Drohen Ausgangssperren?

Coronavirus: Drohende Ausgangssperren in Baden-Württemberg - das sollte man wissen

  • Simon Mones
    vonSimon Mones
    schließen

Das Coronavirus versetzt Deutschland in den Ausnahmezustand. Doch was ist im Fall von Ausgangssperren zu beachten?

  • Das Coronavirus sorgt in Italien, Frankreich und Spanien für Ausgangssperren.
  • Droht auch in Deutschland der Ausnahmezustand?
  • Welche Strafen drohen bei Missachtung einer Ausgangssperre?

Coronavirus in Baden-Württemberg: Welche Strafen drohen bei Missachtung von Ausgangssperren?

Seit dem Ausbruch des Coronavirus ist nichts mehr wie es zuvor war. Täglich ändert sich die Lage. Bis vor wenigen Tagen gab es Beispielsweise noch kein Coronavirus-Risikogebiet. Inzwischen wurde der Landkreis Heinsberg vom Robert-Koch-Institut (RKI) zu einem solchen hochgestuft.

Weltweit entwickelt sich die Lage wegen des Coronavirus rasant. Nach China und Italien haben auch Frankreich und Spanien eine Ausgangssperre wegen des Coronavirus verhängt. Auch in Deutschland wurden drastische Maßnahmen beschlossen, die das öffentliche Leben massiv beeinflussen. Doch von einer Ausgangssperre ist dort - zumindest noch - keine Rede.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Einschränkungen im Alltag

Zunächst soll es eine Einschränkung für das öffentliche Leben geben. Das heißt Schulen und Kitas sind ebenso geschlossen wie Schwimmbäder, Spielplätze, Kinos, Bars und vieles mehr. Geöffnet bleiben dürfen indes unter anderem Lebensmittelgeschäfte, Baumärkte, Apotheken, Banken und Tankstellen. 

Aber auch Restaurants und Gaststätten dürfen erstmal weiter öffnen. (Stand 17. März) Allerdings unter Einschränkungen: Sie dürfen nicht vor 6 Uhr öffnen und müssen um 18 Uhr wieder schließen. Zudem muss zwischen den Tischen ein Mindestabstand einhalten und die Anzahl der Gäste begrenzt werden.  Aber auch der öffentliche Personennahverkehr ist wie in Heilbronn oft eingeschränkt.

Doch reicht das im Kampf gegen das Coronavirus oder droht uns doch noch eine Ausgangssperre? Und wenn ja, was heißt das? Was muss, beachtetet werden und welche Strafen drohen, wenn wir uns nicht daran halten?

Das Coronavirus legt das öffentliche Leben weitestgehend lahm.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Was ist eine Ausgangssperre?

Eine Ausgangssperre ist häufig Teil von Notstandsgesetzen, aber auch im Ausnahmezustand oder Katastrophenfall  - einen solchen hat zum Beispiel Bayern wegen des Coronavirus erklärt, Baden-Württemberg hingegen noch nicht - können Ausgangssperren verhängt werden.  

Dabei handelt es sich um ein politisch, militärisch oder polizeilich verordnetes Verbot, öffentliche Plätze oder Straßen zu betreten oder das Haus zu verlassen und zu bestimmen Zeiten auszugehen. Diese beiden Szenarien unterscheidet man noch in Betretungsverbot und Ausgehverbote oder Ausgangsverbot. Ein Ausgangsverbot ist also eine Art Hausarrest. Wie lange diese dauern kann, ist unterschiedlich. In Spanien sind zunächst 15 Tage vorgesehen, in Frankreich 14. 

Coronavirus in Baden-Württemberg: Drohende Ausgangssperren - Keine genaue Reglung in Deutschland

Sprich im Fall einer Ausgangssperre, wegen des Coronavirus dürften die Menschen in Deutschland für einige Zeit ihre Wohnungen und Häuser nicht mehr verlassen. Noch nicht geregelt ist allerdings unter welchen Umständen, es erlaubt wäre die eigenen vier Wände zu verlassen. Der Umgang mit der Ausgangssperre in anderen Ländern wie Frankreich oder Spanien kann jedoch als Vorlage für Deutschland gesehen werden.

Dort ist es lediglich erlaubt, das Haus zu verlassen, um arbeiten zu gehen - sofern kein Homeoffice möglich ist - oder für Arztbesuche, sowie um Lebensmittel einzukaufen. Eine Ausnahme ist zu dem der Spaziergang mit dem Hund, dieser ist allerdings nur in der Nähe des Wohnhauses erlaubt. Zudem muss schriftlich nachgewiesen, wohin man möchte und warum, ähnlich wie es derzeit wieder an den Grenzen zu Österreich praktiziert wird.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Welche Strafen drohen bei Verstößen gegen eine Ausgangssperre?

Da anzunehmen ist, dass die Ausgangssperre durch die Polizei und Ordnungsämter kontrolliert wird, stellt sich auch die Frage nach möglichen Strafen bei Verstößen gegen die Ausgangssperre. Wie hoch die Strafen im Fall einer Ausgangssperre wegen des Coronavirus in Deutschland ausfallen würden ist noch nicht klar. In Frankreich werden laut Tagesschau zwischen 38 und 135 Euro fällig.

Geregelt ist indes was bei einer Missachtung der Quarantäne passiert. Auf der Seite des Bundesministeriums für Inneres heißt es das nach dem Infektionsschutzgesetz eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe droht. Das Land Baden-Württemberg entschied sich vorerst gegen eine Ausgangssperre, dafür aber für ein Kontaktverbot. Seit dem 29. März gibt es einen offiziellen Bußgeldkatalog

Ministerpräsident Kretschmann richtete sich am Wochenende mit einem klaren Appell an die Menschen in Baden-Württemberg: Die Maßnahmen gegen das Coronavirus wirken, hieß es. Die Menschen sollten sich dringend weiterhin an das Kontaktverbot halten. 

Rubriklistenbild: © Christoph Soeder/dpa

Das könnte Sie auch interessieren