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Strompreisbremse fix: Entlastung soll „spätestens im Januar“ kommen

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Von: Melissa Sperber

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Strompreis
Im Januar könnte Entlastung für Stromkunden kommen. © Uli Deck/dpa

Wenn es nach Robert Habeck geht, soll die Strompreisbremse spätestens im Januar kommen. Probleme bereiten die komplizierte Finanzierung.

Am Freitag, 21. Oktober, war klar: Die Energiepreisbremse kommt! Der Bundestag hatte den Weg für die Finanzierung der geplanten Preisbremsen und Unternehmenshilfen in der Energiekrise frei gemacht. Doch eine wichtige Frage blieb unbeantwortet: Ab wann sollen die Entlastungen bei den Verbrauchern ankommen? Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nun Entlastungen für Stromkunden ab Januar angekündigt.

„Die Entlastung beim Strompreis muss in jedem Fall spätestens im Januar einsetzen. Darauf zielen wir“, erklärte Habeck dem Handelsblatt. Die Bundesregierung will analog zur geplanten Gaspreisbremse, die für private Haushalte und kleinere Firmen ab März kommen soll, eine Strompreisbremse umsetzen, die bei steigenden Strompreisen entlasten soll.

Strompreisbremse soll Entlastung für Bürger bringen: Robert Habeck erklärt Finanzierungsprobleme

Habeck machte auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Strompreisbremse aufmerksam. Die Regierung will das Geld dafür über die Abschöpfung von „Zufallsgewinnen“ bei Stromproduzenten einholen. „Die Abschöpfung der Zufallsgewinne ist eine extrem komplexe Aufgabe“, sagte Habeck.

„Wir arbeiten hier wie bei der Gaspreisbremse eng mit Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium zusammen. Normalerweise würde man sich dafür zwei oder drei Jahre Zeit nehmen. Das alles müssen wir in der Krise in nur zwei Monaten machen. Wir setzen damit einen politischen Auftrag um, aber es ist gefahrgeneigt.“

Habeck sagte weiter: „Grundsätzlich geht es um Gewinne, von denen die Energieproduzenten niemals zu träumen gewagt hätten. Da ist es schon eine Frage der Solidarität, dass davon ein Teil dem Gemeinwohl dient. Aber natürlich schauen wir uns die Auswirkungen auf Investitionen genau an. Die kritischen Stimmen nehmen wir ernst.“ Hintergrund sind Überlegungen, dass der Bund Gewinne auch rückwirkend abschöpfen könnte. Dies löste in der Energiebranche massive Kritik aus.

Früherer Starttermin für Gaspreisbremse als März – Olaf Scholz in Beratungen

Zur Gaspreisbremse sagte Habeck, die Versorger hätten in der Gaskommission erläutert, dass die Preisbremse vorher nicht umzusetzen sei. „Ich bin aber sicher, dass sie mit Hochdruck prüfen, ob da noch was geht.“ Für Dezember hatte die Kommission Einmalzahlungen vorgeschlagen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will einen früheren Starttermin für die Gaspreisbremse als März ausloten und hatte dazu den 1. Januar ins Spiel gebracht. Dazu will er sich mit den Energieversorgern beraten, wie er am Samstag sagte.

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