Nach Klage von Audi-Halter

Wieder Klage gegen Audi im Dieselskandal: Urteil vom Oberlandesgericht Koblenz

Der Auspuff eines Audi A7 Sportback 3.0 TDI quattro, V6 Dieselmotor, Baujahr 2013
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Im Dieselskandal muss Audi eine weitere Niederlage hinnehmen.
  • Simon Mones
    vonSimon Mones
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Immer wieder steht Audi wegen des Dieselskandals vor Gericht. In Koblenz fällte nun das Oberlandesgericht sein Urteil im Abgasskandal.

Im Jahr 2015 bestimmte der Dieselskandal weltweit die Nachrichten. Die Volkswagen AG und ihre Tochter Audi standen damals im Fokus des Abgasskandals und müssen sich immer wieder vor Gericht für die Manipulation der Motoren mithilfe einer Abschaltvorrichtung verantworten.

Zahlreiche Gerichte haben dabei gegen Audi entschieden, so auch das Oberlandesgericht in Hamm, das im September einem Kunden aus Gütersloh Schadensersatz zusprach. Wenige Monate später fällte das Landgericht Marburg ein Urteil gegen den Premiumhersteller aus Bayern, das möglicherweise wegweisend sein könnte.

Dieselskandal: Erst Erfolg, dann Niederlage - Oberlandesgericht urteilt gegen Audi

Mehr Erfolg hatte Audi im Januar 2020 in Koblenz, das dortige Landesgericht hatte die Klage eines Halters eines Audi A6 allroad 3.0 TDI abgewiesen. „Er habe nicht substantiiert vorgetragen, dass in dem streitgegenständlichen Fahrzeug eine unzulässige Abschaltautomatik verbaut sei, sondern insoweit überwiegend ‚ins Blaue hinein‘ stückchenweise vorgetragen, dass in dem Fahrzeug Einrichtungen verbaut seien, die bewirkten, dass die maßgeblichen Emissionsgrenzwerte nur auf dem Prüfstand eingehalten würden. Bei dem sogenannten Thermofenster handle es sich überdies nicht um eine illegale Abschalteinrichtung“, erläuter Anwalt Dr. Gerrit W. Hartung von der Dr. Hartung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH das Urteil der Vorinstanz.

Damit wollte sich der Mandant des Mönchengladbacher-Dieselanwalts jedoch nicht abfinden und zog vor das Oberlandgericht Koblenz. Mit Erfolg: Die Richter revidierten das Urteil des Landgerichtes und verurteilten Audi dazu, dem Kunden Schadensersatz in Höhe von 54.278,05 Euro zu zahlen. Zudem muss Audi die vorgerichtlichen Anwaltskosten und 81 Prozent der Prozesskosten tragen.

Dieselskandal: Oberlandesgericht überzeugt das Audi Abschalteinrichtung verbaut hat

Anders als das Landgericht erkannte das Oberlandgericht die Argumentation des Klägers als ausreichend substanziiert an. Einen „Vortrag in Blaue“ sahen die Richter darin nicht. Im Gegenteil: Das Oberlandesgericht betonte, das es ausreichend sei, wenn der Kläger greifbare Umstände zur Begründung seines Verdachts anführe.

AutomobilherstellerAudi
Mitarbeiterzahl90.640
HauptsitzIngolstadt
Umsatz 201955,68 Mrd. Euro
Gründer August Horch

Zudem zeigte sich der Senat davon überzeugt, dass Audi bei dem strittigen Audi A6 allroad 3.0 TDI eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut hat. Die genaue Funktionsweise dieser Schummelsoftware müsse der Kläger jedoch nicht erklären können.

Dieselskandal: Audi in der Pflicht - Gerichte können Klage nicht einfach abweisen

Anders sieht dies jedoch bei Herstellern wie Audi aus. Nach Ansicht des Kläger-Anwalts Dr. Hartung sei Audi dieser Pflicht in dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Koblenz jedoch nicht nachgekommen. Dabei bezieht sich der Mönchengladbacher Anwalt zudem auf ein Urteil, das er vor dem Europäischen Gerichtshof erstritten hatte.

„Danach können Schadensersatzansprüche im Abgasskandal von einem Gericht nicht einfach als Behauptungen ‚ins Blaue hinein‘ abgewiesen werden. Im umgekehrten Falle könne Hersteller nicht einfach das Vorliegen einer illegalen Abschalteinrichtung ohne jede weitere Erklärung bestreiten. Die Audi AG trifft damit die sekundäre Darlegungslast. In diesem Rahmen muss der Autohersteller sich von den Vorwürfen aktiv und mit weitreichenden Erklärungen zur Funktionsweise der Technologien entlasten. Dem hat das Unternehmen nicht entsprochen“, erklärt Hartung.

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