Neuer Impfstoff und EU-Beschlüsse

Änderungen nächsten Monat: EU beschließt neue Impf-Regel

  • Julia Thielen
    VonJulia Thielen
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Für Verbraucher ändert sich ab 1. Februar 2022 wieder Einiges. Besonders bei Impfungen gibt es einige neue Regelungen.

Verbraucher sind es besonders seit der Corona-Pandemie gewohnt: Immer wieder ändern sich Gesetzgebungen, die direkten Einfluss auf geltende Regeln haben. Das ist nicht nur zum Jahresanfang so. Auch ab dem 1. Februar 2022 gelten in Deutschland und der EU wieder neue Maßnahmen. Diese hängen größtenteils mit dem Coronavirus zusammen. Eine betrifft insbesondere Urlauber. Es gibt aber auch Regel-Änderungen, die davon unabhängig in Kraft treten.

Bereits zum Jahreswechsel im Januar hatten etliche neue Gesetze Auswirkungen auf Verbraucher gehabt. Ein Verbot sorgte beispielsweise dafür, dass bestimmte Produkte bereits nicht mehr bei Lidl und Kaufland verfügbar sind. Hundebesitzer mussten sich zudem mit einem neuen Gassi-Gesetz vertraut machen. Und auch für Autofahrer traten einige Änderungen in Kraft.

Die wohl spürbarsten Veränderungen im Februar hängen mit Änderungen bei den Corona-Impfungen zusammen. Gleich drei Neuerungen kommen da im Februar auf die Menschen in Deutschland zu:

  • Reisen in der EU werden auch in der Pandemie erleichtert
  • Gültigkeit des Impfzertifikats wird verringert
  • der neue Impfstoff Novavax steht in Deutschland zur Verfügung

Änderung im Februar 2022: Neue Impf-Regel in EU beschlossen

In der EU soll ab 1. Februar 2022 eine der entscheidenden Änderungen Vorteile für Reisende bringen: Statt auf das Infektionsgeschehen will man mehr Wert auf ein gültiges EU-Corona-Zertifikat legen. Darauf einigten sich die EU-Staaten und folgten damit weitgehend einem zwei Monate alten Vorschlag der EU-Kommission.

Heißt: Für Urlauber zum Beispiel aus Deutschland spielt es künftig keine Rolle mehr, ob sie aus einem Hochrisiko- oder einem Virusvariantengebiet kommen oder in eines reisen wollen. Entscheidend ist stattdessen, dass sie einen gültigen Impf-, Test- oder Genesenennachweis vorlegen können.

Änderungen im Februar 2022: EU ändert Corona-Regel für Urlauber

Für einen gültigen Impfstatus sollen der Einigung zufolge auch von der WHO oder nationalen Behörden akzeptierte Corona-Impfstoffe neben den in der EU zugelassenen Vakzinen akzeptiert werden. Genesenen-Zertifikate sollen 180 Tage (6 Monate) gültig sein, ein PCR-Test frühestens 72, ein Schnelltest höchstens 24 Stunden vor der Abreise gemacht werden.

Gültigkeit in der EU (bei Reisen)Dauer
Impfzertifikat9 Monate
Genesenen-Zertifikat6 Monate (3 Monate in Deutschland)
PCR-Tests72 Stunden
Schnelltest24 Stunden

Ersteres hatte in Deutschland schon vor der Umsetzung für Wirbel gesorgt. Hier wurde die Gültigkeit des Genesenenstatus schließlich gerade erst auf drei statt sechs Monate verkürzt. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte am Mittwoch in Berlin, bei der EU-Vereinbarung handele es sich um eine Regelung für Reisen innerhalb der Staatengemeinschaft. „Wenn Sie allerdings im Land sind (...), gelten die Regelungen des jeweiligen Mitgliedslandes“. Die Länder könnten hier eigene Regelungen treffen. Auch im Februar gilt also: Vor Reiseantritt sollten sich Urlauber rechtzeitig informieren, worauf sie achten müssen.

Bei der Rückreise könnte sich allerdings dennoch etwas ändern. Deutschland unterscheidet aktuell zwischen Einreisenden aus Virusvarianten- und Hochrisikogebieten. Zumindest für Urlauber in der EU dürfte das künftig keine Rolle mehr bei der Quarantäneregelung spielen. Aktuell ist aber ohnehin kein EU-Land als Virusvariantengebiet eingestuft.

Änderung ab 1. Februar 2022: Gültigkeit von Impfzertifikat verkürzt

Auch beim Impfzertifikat wird es innerhalb der Europäischen Union eine Änderung geben. Ab dem 1. Februar soll die Gültigkeit von bislang zwölf auf nur noch neun Monate verkürzt werden. Heißt: Nach Ablauf dieser Frist würden Betroffene ihren Status als Geimpfte verlieren.

Das gilt allerdings nur für Menschen, die als grundimmunisiert gelten (zwei Impfdosen). Für Booster-Impfungen gibt es aktuell noch keine entsprechende Regelung zum „Ablaufdatum“ der Immunisierung.

Neuer Corona-Impfstoff ab Februar: Novavax kommt auf den Markt

Fest steht dagegen schon seit längerem, dass es im Februar noch einmal Betrieb in Sachen Corona-Impfstoffe geben wird. Denn: Mit Novavax soll ab dem 21. Februar erstmals ein proteinbasierter Impfstoff auf den Markt kommen. Auch wenn feste Impftermine mit Novavax derzeit noch schwer zu kriegen sind - Experten erhoffen sich einen Anschub des Impffortschritts.

Der Grund: Impfskeptiker könnten sich mit Novavax als Impfstoff wohler fühlen, als mit einem der weit verbreiteten mRNA-Vakzine von Biontech oder Moderna. Ob noch im Februar tatsächlich Bewegung in die Impfkampagne kommt, bleibt abzuwarten.

Februar 2022: Viele Änderungen für Verbraucher - auch auf sozialen Netzwerken

Unabhängig von Corona und Impfungen sollten sich Verbraucher auch mit weiteren Regeländerungen vertraut machen. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hatern, Hetzern und Straftätern weniger Handhabe in sozialen Netzwerken bieten.

Facebook und Instagram, aber auch Messengerdienste wie WhatsApp und Telegram haben künftig eine Meldepflicht an das BKA, wenn bestimmte Straftatbestände - darunter beispielsweise Volksverhetzung - erfüllt sind. Die jeweiligen Anbieter müssen dann Straftatbestand, Nutzername, IP-Adresse und Zeitpunkt des letzten Zugriffs weitergeben. Die betroffenen Nutzer sollen erst vier Wochen später davon Kenntnis erlangen.

Aktuell stehen hierzu allerdings noch Gerichtsurteile aus. Facebook und Google (wegen YouTube) hatten ebenso gegen die Regelung geklagt, wie TikTok. Die Anbieter betrachten die Meldepflicht als unverhältnismäßig und rechtswidrig.

Auch für künftige Bauherren und solche, die es werden wollen, greift eine neue Regelung ab 1. Februar 2022. Viele befürchten nun den Aus vom Eigenheim-Traum, weil eine Förderung umgehend gestoppt wird.

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