Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

Dieselskandal bei Audi: Zahlreiche Verfahren eingestellt - aus gutem Grund

Audi blickt positiv in die Zukunft.
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Im Dieselskandal wurden zahlreiche Ermittlungsverfahren eingestellt.
  • Simon Mones
    VonSimon Mones
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Noch immer beschäftigt der Dieselskandal die Gerichte. Gegen einige Beschuldigte wurde nun die Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft eingestellt. Und das hat seinen Grund.

Rund ein Jahr ist es her, dass das Verfahren gegen Ex-Audi-Chef Rupert Stadler, Ex-Motorenchef Wolfgang Hatz sowie die Ingenieure Giovanni Pamio und Henning L. begonnen hat. Während dieses Verfahren noch lange nicht beendet ist, hat die Münchner Staatsanwaltschaft zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen aktive und ehemalige Audi-Mitarbeiter eingestellt.

Die Beschuldigten mussten mal 3000 Euro, mal 5000 Euro an die Justizkasse überweisen. In einigen Fällen war es sogar eine fünfstellige Summe, wie das Handelsblatt berichtet. Auch weitere Verfahren könnten so aus der Welt geschafft werden. Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft dient dabei dem Zweck, die Beschuldigten zeugenfähig zu machen.

Dieselskandal bei Audi: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein - Beschuldigte werden Zeugen

Dadurch, dass die Verfahren eingestellt wurden, sind diese nicht mehr von der Staatsanwaltschaft verdächtig und dürfen entsprechend vor Gericht die Aussage nicht mehr verweigern. Den ehemalig Beschuldigten bleibt im Gegenzug eine Hauptverhandlung erspart.

Wie das Handelsblatt weiter berichtet, haben die neuen Zeugen den Prozess gegen Ex-Audi-Boss Stadler, Hatz, Pamio und L. bereits vorangebracht. Dennoch ist auch nach 67 Verhandlungstagen kein Urteil in Sicht. Dies liegt vor allem daran, dass vor Gericht bislang hauptsächlich technische Details diskutiert wurden.

Das war notwendig, da die Staatsanwaltschaft München die für die Manipulation verwendete Software nicht vollständig durchdrungen haben soll. Entsprechend wird diese Software nun vom Gericht aufgearbeitet, insbesondere durch den Vorsitzenden Richter Stefan Weickert. Ein beteiligter Jurist sagte dem Handelsblatt: „Weickert lässt sich alles haarklein erklären.“

Dieselskandal bei Audi: Kritik an Staatsanwaltschaft

Um die eigentlichen Betrugsvorwürfe zu erhärten, braucht die Staatsanwaltschaft jedoch Beweise und die erhofft man sich von den ehemaligen Beschuldigten. Allerdings gibt es heftige Kritik an dem Vorgehen, demnach seien manche Verfahren voreilig eingestellt worden. Zudem sei es unfair gegenüber anderen Beschuldigten, da auch Verfahren gegen Ingenieure eingestellt wurden, die tief in den Entwicklungsprozess involviert waren. Darunter auch zwei Spezialisten für Abgasnachbehandlung.

Dabei geht aus den Ermittlungsakten hervor, dass diese Ingenieure mitunter sehr gut über die Vorgänge rund um die Manipulationen informiert waren. Doch der Staatsanwaltschaft ging es weniger um die Beteiligung von Einzelpersonen, sondern hauptsächlich um die Hierarchieebene. Insbesondere unter der Teamleiterebene wurden viele Verfahren eingestellt.

Dieselskandal bei Audi: Weitere Prozesse drohen

Neben den neuen Zeugen setzt die Staatsanwaltschaft auch auf ein Gutachten von Professor Thomas Heinze von der Hochschule für Technik und Wirtschaft Saar. Dieser soll klären, an welcher Stelle die Funktion zur Unterscheidung zwischen Straße und Prüfstand in die Software für die Motorensteuerung einprogrammiert wurde.

Auch Ulrich Hackenberg muss sich im Dieselskandal vor Gericht verantworten.

Sowohl das Gutachten als auch die Aussagen der Zeugen könnten auch für kommende Verhandlungen von Relevanz sein. So soll auch den ehemaligen Audi-Entwicklungsvorständen Ulrich Hackenberg und Stefan Knirsch, Ex-Beschaffungsvorstand Bernd Martens und dem langjährigen Diesel-Entwicklungschef Richard Bauder der Prozess gemacht werden. Zudem scheint eine dritte Anklage gegen eine Gruppe von Audi-Managern aus den höheren Hierarchieebenen wahrscheinlich, wie das Handelsblatt erfuhr. Dieser dürfte aber vermutlich erst Ende 2022 beginnen.

 

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