Kommt eine Obergrenze für Demos?

Massendemonstrationen in Stuttgart - wird die Corona-Verordnung verschärft? 

  • Simon Mones
    vonSimon Mones
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Sorgen die Massendemonstrationen in Stuttgart für eine Verschärfung der Corona-Verordnung in Baden-Württemberg? Das sagt Innenminister Thomas Strobl.

  • Die Initiative "Querdenken" hat eine Demonstration mit500.000 Teilnehmern in Stuttgart angemeldet.
  • Eine Lücke in der Corona-Verordnung macht dies möglich.
  • Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl schlägt eine Obergrenze vor.

Coronavirus Baden-Württemberg: Wird die Corona-Verordnung verschärft? 

Zum wiederholten Male hat die Initiative "Querdenken" für den kommenden Samstag zu einer Massendemonstration gegen die Corona-Einschränkungen in Stuttgart geladen. Angemeldet wurde die Demonstration mit 500.000 Teilnehmern, doch ob wirklich so viele Teilnehmer zugelassen werden, ist zweifelhaft

Denn bereits bei der Demonstration in der vergangenen Woche hatte die Stadt Stuttgart zahlreiche Auflagen erlassen und die Anzahl der Teilnehmer auf maximal 10.000 Menschen beschränkt. Nach der Demonstration äußerte sich der Veranstalter, Ballweg, zu der Teilnehmerzahl und kam auf 20.000 Demonstranten. Doch die Polizei Stuttgart machte dazu andere Angaben. Die Stuttgarter Polizei schätze die Teilnehmerzahl und kam sogar auf unter 10.000 Demonstranten. 

Coronavirus Baden-Württemberg: Verstöße gegen Corona-Verordnung bei Massendemonstration 

Trotz der Auflagen kam es im Umfeld der Veranstaltung - an der rund 10.000 Menschen teilnahmen - zu mehreren Verstößen gegen die Corona-Auflagen. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, wurde die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr missachtet und teilweise in Pulks angereist. Die Abstandsregeln wurden hingegen laut Beobachtungen der Polizei weitgehend eingehalten. Dennoch hat der Stuttgarter Oberbürgermeister bereits neue und härterer Auflagen für kommende Demonstrationen angekündigt und bekommt dabei Rückendeckung von der Landesregierung. 

"Es kann nicht sein, dass wir Familien die Kommunions- oder Konfirmationsfeier mit unter 100 Gästen verbieten und gleichzeitig zehntausend Menschen auf dem Cannstatter Wasen zusammenkommen. Da muss man unbedingt etwas ändern", erklärt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl, dem diese Art von Großveranstaltungen Sorgen macht und stellt gegenüber den Stuttgarter Nachrichten Nachbesserungen bei der Infektionsschutzverordnung in Aussicht.

Coronavirus Baden-Württemberg: Strobl für Obergrenze bei Teilnehmerzahl

Denn anders als in Bayern oder Berlin, sieht die baden-württembergische Corona-Verordnung derzeit noch keine Obergrenze für die Zahl der Teilnehmer bei genehmigten Veranstaltungen vor. Diese würde aber sowohl den Kommunen als auch der Polizei bei Entscheidungen enorm helfen.

Innenminister Strobl ist für eine Begrenzung der Teilnehmerzahl bei Demonstrationen.

"Von unserer Polizei kann man schlichtweg nicht erwarten, dass sie jede Nichteinhaltung der Abstandsregel nachverfolgt und sanktioniert“, sagt Strobl der Stuttgarter Zeitung. Ergänzend dazu erklärte ein Sprecher des Innenministeriums, dass die Ordnungsämter durch das Versammlungsrecht bereits die Möglichkeit hätten bei Verstößen gegen gesetzliche Auflagen zu reagieren. Ein "Nachsteuern" bei der Corona-Verordnung sei aber nicht ausgeschlossen.

Rubriklistenbild: © 7aktuell.de/ Gruber

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