Etappensieg für Stadtinitiative

Ver.di-Antrag vom VGH abgeschmettert

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Jazz und Einkauf Heilbronn
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Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim lehnt den Antrag wegen mangelnder Erfolgsaussicht ab.

Es ist nur ein Etappensieg für die Stadtinitiative - aber er könnte richtungsweisend sein. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) hat heute den Normenkontroll-Antrag von Ver.di auf Verbot des verkaufsoffenen Magie-der-Stimmen-Sonntags am 28. Mai in der Heilbronner Innenstadt abgelehnt. Begründung: zu geringe Aussichten auf Erfolg.

Besuchen Sie verkaufsoffene Sonntage?

Thomas Gauß, Vorsitzender der Stadtinitiative, sieht sich durch den Richterspruch bestätigt: "Das heißt, dass unsere verkaufsoffenen Sonntage den geforderten Veranstaltungscharakter haben. Nicht der Verkauf, sondern die Veranstaltung steht im Mittelpunkt. Somit haben wir alles richtig gemacht, der VGH ist der Argumentation von Ver.di nicht gefolgt."

Weiterhin unberührt von diesem Richterspruch bleibt der Versuch der Gewerkschaft, die verkaufsoffenen Sonntag allgemein verbieten zu lassen. Somit ist auch noch nicht klar, ob der so beliebte "Jazz-und-Einkauf" Sonntag im Herbst wie gewohnt über die Bühne gehen kann.

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