Ergebnisse des kleinen Corona-Gipfels

Das sagt Ministerpräsident Kretschmann zu den Ergebnissen des Corona-Gipfels

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Bund und Länder haben über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Bereits im Vorfeld wurde bekannt, dass das Kontaktverbot wahrscheinlich verlängert wird. Weitreichende Lockerungen gibt es erstmal nicht, aber Familien dürften sich freuen.

  • Am heutigen Donnerstag, 30. April, besprechen sich Bund und Länder in einer Konferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise.
  • Bereits am 15. April wurde in einer Besprechung eine Reihe von Maßnahmen von Bund und Ländern beschlossen.
  • Kanzleramtschef Helge Braun sagte bereits im Vorfeld, dass das Kontaktverbot sicherlich bis zum 10. Mai verlängert werde.

Nach kleineren Lockerungen: Das sagt Ministerpräsident Kretschmann zu den Ergebnissen des Corona-Gipfels

Update, 20 Uhr: Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich zum kleinen Corona-Gipfel am Donnerstag geäußert. Er begrüßt das weitgehende Festhalten von Bund und Ländern an den Corona-Beschränkungen. Auch sprach Kretschmann von einem Kurs der Verantwortung und Vorsicht, für den er zuletzt warb. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zuvor, wolle auch Kretschmann sich die Auswirkung der ersten Lockerungen zunächst anschauen, bevor es zu weiteren Aufhebungen von Corona-Maßnahmen kommt. 

Immerhin gab es ein paar kleinere Lockerungen bereits nach einem gemeinsam kleinen Corona-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den anderen Ministerpräsidenten. So dürfen Spielplätze, Zoos und einige weitere Einrichtungen wieder öffnen. Kretschmann hob zudem umstrittene 800-Quadratmeter-Regel im Einzelhandel auf. 

Zuletzt gab es vermehrt Kritik am Festhalten des Kurses der Regierung. Aber: Dem anschwellenden Chor derer, die breitere Lockerungen fordern, habe man widerstanden. Man dürfe jetzt nicht leichtsinnig werden. Kretschmann: "Wir sind mitten in der Pandemie." Die Chefs der Staatskanzleien sollten nun einen Fahrplan für die Öffnung von Schulen und Kitas erarbeiten, sagte Kretschmann. 

Corona-Gipfel: Spielplatz, Zoo, Gottesdienst - diese Lockerungen kommen!

Update, 18 Uhr: Gegen 17.30 Uhr war es soweit: Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie der bayrische Ministerpräsidenten Markus Söder und der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher traten vor die Mikrofone. Im Gepäck: Die Ergebnisse aus der Video-Konferenz von Bund und Länder - dem Corona-Gipfel

Die große Frage: Welche Lockerungen gibt es als nächstes? Durchgesickert ist vorher schon, dass Spielplätze, Zoos und Museen wieder geöffnet werden sollen, Gottesdienste wieder stattfinden dürfen. Aber: Wurde es entschieden? Und ab wann dürfen Familien ihre Kindern wieder auf Spielplätzen austoben lassen? Welche Bedingungen gibt es? 

Vorab: Es gibt keine großen Veränderungen. Die werden wohl erst nach der 14-tägigen Frist seit dem letzten großen Treffen, also am 06. Mai, entschieden. Immerhin gibt es die schon durchgesickerten Änderungen. Spielplätze können unter Auflagen geöffnet werden. Dasselbe gilt für Ausflugsziele wie beispielsweise Zoos oder Museen. Bundeskanzlerin Merkel: "Jede Lockerung der Einschränkungen fürht dazu, dass Menschen sich wieder mehr begegnen. Wir müssen mögliche Auswirkungen ständig im Blick behalten."

Corona-Gipfel: Söder und Merkel warnen erneut vor Rückfällen und loben!

Söder und Merkel machten einen sicheren Eindruck. Sie warnten erneut vor Rückfällen, lobten jedoch auch die Geduld der Bevölkerung. Erneut wurde von der "größten Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg" gesprochen. Eine Öffnung würde jedoch weiterhin schrittweise vorangehen. Merkel: "Es ist wichtig, dass wir Schritte vorangehen können und nicht zurückgehen müssen." Heißt: Es ist weiterhin Vorsicht geboten. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte vor Rückfällen und lobte die Geduld.

Davon sprach auch Söder: "Wir brauchen Geduld und Besonnenheit, statt Lobbyismus." Fazit: Nach dem kleinen Corona-Gipfel am 30. April gibt es kleinere Lockerungen, die mehr Möglichkeiten für Unternehmungen bieten. Weitreichende Änderungen der Corona-Verordnung sind aktuell jedoch noch nicht möglich. 

Corona-Gipfel mit Bund und Ländern: Kontaktverbot bleibt wohl - trotzdem weitreichende Lockerungen

Update 13.30 Uhr: Um 14 Uhr treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer zu einer virtuellen Konferenz, um das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zu besprechen. Bereits im Vorfeld wurde bekannt, dass die Kontaktbeschränkungen "sicherlich" bis zum 10. Mai verlängert werden. Das sagte Kanzleramtschef Helge Braun.

Erste Details vor Corona-Gipfel mit Bund und Ländern: Spielplätze könnten wieder öffnen

Nun sind bereits vor dem Treffen weitere Details an die Öffentlichkeit gelangt. Aus der Beschlussvorlage des Bundes geht nach ntv-Informationen hervor, dass der Bund Spielplätze wieder öffnen lassen will. Diese sind seit Wochen geschlossen. Eltern sollten jedoch darauf achten, dass sie die Hygieneregeln einhalten - und überfüllte Spielplätze meiden.

Zusätzlich könnten Museen, Gedenkstätten, Ausstellungen, Zoos und botanische Gärten wieder öffnen - unter Auflagen. Besonders für kleine und historische Gebäude gebe es jedoch die Voraussetzung, dass die Hygieneauflagen und die Abstandsregelungen erfüllt werden können.

Lockerungen für Breitensport? Sport- und Trainingsbetrieb könnte bald wieder starten

Auch für den Breitensport könnte es Lockerungen geben. Voraussetzung: Die Sportangebote finden "an der frischen Luft" statt, im öffentlichen Raum oder auf öffentlichen oder privaten Freiluftanlagen. Der Sport- und Trainingsbetrieb könnte wieder weitergehen, wenn zudem auch die Kontaktregeln und die Hygienemaßnahmen eingehalten werden.

Weitere Informationen folgen.

Heute Bund-Länder-Diskussion über Corona-Maßnahmen - Kontaktverbot soll wohl bleiben

Erstmeldung 30. April, 10 Uhr: Seit Wochen beherrscht ein Thema den Alltag in Deutschland und damit auch in Baden-Württemberg: die Verbreitung des Coronavirus. Am 22. März wurde ein bundesweites Kontaktverbot erlassen, seit dem 27. April gilt in Baden-Württemberg zudem eine Maskenpflicht. Immer wieder wird darüber diskutiert, wann die Maßnahmen gelockert werden.

Am Donnerstag, 30. April, um 14 Uhr treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer zur nächsten virtuellen Konferenz, um das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zu besprechen. Am 15. April hatten Bund und Länder bereits in einer Video-Konferenz über mögliche Lockerungen diskutiert und eine Reihe von Maßnahmen beschlossen.

Treffen von Bund und Ländern: Entscheidungen zu weiteren Corona-Maßnahmen - Lockerungen in Sicht?

Besonders eine Frage steht für das heutige Treffen von Bund und Ländern im Raum: Wird es Entscheidungen zu Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben? Steffen Seibert, Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel, erklärte bereits am Montag während der Bundespressekonferenz, dass dies "höchstwahrscheinlich" nicht der Fall sein wird. Seibert: "An diesem 30. April wird es wichtige vorbereitende Beratungen und sehr begrenzte Beschlüsse geben."

Bund und Länder beraten sich heute über die Corona-Maßnahmen und das weitere Vorgehen.

Heißt im Klartext: Wer auf Lockerungen des Kontaktverbots hofft, wird wohl noch länger warten müssen. Offiziell würde das Kontaktverbot am Sonntag, 3. Mai, enden - wahrscheinlich ist jedoch, dass es nochmals verlängert wird. Im Gespräch mit ntv sagte Kanzleramtschef Helge Braun: "Die Kontaktbeschränkungen werden sicherlich bis zum 10. Mai verlängert."

Kanzleramtschef Helge Braun bereits vor Bund-Länder-Treffen: Kontaktverbot sicherlich verlängert

Die Begründung? Entscheidungen über Lockerungen würden an der Entwicklung der Infektionszahlen hängen, so Braun. Und: An den aktuellen Zahlen könne man noch nicht ablesen, ob weitere Öffnungen machbar seien. Bei der heutigen Video-Konferenz von Bund und Ländern sollen eventuelle Lockerungen vorbereitet werden. Entscheidungen über eine Öffnung der Wirtschaft und Lockerungen könnten erst beim nächsten Gipfel am 6. Mai entschieden werden.

Braun erklärte gegenüber ntv weiter, dass es nun darum gehe, "Voraussetzungen zu schaffen, zum Beispiel eine vollständige Kontaktnachvollziehung der Infizierten". Abhilfe soll eine Tracing-App schaffen, die sich so viele Menschen wie möglich freiwillig installieren sollen, sobald sie zur Verfügung steht. Noch wisse die Bundesregierung jedoch noch nicht, wann diese zur Verfügung stehe. Und bis es mit der App so weit ist, fordern die Menschen weitere Lockerungen der Corona-Einschränkungen. Denn fast wöchentlich gibt es in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg Demonstrationen und Mahnwachen gegen die Corona-Einschränkungen.  

Rubriklistenbild: © Stefan Puchner/dpa

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