veranstaltungstechnik für die Demonstration liefern sollte in Brand gesetzt.

Die Lkws waren laut einem Bericht des SWR zum Tatzeitpunkt jedoch noch nicht beladen, dennoch summiert sich der Schaden auf etwa 70.000 Euro. Wie ein Sprecher der Firma dem SWR mitteilte, müssten nunkurzfristig Ersatzfahrzeuge organisiert werden.

Zusätzlich zu der Demonstration  in Stuttgart versammeln sich auch in Mannheim, Ulm, Schwäbisch-Gemünd(Ostalbkreis) sowie in Ravensburg Gegner der Corona-Politik der Landesregierung Baden-Württembergs. Mit rund 5.000 Teilnehmer dürfte die Demonstration in Stuttgart die Größte in Baden-Württemberg werden. Auch bundesweit sind in verschiedenen Städten Protestaktionen geplant. 

Stuttgart: Mega-Demo gegen Corona-Verordnung - Stadtverwaltung besteht auf Maskenpflicht

Update vom 15. Mai: Wöchentlich demonstrieren mehrere Tausend Menschen gegen die Corona-Verordnung und für ihre Grundrechte auf dem Cannstatter Wasen. Während der Demonstration stellte die Polizei Stuttgart wenig Verstöße fest. Der Sicherheitsabstand sei weitgehend eingehalten worden. Doch VOR und NACH der Demo sieht die Sache anders aus. 

Weil 10.000 Menschen an der Demo in Stuttgart teilnehmen dürfen, reisen viele Menschen mit Bus und Bahn an. Doch ganz im Gegensatz zur Veranstaltung gilt in öffentlichen Verkehrsmitteln Maskenpflicht und das scheinen die Demonstranten nicht zu beachten.

Laut StN.de seien die Bahnen zur Demonstration extrem voll gewesen, sodass zumindest bei An- und Abreise die Sicherheitsabstände nicht garantiert waren. Auch seien viele Besucher der Demo auf dem Cannsattter Wasen ohne Maske in der Bahn gewesen. Deswegen will die Verwaltung der Stadt Stuttgart Bußgelder von bis zu 300 Euro für Verstöße in Bussen und Bahnen verhängen. Oder wird die erlaubte Marke von 10.000 Demonstranten einfach gesenkt? 

Stuttgart: Werden künftig weniger als 10.000 Menschen zugelassen? 

In den vergangenen Tagen erwog die Verwaltung der Stadt Stuttgart deutlich weniger als 10.000 Menschen zur Corona-Demo auf dem Cannstatter Wasen zuzulassen. Die SPD sprach sich dafür aus, notfalls auch nur 1.000 Teilnehmer zu erlauben. Das sah Matthias Oechsner (FDP) aber anders. Es kämen möglicherweise mehr Menschen und die Polizei müsse damit umgehen, vielleicht massiv einzugreifen. 

In Stuttgart findet eine Demo für Grundrechte auf dem Wasen statt - mit tausenden Teilnehmern.

Es gab auch Überlegungen, den Einsatz von mehr Ordnern zu verlangen und sie zu Mund- und Nasenschutz zu verpflichten. Die Stadträte Hannes Rockenbauch (SÖS) und Martin Körner (SPD) rieten dazu, noch weiter zu gehen und von allen Demonstranten Gesichtsschutz zu verlangen, obwohl das im unter freiem Himmel bisher nicht verpflichtend ist. Zur Begründung sagte Rockenbauch, am 9. Mai sei vor der Bühne auf dem Cannstatter Wasen eine Ansammlung von mehreren 100 Menschen zu beobachten gewesen, die nah zusammenstanden und sich nicht geschützt hätten. 

Der Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart fand die Maskenpflicht auf dem Gelände rechtlich aber "schwierig". Ordnungsamtsleiterin Dorothea Koller sagte außerdem, man wolle keine falsche Sicherheit erwecken, die es durch die Masken dort nicht gäbe. Wichtig sei, dass die Teilnehmer überall Abstand halten.

Stuttgart: Mega-Demo gegen Corona-Verordnung - Stadt begrenzt die Teilnehmerzahl 

Nach gründlicher Beratung hat die Stadt Stuttgart neue Auflagen für die Corona-Demos erlassen. Für die Demo am kommenden Samstag, 16. Mai, begrenzte die Stadtverwaltung die Teilnehmerzahl auf 5.000! Außerdem verlangt die Stadt Stuttgart einen Einsatz von 500 Ordnern, die für die Einhaltung der Sicherheitsregeln sorgen sollen. Gleichzeitig kündigt der Veranstalter der Corona-Demonstration an, gegen die neuen Auflagen zu klagen, wie die StN.de berichtet. 

Stuttgart: Mega-Demo gegen Corona-Verordnung? 500.000 Teilnehmer angemeldet - Entscheidung heute

Update 14. Mai: 500.000 Teilnehmer meldete die Initiative "Querdenken" für eine Demonstration gegen die Corona-Verordnung am kommenden Samstag auf der Cannstatter Wasen in Stuttgart an - eine unrealistische Zahl. Bereits am vergangenen Samstag trafen sich dort mehrere Tausend Menschen um zu demonstrieren - darunter auch Verschwörungsideologen und Rechtsextreme. Zugelassen waren 10.000 Teilnehmer.

Die Stadt Stuttgart hält die Zahl der angemeldeten Teilnehmer für nicht realistisch. "Es gibt in Stuttgart keinen Platz für eine Kundgebung dieser Größe in Zeiten der Pandemie", twitterte der Pressesprecher der Stadt. Am Donnerstag, 14. Mai wird entschieden, wie viele Teilnehmer tatsächlich zugelassen werden. 

Stuttgart: Demonstration gegen Corona-Verordnung - 500.000 Teilnehmer angemeldet

Update vom 13. Mai: Am kommenden Samstag soll in Stuttgart erneut eine Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen stattfinden. Vergangene Woche hatte der Veranstalter, die Initiative "Querdenken" 50.000 Teilnehmer angemeldet. 

Demonstriert hatten rund 10.000 Menschen, da die Stadt nur so viele Teilnehmer aus Schutz vor Ansteckung  zugelassen hatte. Für den kommenden Samstag, 16. Mai haben die Veranstalter 500.000 Teilnehmer angemeldet, berichtet swr.de. Ob das durchgeht? Wie viele Teilnehmer zugelassen werden, will die Stadt Stuttgart im Laufe des Tages bekannt geben. 

Stuttgart: Demonstration gegen Corona-Verordnung - Tausende Teilnehmer

Update vom 10. Mai: Am Samstag, 9. Mai, strömten tausende Menschen in Stuttgart auf den Wasen. Der Grund: Eine Demo gegen die geltende Corona-Verordnung. Ursprünglich waren für die Demo 50.000 Teilnehmer angemeldet worden - dem hatte die Stadt Stuttgart jedoch einen Riegel vorgeschoben und auf 10.000 Personen beschränkt. Hinter der Demo stehen die Initiative Querdenken 711 und Gründer Michael Ballweg, ein 45-jähriger IT-Unternehmer aus Stuttgart. 

Das Ziel der Demonstration in Stuttgart? Querdenken 711 demonstriere überparteilich zur Verteidigung der Grundrechte und strebe Neuwahlen in Deutschland bis Oktober an, berichtet stuttgarter-zeitung.de. Doch von DEN Demonstranten oder einem gemeinsamen Ziel zu sprechen, ist kaum möglich. Denn: Unter den Teilnehmern befinden sich nicht nur Kritiker der Corona-Verordnung und Impfgegner, sondern laut SWR auch Rechtspopulisten

Demo in Stuttgart: Kritiker der Corona-Beschränkungen - aber auch Verschwörungstheoretiker

Einer der Hauptredner der Demo in Stuttgart war Youtuber Ken Jebsen - umstritten wegen seiner Verschwörungstheorien. Erst kürzlich hatte er in einem Video erklärt, dass hinter der Corona-Pandemie eine Verschwörung stecke - geplant und ausgeführt von Bill Gates mit dem Ziel eine Zwangsimpfung zu veranlassen.

In Stuttgart demonstrierten tausende Menschen - Experten zeigen sich besorgt.

Und genau das beunruhigt Experten: Sie haben die Sorge, dass bundesweite Demonstrationen Rechtspopulisten, Verschwörungstheoretikern und Impfgegnern als Plattform und Treffpunkt dienen. Denn die Demo in Stuttgart ist nicht die erste ihrer Art! 

Bereits am vergangenen Wochenende musste die Demo vom Schlossplatz auf den Wasen verlegt werden - damit die Teilnehmer die Abstandsregeln einhalten konnten (wir berichteten). Laut Stadt Stuttgart kämen die Demonstranten dabei nicht nur aus der Landeshauptstadt, sondern auch aus der Umgebung und von weit her. 

Stuttgart: Linke Aktivisten demonstrieren gegen Grundrechte-Demo auf dem Wasen

Update, 9. Mai:Im Kurpark Bad Cannstatt findet aktuell eine Kundgebung statt, welche sich gegen die Demo für Grundrechte auf dem Cannstatter Wasen richtet. Den Veranstaltern wird vorgeworfen die Ängste der Menschen für rechte Zwecke zu nutzen und Rechtsradikale in ihren Reihen zu dulden. Sprecher auf der Gegendemo waren unter anderem Joe Bauer, welcher dazu aufrief, klare Kante gegen Rechts zu zeigen.

Stuttgart: Trotz Lockerungen - Demo für Grundrechte

Zur Demonstration gegen die Coronavirus-Beschränkungen werden heute in Stuttgart erneut Tausende Menschen erwartet. Für die als überparteilich bezeichnete Demo auf dem Cannstatter Wasen hatte der Initiator Michael Ballweg ursprünglich 50.000 Teilnehmer angemeldet. 

Dem schob aber die Stadt Stuttgart einen Riegel vor: Ballweg erhielt die Auflage, die Versammlung auf maximal 10.000 Teilnehmer zu begrenzen. Mehr seien für die Stadt Stuttgart und die Polizei nicht machbar, sagte ein Sprecher der Stadt, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Entscheidend sei, dass sich niemand bei der Versammlung anstecke, hatte die Stadt Stuttgart zuvor mitgeteilt.

Menschen demonstrieren in Stuttgart gegen die Corona-Verordnung.

Vergangenes Wochenende kamen bereits mehrere Tausend Menschen zum Wasen, um für die aus ihrer Sicht eingeschränkten Grundrechte zu demonstrieren. Hinter dem Protest steht die Initiative "Querdenken" von Ballweg. Seine regelmäßigen Demos erhielten zuletzt deutlich Zulauf. Bundesweit finden ähnliche Demos statt. Kritiker befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Stuttgart: Trotz Lockerungen - Diese Auflagengelten Demo für Grundrechte in Baden-Württemberg

Update, 8. Mai: Am Mittwoch haben Bund und Länder umfassende Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen, dennoch fühlen sich einige Bürger in Baden-Württemberg immer noch in ihren Grundrechten eingeschränkt. Daher soll auch am Samstag auf dem Stuttgarter Wasen eine sogenannte Grundrechts-Demo stattfinden.

Die Teilnehmer der Demo prangern an, durch die Coronavirus-Maßnahmen in ihrer Freiheit eingeschränkt zu werden. 

Die Stadt Stuttgart hat im Vorfeld der Demonstration die Auflage verschärft, so dürfen laut der Stuttgarter Zeitung nicht mehr als 10.000 Menschen auf der Wasen zusammenkommen. Zudem müsse darauf geachtet werden, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern von den Teilnehmern eingehalten wird. Das gelte laut dem Stuttgarter Ordnungsbürgermeister Martin Schairer auch für die Anreise zu den Wasen: "Entscheidend ist, dass sich niemand, der an der Versammlung teilnimmt, dort ansteckt."

Gegen Corona-Einschränkungen: Mehre  Tausend Menschen bei Demo in Stuttgart

Update, 2. Mai: Mehrere Tausend Teilnehmer demonstrieren seit 15.30 Uhr auf dem Cannstatter Wasen gegen die Corona-Beschränkungen. Begleitet wurde diese anfangs von Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum. Dies verlief allerdings friedlich.

Im Wochentakt finden in Stuttgart Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen statt. Am Samstag wurden auf dem Cannstatter Wasen Tausende Teilnehmer erwartet. Veranstalter Ballweg erwartete mehr als 3.000 Teilnehmer. 

Demonstration in Stuttgart gegen Corona-Einschränkungen: Polizei geht von 2.500 Teilnehmer aus

BeimOrdnungsamt und der Polizei ging man am Nachmittag von 2.500 Demoteilnehmern aus. Die 60.000 Quadratmeter-Fläche reicht bei den vorgeschriebenen 6,25 Quadratmetern pro Teilnehmer für knapp 10.000 Teilnehmer.

Stuttgart hatte die Anmeldung der ersten Demo gegen die Corona-Maßnahmen noch wegen der Corona-Verordnung des Landes abgelehnt. Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag gegen das Verbot aber stattgegeben, dieses verletze den Kläger in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.

Stuttgart: Tausende bei Demo gegen Coronavirus-Einschränkungen erwartet

Ursprungsmeldung: In Stuttgart findet eine Demonstration nach der anderen statt. Am kommenden Samstag, dem 2. Mai, soll nun die bislang größte Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen stattfinden. Es soll eine Mahnwache für die Grundrechte und gegen die Corona-Einschränkungen werden und soll von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr abgehalten werden. Das Ordnungsamt in Stuttgart geht momentan von etwa 2.500 Kundgebungsteilnehmern aus. 

Und obwohl die Menschen in Stuttgart gegen die Einschränkungen durch das Coronavirus demonstrieren - müssen sie sich dennoch bei der Kundgebung daran halten. Es gelten die bekannten Auflagen für ganz Baden-WürttembergMindestabstand von 1,5 Metern, nur Zweiergruppen dürfen zusammenstehen, außer man lebt in einem gemeinsamen Haushalt. Maskenpflicht herrsche nicht. Falls Teilnehmer eine Maske tragen, müssten sie von der Polizei identifizierbar sein, wie die StN.de berichtet. Doch wer organisiert die Demonstrationen in Stuttgart?

Stuttgart: IT-Unternehmer als Organisator der Demonstrationen 

Die Demonstrationen werden von einem IT-Unternehmer, Michael Ballweg, organisiert und angemeldet. Ballweg spricht von einem "Freiheits-Virus" der in Stuttgart ausgebrochen sei. Denn bei der ersten Mahnwache waren nur 80 Menschen anwesend. Bei der vierten seien es schon mehr als 100 gewesen. Dabei war es nur eine kleine Demonstration am Mittwoch und eine Übung für die große am Samstag, so der IT-Unternehmer.

Werden die Demonstrationen einer bestimmten Partei gut geschrieben? Die Antwort: Nein! Es kann jeder an der Kundgebung teilnehmen - ganz unabhängig von einer Partei. "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung, insbesondere auf die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung", sagt Ballweg gegenüber der StN.de. 

Stuttgart: Bundesverfassungsgericht kippte das Demo-Verbot 

Die Regierung der Landeshauptstadt hat die Anmeldung für die erste Kundgebung erstmal abgelehnt - aufgrund von Corona-Verordnungen der Bundesregierung. Doch dann stellten die Verfechter der Grundrechte einen Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht. Und das Gericht hat dem Eilantrag stattgegeben, denn das Verbot in der Corona-Verordnung verletzt die Menschen in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

Lockert die Bundesregierung bald die Corona-Maßnahmen? Derzeit werden weitere Lockerungen diskutiert. So sollen bald die Spielplätze wieder öffnen oder auch öffentliche Outdoor-Freizeit-Aktivitäten - wie Zoos und Freizeitparks. Nun ist es endlich soweit. Seit Montag, 11. Mai, gelten die neuen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Aber dies scheint manchen Menschen nicht zu reichen - deswegen gehen Tausende in Stuttgart demonstrieren. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dazu eine ganz klare Meinung.  

Am Montag meldetedie "Querdenken"-Initiative die Zahl 20.000. So viele Menschen sollen bei der Demo am Samstag da gewesen sein. Diese Zahl sei durch das Zählen ermittelt worden, sagt IT-Unternehmer und Gründer der "Querdenken"-Initiative Michael Ballweg. Man habe dabei auch Personen gezählt, die weiter weg auf dem großen Veranstaltungsgelände standen, die sich auf dem Parkplatz oder am Rand aufhielten, um die Demo aus der Ferne zu verfolgen. Die Stuttgarter Polizei macht dazu aber ganz andere Angaben. 

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt/dpa

Das könnte Sie auch interessieren