Coronavirus in BaWü: Ende der Grenz-Kontrollen in Sicht, aber ...
Seit Mitte März sind die Grenzen in Deutschland und somit auch Baden-Württemberg teilweise dicht. Das bleiben sie auch weiterhin.
• Coronavirus breitet sich auch in Baden-Württemberg rasant aus.
• Strenger Grenzkontrolle sind "zwingend notwendig".
• Ab 16. März gibt es vorübergehende Einschränkungen beim grenzüberschreitenden Verkehr für Deutschland.
Coronavirus in BaWü: Ende der Grenz-Kontrollen in Sicht, aber ...
Update vom 13. Mai: Die Schlagbäume in Europa gehen wieder hoch. Allerdings nicht alle und auch nicht sofort. Bis zum 15. Juni, möchte Bundesinnenminister Horst Seehofer die Grenzen zu den baden-württembergischen Nachbarstaaten Frankreich, Österreich und der Schweiz wieder komplett öffnen.
Bereits ab dem kommenden Samstag fallen alle Grenzkontrollen an der Grenze zu Luxemburg weg, auch die Grenzübergänge nach Frankreich, Österreich und in die Schweiz werden laut dpa wieder geöffnet. Hier soll allerdings zunächst stichprobenartig weiter kontrolliert werden.
Coronavirus in BaWü: Keine Auslandsreisen, während Reisewarnung
Bis zum 15. Juni gilt weiterhin, dass nur einreisen darf, wer einen triftigen Grund hat, wie Beispielsweise Berufspendler. Reisen aus "familiären und persönlichen Gründen" sollen aber weitere Erleichterungen folgen. Auf Urlaubsreisen ins Ausland sollten die Deutschen laut Seehofer weiterhin verzichten, solange die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amts gilt, da eine Rückreise durch eventuell neu verhängte Maßnahmen erschwert werden kann.
Bei einer Rückkehr nach Deutschland ist es allerdings nicht mehr nötig sich für 14 Tage in Quarantäne zu begeben, diese Vorschrift gelte künftig nur noch bei Reisen in Drittländer, aber nicht mehr bei Reisen innerhalb der Europäischen Union.
Coronavirus in BaWü: Grenzen bleiben weiter dicht - Strobl befürwortet Maßnahmen
Update vom 15. April: Vor rund einem Monat, hat Deutschland seine Grenzen teilweise dicht gemacht, davon war auch Baden-Württemberg betroffen. Seit dem ist der Grenzübergang nur noch für Lkw und Berufspendler möglich.
Der Bundesinnenminister Horst Seehofer hat diese Maßnahmen nun um weitere 20 Tage verlängert. Eine Entscheidung, die auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl begrüßt: "Diese Entscheidung ist richtig und hilft, die Ausbreitung des Coronavirus weiter zu verlangsamen. Gerade für Baden-Württemberg sind und waren die Grenzkontrollen wichtig, vor allem durch unsere Nähe zu Frankreich."
Strobl betont zudem, dass die Wirtschaft dadurch weiterhin nicht übermäßig belastet werden soll und Berufspendler sowie Lkw die Grenze passieren können. Dennoch hält er die Grenzschließung weiterhin für richtig. "An ein Zurückfahren der Maßnahmen werden wir erst später, und nur im Gespräch mit unseren schweizer und französischen Nachbarn und Freunden denken können", erklärt Strobl.
Deutschland schließt teils Grenzen - Baden-Württemberg betroffen - Bescheinigung für den Grenzübertritt
Update vom 17. März: Seit Montag, 16. März, um 8 Uhr hat Deutschland die Grenzen teilweise dicht gemacht - auch Baden-Württemberg ist davon betroffen. Der grenzüberschreitende Verkehr zu Frankreich, der Schweiz, Österreich, Luxemburg und Dänemark wurde eingeschränkt. Der Grund? Die Eingrenzung des Coronavirus!
Ausnahmen gelten etwa für Pendler: Eine Bescheinigung für den Grenzübertritt ist nun online verfügbar. Innenminister Thomas Strobl erklärt in einer Pressemitteilung, dass in Abstimmung mit den Kommunalen Landesverbänden und dem Regierungspräsidium Freiburg folgendes Verfahren festgelegt wurde:
Bescheinigung für Grenzübertritt für Pendler: So funktioniert's
- Die Gemeinden stellen gemeinsam mit den Arbeitgebern die Grenzübertrittsbescheinigungen für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus. Die Vordrucke werden als pdf-Vorlage zur Verfügung gestellt.
- Die Vordrucke der Grenzübertrittsbescheinigungen werden an die Kommunen direkt versandt. Diese unterschreiben und siegeln ein Exemplar und übersenden dieses an die Arbeitgeber.
- Die Arbeitgeber beziehungsweise die Gemeinden erfassen die ausgestellten Grenzübertrittsbescheinigungen auf einer Liste.
- Die Regierungspräsidien stellen die Vorlagen in ihrer Homepage ein.
Wegen teils geschlossenen Grenzen in Deutschland: Sonderregelung für Euro Airport Basel-Mulhouse-Freiburg
Strobl: "Es geht darum, Infektionsketten abzuschneiden und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Wenn Personen mit Krankheitsanzeichen angetroffen werden, erfolgt eine unmittelbare Kontaktaufnahme mit den Gesundheitsbehörden, damit die weiteren Maßnahmen ergriffen werden können." Trotzdem gilt für Berufspendler die Empfehlung der Landesregierung: Personen aus den angrenzenden Regionen Frankreichs und der Schweiz sollen möglichst ihrem Arbeitsplatz in Deutschland fern bleiben.
Eine besondere Situation liegt zudem beim Euro Airport Basel-Mulhouse-Freiburg vor, der sich im Risikogebiet Grand Est befindet. Auch hier gelten grundsätzlich die Empfehlungen der Landesregierung, nicht in die Region einzureisen. Allerdings ist es aus Sicht des Regierungspräsidiums Freiburg vertretbar, dass Fluggäste abgeholt und zurück nach Deutschland gebracht werden können - solange der Flugbetrieb aufrechterhalten wird. Die Fluggäste werden gebeten, bei der Ankunft im Euro Airport die von den Gesundheitsbehörden empfohlenen Verhaltensweisen zu beachten.
Fragen zur Ein- und Ausreise: Bundespolizei informiert zum Grenzübertritt
Bei Fragen oder Unklarheiten zur Ein- und Ausreise sowie zum Grenzübertritt informiert die Bundespolizei online.
Deutschland schließt Grenzen teilweise - Verkehrskontrollen starten
Update vom 16. März: Seit Montag, 16. März um 8 Uhr ist so weit: Deutschland schränkt den grenzüberschreitenden Verkehr zu Frankreich, der Schweiz, Österreich, Luxemburg und Dänemark ein - und macht die deutschen Grenzen teilweise dicht. Das gab Bundesinnenminister Horst Seehofer am Sonntagabend in Berlin bekannt.
Von den vorübergehenden Einschränkungen beim grenzüberschreitenden Verkehr ist auch Baden-Württemberg direkt betroffen: Das Bundesland grenzt sowohl an Frankreich als auch an die Schweiz. Der Grund: Das Coronavirus soll eingegrenzt werden - und eine der wichtigsten Maßnahmen beim Infektionsschutz sei die Unterbrechung der Infektionskette, erklärte Bundesinnenminister Seehofer.
Wegen des Coronavirus: Deutschland macht Grenzen teils dicht - Baden-Württemberg betroffen
Doch was bedeutet die Einschränkung des grenzüberschreitenden Verkehrs genau für jeden einzelnen? Klar ist: Der Warenverkehr bleibt weiterhin bestehen, auch Berufspendler können einreisen. Ebenso weiter nach Deutschland einreisen können deutsche Staatsangehörige und Menschen mit Aufenthaltstiteln.
Aber: "Reisende ohne triftigen Grund dürfen an den Grenzen zu den fünf Ländern allerdings nicht mehr ein- oder ausreisen" - das wird auf der Seite der Bundesregierung erklärt. Diese Einschränkung gilt auch für Menschen "mit Krankheitssymptomen, die auf eine Corona-Infektion hindeuten könnten".
Auch der Regionalverkehr bei der Deutschen Bahn wird nun eingeschränkt.
Wegen Coronavirus: Innenminister Strobl will Grenzen strenger kontrollieren lassen
Erstmeldung vom 13. März: Das Coronavirus zieht weiter seine Kreise in Baden-Württemberg. Die Situation wird nicht besser - im Gegenteil: Um Zeit zu gewinnen, soll die Ausbreitung eingebremst werden, indem Schulen und Kitas geschlossen werden, Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) ruft auf, soziale Kontakte einzuschränken und jetzt sollen auch die Grenzen zu Frankreich strenger überwacht werden.
Wegen Coronavirus: Innenminister Strobl will Grenzen strenger kontrollieren lassen!
Das hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl hat nun darauf hingewiesen, dass Baden-Württemberg die Grenze zu Frankreich wegen des Coronavirus strenger überwachen will. Strobl: "Es gehört jetzt auch dazu, dass wir dort, wo es notwendig ist, den internationalen Grenzverkehr stärker kontrollieren." Es werde Einschränkungen im Grenzverkehr geben - das sei eine "zwingend notwendige Maßnahme". Strobl weiter: "Insbesondere an der Grenze zu Frankreich werden die Bundespolizei und die Landespolizei Baden-Württemberg die Grenzkontrollen verstärkt intensivieren." Zuvor hatte Strobl in einem Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schärfere Grenzkontrollen gefordert.