Corona-Maßnahmen in Hotspots

Harte Entscheidung! Das passiert in Corona-Hotspots in Baden-Württemberg

„Coronavirus“ steht auf einer Tafel in einem leeren Klassenzimmer.
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An Schulen in Baden-Württemberg soll es bei sehr hohen Inzidenz-Werten künftig Wechselunterricht geben. (Symbolbild)
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Die neuen Maßnahmen von Bund und Ländern sehen härtere Regeln für Corona-Hotspots vor. Jetzt gibt es eine Einigung bei der Hotspot-Strategie: Landesregierung beschließt Ausgangsbeschränkungen.

Update vom 4. Dezember: Nun ist es soweit! Die baden-württembergische Landesregierung hat in Umsetzung der Beschlüsse vom 25. November härtere Regelungen für sogenannte Corona-Hotspots beschlossen. Am Freitag erging ein entsprechender Erlass an die Kommunen. Dieser besagt, dass bei besonders extremen Infektionslagen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und diffusem Infektionsgeschehen die aktuellen Corona-Regeln nochmals zu erweitern sind, um kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen. Doch was heißt das genau?

Die Gesundheitsämter werden verpflichtet, wöchentlich ab einer 7-Tages-Inzidenz von 200 pro 100.000 Einwohnern und gleichzeitig diffusem Infektionsgeschehen, für die betroffenen Stadt- und Landkreise nachfolgende Maßnahmen per Allgemeinverfügung zu regeln, sofern die 200 Marke mindestens in den letzten drei Tagen in Folge überschritten wurde. Zusätzlich zu den bereits bekannten Corona-Regeln für Hotspots (sieh Tabelle weiter unten) erließ das Land Baden-Württemberg weitere Einschränkungen:

  • Das Verlassen der Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr ist nur aus triftigen Gründen erlaubt. Triftige Gründe sind insbesondere:
  • o     die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, einschließlich der Teilnahme Ehrenamtlicher an Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst,
  • o     die Inanspruchnahme medizinischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen,
  • o     die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
  • o     die Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen und
  • o     Handlungen zur Versorgung von Tieren.
  • Eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung muss auf Baustellen auch im Freien getragen werden, soweit der Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht sicher eingehalten werden kann.
  • Öffentliche und private Sportstätten, Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder werden abweichend von der Corona-Verordnung auch für den Schulsport, Studienbetrieb sowie Freizeit- und Individualsport geschlossen.
  • Medizinische Behandlungen (z. B. Physio- oder Ergotherapie, Psychotherapie, Logopädie, Podologie, medizinische Fußpflege sowie Massagen) bleiben möglich, sofern medizinisch notwendig. Arztbesuche bleiben generell erlaubt, gegebenenfalls ist die Ärztin oder der Arzt vorab telefonisch zu kontaktieren.

Im Einvernehmen mit dem Sozialministerium können nur aus wichtigem Grund und auch nur im Einzelfall Abweichungen von den, durch diesen Erlass aufgestellten Vorgaben, zugelassen werden.

Baden-Württemberg: Hammer-Entscheidung - Harte Regelungen für Corona-Hotspots beschlossen

Im Übrigen lag es bereits vor diesem Erlass nach dem Infektionsschutzgesetz in der Zuständigkeit von Kommunen beziehungsweise bei hohen Inzidenzen von Gesundheitsämtern, per Allgemeinverfügung kontaktbeschränkende Maßnahmen oder auch Ausgangsbeschränkungen zu verhängen, heißt es in einer Pressemitteilung der Landesregierung.

Auf ausdrückliche Bitte der Kommunen hat das Sozialministerium sich dazu bereit erklärt, einen Erlass zu erarbeiten, der im Detail noch einmal darlegt, welche Maßnahmen ab welcher Inzidenz zu ergreifen sind. Hier waren die kommunalen Landesverbände, also auch der Städtetag, bei jedem Schritt eng eingebunden.

Hammer-Entscheidung bei Hotspot-Strategie! Jetzt kommen harte Regeln in Baden-Württemberg

Update vom 3. Dezember: Laut der Corona-Lenkungsgruppe von Baden-Württemberg gibt es jetzt eine grundsätzliche Einigung für die Hotspot-Strategie. Demnach steht fest: In Hotspots kommen nächtliche Ausgangsbeschränkungen! Gemeint sind die Kreise mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern, wie echo24.de* berichtet.

Die Details sollen in Kürze vom Sozialministerium in einem Erlass geregelt werden, der dann an die Kommunen geht. Ausnahmen für die Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg gibt es dann für medizinische Notfälle oder aus beruflichen Gründen. Die neuen Regeln sollen laut der Regierung in der nächsten Woche in Kraft treten. 

Baden-Württemberg: Hammer-Entscheidung bei Hotspot-Strategie! Jetzt kommen harte Regeln

Im Erlass des Sozialministeriums sollen außerdem weitere scharfe Corona-Regeln für Hotspots kommen. Darunter fallen zum Beispiel Veranstaltungsverbote. Nach den Daten des Landesgesundheitsamts Baden-Württemberg vom 2. Dezember werden sechs Kreise von diesen harten Maßnahmen betroffen sein: die Stadtkreise Heilbronn (202,2), Mannheim (217,6) und Pforzheim (242,9) sowie die Landkreise Lörrach (211,1), Schwarzwald-Baar-Kreis (210,3) und Tuttlingen (210,3).

Schock in Baden-Württemberg: Diese scharfen Regeln für Corona-Hotspots stehen wohl fest!

Update vom 2. Dezember: Noch ist nicht klar, ob Ausgangsbeschränkungen für Corona-Hotspots in Baden-Württemberg mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 kommen werden. Diese Maßnahme ist noch umstritten. Wie das Sozialministerium auf Anfrage von ech24.de* mitteilt, berät derzeit eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Ministeriums mit den betroffenen Ressorts und den kommunalen Landesverbänden über potenzielle Ausgangsbeschränkungen, politisch sei noch nicht über sie entschieden. Gegebenenfalls sollen sie durch Verordnung des Landes festgesetzt werden.

Unabhängig von den Ausgangsbeschränkungen hatte aber am Montagabend bereits die Lenkungsgruppe Sars-CoV-2 der Landesregierung von Baden-Württemberg mit den Kommunalen Landesverbänden über eine Hotspot-Strategie diskutiert. Danach sollen zunächst mit einem Erlass des Sozialministeriums die Gesundheitsämter aufgefordert werden, per Allgemeinverfügung weitergehende beschränkende Maßnahmen zu ergreifen. Das teilte ein Pressesprecher mit.

Baden-Württemberg: Diese verschärften Corona-Regeln sind in Hotspots geplant

Voraussetzung für verschärfte Regeln in Corona-Hotspots sei „eine Inzidenz im betreffenden Kreis von über 200 je 100.000 Einwohner über circa drei Tage hinweg und ein diffuses, nicht klar eingrenzbares Infektionsgeschehen“. Mehrere Kreise in Baden-Württemberg könnten betroffen sein*. Der Erlass soll „sehr zeitnah“ an die Kommunen gehen. Dieser sieht laut Sozialministerium folgende Regeln in Baden-Württemberg vor:

  • Im öffentlichen und privaten Raum darf sich nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis einschließlich 14 Jahren sind hiervon ausgenommen.
  • Grundsätzliches Veranstaltungsverbot (mit Ausnahmen bei religiösen Veranstaltungen und Gerichtsterminen)
  • Schließung von Friseursalons und Sonnenstudios
  • Medizinische Behandlungen bleiben möglich
  • Besuch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nur nach vorherigem Antigentest oder mit FFP2-Maske
  • Verbote von besonderen Verkaufsaktionen im Einzelhandel (z.B. Schlussverkauf)

Corona-Schock für Baden-Württemberg: Kommen scharfe Regeln für Super-Hotspots?

Update vom 30. November: Welche Regeln gelten in Baden-Württemberg künftig in den sogenannten Super-Hotspots – also jenen Regionen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz über 200 beträgt? Bund und Länder hatten sich beim Corona-Gipfel* für verschärfte Maßnahmen in diesen Gebieten ausgesprochen, die Details sollten die einzelnen Länder dann selbst ausarbeiten.

Mögliche zusätzliche Maßnahmen wären demnach strengere Regeln für Schulen, beispielsweise durch Hybrid- und Wechselunterricht, wie echo24.de* berichtet. Doch Baden-Württemberg plant offenbar, noch einen deutlichen Schritt weiter zu gehen, Ausgangsbeschränkungen sind im Gespräch!

Corona-Schock für Baden-Württemberg: Diese scharfen Regeln drohen Super-Hotspots

Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat bereits einen Entwurf für einen entsprechenden Erlass für die Super-Hotspots festgehalten. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, sind darin etwa allgemeine Ausgangsbeschränkungen bei Inzidenzwerten über 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche geplant.

Die Bürger dürften ihre Wohnung nur noch „bei triftigen Gründen“ verlassen – beispielsweise für Arbeit, Schule, Sport, Einkauf oder Arzttermine. Privat und öffentlich dürfte sich dann nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, maximal aber fünf Menschen. Besuche in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wären nur noch nach einem Test oder mit FFP2-Maske erlaubt.

Baden-Württemberg: Kritik an harten Ausgangsbeschränkungen für Hotspots

Es gibt allerdings Kritik am Entwurf vonseiten der CDU. Es seien noch viele Punkte im Entwurf des baden-württembergischen Gesundheitsministeriums ungeklärt und man habe laut dpa juristische Bedenken hinsichtlich einiger Formulierungen. Die geplanten Ausgangsbeschränkungen seien zudem zu pauschal und weitgehend. Auf Bitte der CDU soll der Erlass deshalb noch nicht verabschiedet, sondern im Corona-Lenkungskreis der Regierung besprochen werden. Die Sitzung wurde deshalb auf diesen Montag vorverlegt.

Mehrere Kreise in Baden-Württemberg liegen derzeit über der 200er-Marke. Nach den Daten des Landesgesundheitsamtes von Sonntag die Meldekreise Heilbronn, Tuttlingen, Lörrach, Mannheim und der Schwarzwald-Baar-Kreis. Die Stadtverwaltung in Heilbronn hatte gegenüber echo24.de* erklärt, man wolle die Corona-Verordnung des Landes* abwarten, um mögliche weitere Schritte einzuleiten.

Baden-Württemberg/Heilbronn: Corona-Hotspots! Hier drohen härtere Regeln 

Update vom 27. November: Wie geht es weiter im „Super-HotspotHeilbronn? Bund und Länder hatten härtere Beschränkungen für Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 vereinbart, wie echo24.de* berichtet. Das ist im Stadtkreis Heilbronn seit Wochen fast ununterbrochen der Fall. Laut den Stuttgarter Nachrichten soll extra für diese Gebiete ein neues, erweitertes Hotspot-Konzept entstehen. Eine Lenkungsgruppe sei gerade dabei, diese Maßnahmen zu beraten, teilte das Sozialministerium in Stuttgart demnach mit.

Möglich sind beispielsweise Auswirkungen auf Schulen. Im Beschluss von Bund und Ländern wird als mögliche Zusatzmaßnahme Hybrid- und Wechselunterricht ab Klasse 8 genannt. Vorerst läuft der Schulbetrieb im Super-Hotspot Heilbronn laut dem SWR aber regulär weiter. Die Stadtverwaltung wartet auf die neue Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg* und erhofft sich darin konkrete Regeln für Regionen mit einer Inzidenz über 200. Derzeit ist die Landesregierung dabei, die Details auszuarbeiten und die Verordnung anzupassen. „Dann werden wir als Stadt beschließend, ob wir noch eigene Maßnahmen ergreifen müssen“, so Pressesprecherin Claudia Küpper von der Stadt gegenüber dem SWR.

Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, hätten sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann darauf verständigt, in den Regionen mit extrem hohen Fallzahlen nicht nur Maßnahmen an Schulen zu ergreifen, stattdessen seien auch andere Bereiche dann betroffen. Es könnten beispielsweise noch weitere Regeln im Einzelhandel kommen – und laut StZ als letzte Maßnahme Ausgangssperren. Nach dem Infektionsgesetz könnte diese „letzte Möglichkeit“ aber theoretisch derzeit schon lokal umgesetzt werden.

Extrem-Situation in Super-Hotspots wie Heilbronn: Welche Regeln erlässt BaWü?

Heilbronn - Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg ist noch lange nicht so, wie sie sich die Politiker erhofft hatten, als sie Anfang November einen erneuten Teil-Lockdown* verhängten. Strengere Corona-Maßnahmen sollten dabei helfen, das exponentielle Wachstum zu stoppen und die Sieben-Tage-Inzidenz zu senken. Der heftige Anstieg konnte zwar unterbrochen werden, doch noch immer nimmt die Zahl der Neuinfektionen* kaum ab. Aus diesem Grund haben Bund und Länder beim Corona-Gipfel am Mittwoch eine Verlängerung und auch eine Verschärfung der Maßnahmen* beschlossen, wie echo24.de* berichtet.

Wichtig bei der Bekämpfung des Coronavirus ist auch die sogenannte Hotspot-Strategie. In allen Hotspots ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche soll direkt ein Beschränkungskonzept umgesetzt werden. Aktuell liegt diese Sieben-Tage-Inzidenz in allen Meldekreisen in Baden-Württemberg über diesem Grenz-Wert. Nach dem Bund-Länder-Treffen hatte die baden-württembergische Landesregierung angekündigt, die neuen Corona-Maßnahmen für Dezember* im Detail auszuarbeiten und die Corona-Verordnung in Kürze entsprechend anzupassen.

Baden-Württemberg: Harte Regeln für Schulen in Super-Hotspots möglich

Doch zu den Beschlüssen von Bund und Ländern gehört auch eine neue Stufe in der Pandemiebekämpfung. Bisher wurden die Corona-Maßnahmen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 und 50 angepasst. Von Dezember an gibt es eine weitere Grenze bei besonders extremen Infektionslagen: Ab einer Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche und diffusem Infektionsgeschehen sollen härtere Beschränkungen eingeführt werden, um „kurzfristig eine deutliche Absenkung der Infektionszahlen zu erreichen“, heißt es vonseiten der Bundesregierung. Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff sprach von „Super-Hotspots“.

In Baden-Württemberg würde das nach Daten des Landesgesundheitsamts derzeit vier Meldekreise betreffen: die Stadtkreise Heilbronn, Mannheim, Pforzheim und den Landkreis Tuttlingen (Stand 25. November). Was bedeutet das nun für einen solchen „Super-Hotspot“? Die hohen Inzidenz-Zahlen können sich beispielsweise auf Bildungsstätten ab Klasse 8 auswirken. An Schulen in Baden-Württemberg soll es bei sehr hohen Fallzahlen künftig Wechselunterricht geben. Das sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach dem Corona-Gipfel gegenüber dem SWR. Die Maßnahme, bei der etwa Klassen halbiert und abwechselnd zu Hause und in der Schule unterrichtet werden, greift Kretschmann zufolge bei einer 7-Tage-Inzidenz über 200, so die dpa.

Heilbronn ist Super-Hotspot in Baden-Württemberg – So geht es jetzt weiter

Der Stadtkreis Heilbronn ist seit Wochen einer der Corona-Hotspots* mit einer 7-Tage-Inzidenz über 200. Bei der Stadtverwaltung wartet man jetzt auf die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, die in den kommenden Tage veröffentlicht werden wird. „Wir werden keine Allgemeinverfügung für Heilbronn erlassen, sondern die Landesverordnung übernehmen“, erklärt Pressesprecherin Suse Bucher-Pinell gegenüber echo24.de*.

Man hoffe auf einheitliche Corona-Regelungen für Baden-Württemberg – unter anderem auch dazu, wie der Schulbetrieb in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 konkret geregelt ist. Die Stadt Heilbronn ist deswegen schon im Gespräch mit den Schulen. „Teilweise haben die Schulen bereits Erfahrungen mit Hybridunterricht im Frühjahr beim ersten Lockdown gesammelt“, sagt Bucher-Pinell. Seitdem habe man die Ausstattung mit digitalen Endgeräten an den Schulen noch einmal verbessert.

Heilbronn ist Super-Hotspot – Oberbürgermeister kritisiert Lockerungen an Weihnachten

Als Grund für die vergleichsweise hohen Zahlen in Heilbronn vermutet man bei der Stadtverwaltung unter anderem die urbane Struktur, die „Social Distancing“ weniger möglich mache als in dünner besiedelten Gegenden. Auch werde viel getestet. Das Gesundheitsamt orientiert sich dabei an der Sars-CoV-2-Teststrategie in Baden-Württemberg. Danach werden alle Kontaktpersonen 1. Grades (KP1) getestet. Jene mit Symptomen, aber auch jene ohne Symptome. Erreicht werden soll damit, dass auch solche ohne Symptome rechtzeitig erkannt und in Quarantäne geschickt werden können. Der Leiter des Gesundheitsamts der Stadt Heilbronn, Peter Liebert, betont: „Eine fundamentale Senkung des Infektionsgeschehens ist nur durch Kontaktreduzierung möglich.“

Obwohl sich die Stadt Heilbronn bei der weiteren Corona-Strategie an der Verordnung des Landes Baden-Württemberg orientieren wird, befürwortet man nicht alle Entscheidungen. Die Lockerungen über Weihnachten* sieht Oberbürgermeister Harry Mergel skeptisch. Dadurch bestehe „die Gefahr, dass das, was bisher erreicht wurde, dadurch wieder zunichtegemacht wird“, erklärt Mergel. *echo24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks

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