1. echo24
  2. Leben
  3. Verbraucher

Neue Vorfahrtsregel nach Urteil: Das ändert sich für Autofahrer

Erstellt:

Von: Dominik Jahn

Kommentare

Vorfahrtsregel neu interpretiert: Der Bundesgerichtshof schafft mit einem Urteil im Straßenverkehr an einer bestimmten Stelle Klarheit.

Eigentlich ist eine Sache im deutschen Straßenverkehr für Autofahrer ganz klar: die Vorfahrtsregel – rechts vor links. Doch jetzt ändert sich was. Und damit wird die Sache für viele genauso unklar, wie das richtige Verhalten beim Grünpfeil an der Ampel. Oder auch die Frage, was bei welchem Radweg gilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat jedenfalls für Veränderung gesorgt.

Immerhin bleibt die Vorfahrtsregel mit Schildern weiter klar definiert. Denn laut StVO gelten an Kreuzungen und Einmündungen immer die vorhanden Verkehrszeichen. Sind dann noch Ampeln vorhanden, müssen sich die Verkehrsteilnehmer daran halten. Sollte dann noch die Polizei die Regelung übernommen haben, haben diese Vorgaben das größte Gewicht. Autofahrer müssen daher unbedingt die Zeichen der Beamten kennen.

Neue Vorfahrtsregelung: Darum hat der BGH eine Entscheidung getroffen

Der BGH hat sich jetzt aber mit einem Urteil einem bislang doch eher ungelösten Problem angenommen. Wer hat Vorfahrt, wenn aus zwei Fahrspuren eine Fahrspur wird. Fahrbahnverengungen sorgen bisweilen für Streitereien unter Autofahrern. Fährt nun das Auto von rechts zuerst, oder doch der Fahrer von der linken Seite?

Grundlage für die Entscheidung des Gerichts war ein Unfall aus dem Jahr 2018 in Hamburg. Ein Auto (rechts) und ein Lastwagen (links) waren gleichauf unterwegs, als es nach einer Ampel zu einer Fahrbahnverengung kam. Die Stelle war mit dem entsprechenden Hinweis markiert. Der Lkw zog nach rechts, er hatte das Auto nicht gesehen. Die Pkw-Fahrerin ging von der Rechts-vor-links-Regelung aus und zog ebenfalls nach innen. Den entstandenen Schaden wollte man sich nicht teilen. Das Urteil fiel bereits im März. Am Montag, 2. Mai, wurde es veröffentlicht.

So hat der BGH über die Vorfahrtsregelung entschieden

Der Bundesgerichtshof stellt klar: „Ein regelhafter Vorrang eines der beiden bisherigen Fahrstreifen besteht nicht.“ Die Richter ergänzten, dass insbesondere das Fahrzeug rechts eben nicht Vorfahrt hat. Es gelte an dieser Stelle vielmehr „das Gebot der wechselseitigen Rücksichtnahme“.

Schild für Fahrbahnverengung
Bei diesem Schild müssen Autofahrer in Zukunft besonders aufmerksam sein. Es zeigt die Fahrbahnverengung an. © CHROMORANGE / Bilderbox/dpa

Der BGH erklärte auch, nicht nur der Lkw hatte Schuld an dem Unfall. Man müsse unterscheiden. Denn anders als bei einer einseitigen Fahrbahnverengung endet eben nicht nur eine Fahrspur, es enden beide Spuren. Damit gibt es keine klassische Vorfahrtsregelung. Beide Verkehrsteilnehmer hätten in dieser Situation eine „erhöhte Sorgfalts- und Rücksichtnahmepflicht“.

BGH-Urteil: So müssen sich Autofahrer jetzt verhalten

Für Verkehrsteilnehmer bedeutet das Urteil des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe für die Zukunft, dass es noch mehr Aufmerksamkeit im Straßenverkehr braucht. Mit dieser Entscheidung verlangen die obersten Zivilrichter mehr Verständigung auf der Straße. Dazu heißt es: „Gelingt die Verständigung nicht, sind sie dazu verpflichtet, im Zweifel jeweils dem anderen den Vortritt zu lassen.“

Eine klassische Vorfahrtsregelung entfällt damit bei einer Fahrbahnverengung. Wer rechts fährt und wer links, spielt nach dieser Entscheidung überhaupt keine Rolle.

Auch interessant

Kommentare