Kommt das Fahrverbot?

Drohende Diesel-Fahrverbote in Heilbronn: Entscheidung gefallen!

Ein Dieselfahrverbot-Schild hängt an einem Mast.
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Gilt das Diesel-Fahrverbot bald auch in Heilbronn?
  • Simon Mones
    vonSimon Mones
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Weil wichtige Grenzwerte überschritten wurden, drohte auch in Heilbronn ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel. Jetzt wurde eine wichtige Entscheidung getroffen!

Seit dem 1. Juli gilt in Stuttgart ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel. Auch in Heilbronn drohte aufgrund der Überschreitung der Grenzwerte ein Aus für Euro-5-Diesel. Am vergangenen Donnerstag hätte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim über solche Fahrverbote in Heilbronn entscheiden sollen.

Da die Grenzwerte in Heilbronn jedoch inzwischen eingehalten werden, erklärte die Deutsche Umwelthilfe den seit knapp drei Jahren anhaltenden Rechtsstreit um die Diesel-Fahrverbote für beendet. Dieser Erledigungserklärung schloss sich auch das Land Baden-Württemberg an. Heißt: Die Fahrverbote für Euro-5-Diesel in Heilbronn sind vom Tisch!

Diesel-Fahrverbot in Heilbronn: Grenzwerte werden eingehalten - Autofahrer können aufatmen

„Unser Ziel war es, die Luft in Baden-Württemberg sauberer und somit gesünder zu machen. Wir sind froh, dass wir dies gemeinsam mit der Stadt Heilbronn erreicht haben – vor allem, wenn man bedenkt, dass der Stickstoffdioxid-Wert 2019 im Jahresmittel noch 15 µg/m³höher bei 47 µg/m³ lag“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Die in der Fortschreibung des Luftreinhalteplans festgelegten Maßnahmen - wie die Partikelfilter in der Weinsberger Straße - haben demnach den erwünschten Effekt gehabt. „Die kontinuierliche Luftreinhaltepolitik des Landes und das Bündel an Maßnahmen, das wir in Zusammenarbeit mit der Stadt Heilbronn geschnürt haben, hat die Luft deutlich verbessert – und die drohenden Verkehrsverbote für Euro 5-Diesel verhindert. In Heilbronn haben wir vor allem auf eine fast flächendeckende Geschwindigkeitsreduzierung auf 40 km/h in Kernbereich der Stadt Heilbronn sowie auch auf den größtenteils vierspurigen Durchgangsstraßen, eine Verbesserung des Radverkehrs und des ÖPNV, die verkehrsabhängige Ampelsteuerung sowie die Erneuerung der Busflotte gesetzt“, betonte Regierungspräsident Wolfgang Reimer.

Diesel-Fahrverbote in Heilbronn: Mergel freut sich über Entscheidung

Auch der Heilbronner Oberbürgermeister Harry Mergel zeigte sich erfreut, dass die Diesel-Fahrverbote endlich vom Tisch sind. Der SPD-Politiker betont aber auch: „In unseren Anstrengungen für saubere Luft werden wir dennoch nicht nachlassen und konsequent unser neues Mobilitätskonzept weiter umsetzen. Denn nachhaltige Verkehrsentwicklung ist nicht nur eine wichtige Aufgabe der Luftreinhaltung, sondern auch des Lärmschutzes, der Gesundheitsfürsorge und des Klimaschutzes.“

Ähnlich hatte sich auch Baden-Württembergs Verkehrsminister Herrmann auf die Frage geäußert, ob geltende Diesel-Fahrverbote andernorts aufgehoben werden könnten, sofern die Grenzwerte dort wieder eingehalten würden. Diese Forderung hatte Herrmann abgelehnt und wurde dafür heftig kritisiert.

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