Appell an Sozialminister Manne Lucha

Neckarsulm und Künzelsau wollen Einzelhandel retten - Appell an Lucha

Der Handel fordert eine neue Corona-Öffnungsstrategie und stellt das „Klopf & Meet“ Konzept vor. (Symbolbild)
+
Neckarsulm und Künzelsau fordern eine Öffnungsperstpektive für den Einzelhandel. (Symbolbild)
  • Lisa Klein
    vonLisa Klein
    schließen

Neckarsulm und Künzelsau haben einen Appell zur Rettung des Einzelhandels an Sozialminister Manfred Lucha gerichtet – und eine Öffnungsperspektive gefordert.

Der Oberbürgermeister der Stadt Neckarsulm, Steffen Hertwig, und der Bürgermeister der Stadt Künzelsau, Stefan Neumann, haben einen gemeinsamen Appell zur Erhaltung der Innenstädte an den baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha gerichtet. Darin bitten sie den Minister, dem unter dem Dauer-Lockdown leidenden Einzelhandel und auch den Gastronomen Perspektiven zu bieten und zukunftsfähige Modelle für eine sichere und langfristige Öffnung zu entwickeln, wie aus einer Pressemitteilung der Stadt Neckarsulm hervorgeht.

Nach wie vor sind Öffnungen des Einzelhandels sowie der Gastronomie laut der aktuellen Corona-Verordnung in Baden-Württemberg an die Inzidenz gebunden. Winfried Kretschmann und auch Manne Lucha sprachen zuletzt sogar davon, die Maßnahmen in Baden-Württemberg möglicherweise noch weiter zu verschärfen. Der Grund liegt auf der Hand: auch im Südwesten steigen die Corona-Neuinfektionen. Derzeit verzeichnet Baden-Württemberg eine Inzidenz von 100,7 (Stand: 6. April).

Doch die Innenstädte sind bedroht, Gastronomen und Einzelhändler können die fehlenden Einnahmen und die dennoch weiter laufenden Kosten nicht länger stemmen. Mit dem gemeinsamen Schreiben reagieren Neckarsulm und Künzelsau auf die Ankündigung des Sozialministeriums, aufgrund der steigenden Infektionszahlen vorerst keine weiteren Modellprojekte mit Öffnungen nach dem Tübingen-Modell zuzulassen und entsprechende Anträge zunächst zurückzustellen.

Neckarsulm und Künzelsau fordern ein Öffnungs-Modell für den Einzelhandel

Die beiden Städte hatten – wie auch andere Kommunen in Baden-Württemberg – beim Sozialministerium bereits beantragt, das Tübinger Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ ebenfalls vor Ort umsetzen zu dürfen. Corona-Schnellteststrukturen und einen Tagespass einführen zu dürfen – das forderten 13 Städte aus der Region vor kurzem in einem gemeinsamen Schreiben an Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Zu den Unterzeichnern gehörten auch Steffen Hertwig und Stefan Neumann. Das Sozialministerium hat inzwischen mit einer Presseinformation auf die mehr als 50 Anträge auf Genehmigung eines Modellprojekts geantwortet und diese indirekt abgelehnt. Steffen Hertwig und Stefan Neumann wollen diese Zurückweisung nicht hinnehmen.

Wann darf der Einzelhandel öffnen? (Stand: 7. April)

Aktuell hängen mögliche Öffnungen des Einzelhandels in Baden-Württemberg von den regionalen Inzidenzen ab. Bei einer stabilen Inzidenz an fünf Tagen von unter 50 darf der Einzelhandel unter Einhaltung der aktuellen Hygieneauflagen und Begrenzung der Kundenzahl öffnen, Terminvereinbarungen sind nicht nötig.

Steigt die 7-Tage-Inzidenz konstant auf über 50, dürfen Geschäfte nur noch „Click & Meet“ anbieten – wer shoppen gehen will, muss sich also vorab einen Termin buchen. Bei einer Inzidenz von über 100 wird die Notbremse gezogen, der Einzelhandel darf auch kein Click & Meet mehr anbieten, sondern nur noch „Click & Collect“ – also die Abholung von Ware.

Innenstädte bedroht – fehlende Öffnungsperspektive für den Einzelhandel

Grundsätzlich äußern Hertwig und Neumann Verständnis für die Argumentation von Minister Lucha, wonach die derzeit steigenden Corona-Fallzahlen im Land weitere Modellprojekte momentan nicht zulassen. Mit dem Hinweis, „die Anträge und entsprechende Öffnungsschritte wieder in den Blick zu nehmen, sobald es die Lage zulässt“, wollen sich die Absender aber nicht zufriedengeben.

Dafür sei die Lage in den Innenstädten zu dramatisch. In dem Schreiben von Neckarsulm und Künzelsau heißt es: „Unsere Innenstädte stehen kurz vor dem Kollaps, die Gefahr ist groß, dass Pandemie und Lockdown-Maßnahmen verödete Stadtzentren hinterlassen. Jeder Tag, der verstreicht, bringt viele Unternehmer der Insolvenz näher.“

Die Corona-Pandemie mache das Überleben für den ohnehin durch wachsende Online-Konkurrenz bedrohten Einzelhandel, aber auch für die Gastronomie noch schwieriger. Inzwischen herrscht große Verzweiflung bei den Betreibern. Diese drohe nun in Resignation umzuschlagen – spätestens dann werde es „die Innenstädte, wie wir sie bislang kannten, nicht mehr geben“.

Neckarsulm und Künzelsau: Appell an Manne Lucha – Forderung einer Perspektive

Deshalb appellieren Steffen Hertwig und Stefan Neumann an den Sozialminister, „mit großer Offenheit und Kreativität in die Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden zu gehen“. Erforderlich seien jetzt zukunftsfähige Modelle, „die den Gewerbetreibenden Perspektiven bieten“.

Die beiden Städte halten an ihren Anträgen fest und fragen nach den Kriterien, die für die Genehmigung von Modellversuchen entscheidend sind: „Damit wir uns sofort an die Arbeit und die Umsetzung machen können.“ Das Schreiben schließt mit der Bitte an Manfred Lucha ab, schnell gemeinsam Lösungen zu finden: „Wir Kommunen sind bereit, an Ihrer Seite alles dafür zu tun, damit unser Gewerbe eine Zukunft hat.“

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema