Bußgelder drohen

Winter-Wetter: Wann muss ich Schnee räumen und streuen?

Wer ist verantwortlich für einen sicheren Gehweg vor dem Haus? (Symbolbild)
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Wer ist verantwortlich für einen sicheren Gehweg vor dem Haus? (Symbolbild)
  • Christina Rosenberger
    VonChristina Rosenberger
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Schnee und Eis sind für viele Menschen der Inbegriff von Winter, doch eine Schneelandschaft bringt auch Pflichten mit sich wie Schneeräumen und Streuen.

Wenn im Winter sanfte Flocken vom Himmel fallen und Kinder Schneemänner bauen, dann ist für viele das ultimative Winterwunderland in Deutschland angekommen. Doch was besonders den Kids Spiel und Freude gibt, bringt den Erwachsenen oft ganz andere Pflichten. Schneeräumen und Streuen sind eher lästige Aufgaben – doch wer muss diese überhaupt übernehmen, und wann?

Diese Fragen einwandfrei zu klären, lohnt sich in jedem Fall. Denn in Baden-Württemberg kann es richtig teuer werden, Schnee nicht zu räumen. Bis zu 500 Euro Bußgeld können verhängt werden. Und die Zuständigkeit ist auf den ersten Blick gar nicht so leicht zu erkennen.

Schneeräumen: Wer ist dafür verantwortlich – und welche Regeln gelten

Laut bussgeldkatalog.de sind Grundstückseigentümer zwar gemäß § 823 BGB verpflichtet, Gefahrenquellen zu beseitigen, doch die Vorschriften fallen regional durchaus unterschiedlich aus. Für Heilbronn gilt dabei: Öffentliche Gehwege entlang der Grundstücksgrenze müssen von den Anliegern mindestens auf 1,50 m Breite geräumt werden. Werktags sollen die Wege dabei ab 8.30 Uhr morgens frei sein, sonn- und feiertags reicht neun Uhr. Räumen und Streuen gehört hier zusammen. Die Pflicht endet schließlich wieder um 21 Uhr. In der Reinigungs-, Räum- und Streupflichtsatzung der Stadt Heilbronn heißt es dazu:

  • Die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht der Straßenanlieger erstreckt sich auf die ganze Länge des Grundstücks entlang der Straße sowie bei Eckgrundstücken auf die sich überschneidenden Flächen.
  • Bei Fußwegen erstrecken sich die Verpflichtungen nur bis zur Mitte, soweit auf beiden Seiten verpflichtete Straßenanlieger vorhanden sind.
  • Gehwege sowie gemeinsame Rad- und Gehwege sind in voller Breite zu reinigen und zu bestreuen. Schnee ist auf 3/4 ihrer Breite, mindestens aber auf einer Breite von 1,50 m zu räumen.
  • Falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, erstrecken sich die Verpflichtungen auf 1,50 m breite Flächen am Rande der Fahrbahn. Absatz 3 gilt entsprechend.
  • Sind in Fußgängerbereichen Flächen für den Fußgängerverkehr besonders gekennzeichnet, so erstrecken sich die Verpflichtungen auf diese. In den sonstigen Fällen erstrecken sich die Verpflichtungen auf einen 4 m breiten Streifen am Rande. Absatz 3 gilt entsprechend.
  • Sind in verkehrsberuhigten Bereichen Flächen für den Fußgängerverkehr besonders gekennzeichnet, so erstrecken sich die Verpflichtungen auf diese. In den sonstigen Fällen erstrecken sich die Verpflichtungen auf einen 1,50 m breiten begehbaren Randstreifen

Schneeräumen: Mieter oder Eigentümer – wer ist für den freien Gehweg verantwortlich?

Dabei gilt generell, dass zunächst der Grundstückseigentümer für die Räumung verantwortlich ist, allerdings kann die Pflicht auch auf Mieter oder eine Reinigungsfirma übertragen werden. Deshalb sollten Mieter immer nochmals genau im Mietvertrag prüfen, ob Sie selbst für die Räumung vor Ihrem Haus verantwortlich sind, oder ob der Hauseigentümer für das Schneeschippen und Streuen sorgt. Grundsätzlich gilt, wenn Ihre Gemeinde keine eigene Satzung verfasst hat:

  • Eigentümer und Vermieter sind für den Winterdienst vor ihrem Haus verantwortlich und haften bei Unfällen, wenn Gehwege nicht ordentlich und rechtzeitig geräumt und gestreut sind.
  • Vermieter können die Pflicht zum Schneeräumen im Mietvertrag auf die Mieter übertragen (BGH, Az.: VI ZR 126/07).
  • Mieter, die per Mietvertrag zum Winterdienst verpflichtet sind, übernehmen die Verantwortung für das ordentliche, rechtzeitige Schneeräumen und haften bei Verstößen für Unfälle.
  • Zeiten: In der Regel müssen die Gehwege Montag bis Samstag von 7 bis 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen von 8 oder 9 bis 20 Uhr geräumt sein. Dies kann aber von Stadt zu Stadt variieren und sollte dringend in der jeweiligen Reinigungs-, Räum-, und Streupflichtsatzung nachgelesen werden.

Außerdem droht auch ein Bußgeld, wenn nicht oder mit dem falschen Material gegen Glätte gestreut wurde. Bürger in Heilbronn sollten beispielsweise nur in besonders heiklen klimatischen Verhältnissen – also bei Eisregen oder Blitzeis – mit Salz streuen. Ansonsten ist immer ein abstumpfendes Material wie Sand oder Split zu verwenden. Wer sich daran nicht hält, hat ebenfalls mit einem Bußgeld zu rechnen. Ob Sie in Ihrer Gemeinde Salz, Split oder Sand streuen müssen, sollten Sie über die Internetpräsenz Ihres Wohnortes oder beim zuständigen Amt in Erfahrung bringen.

Doch Schneeschippen ist nicht die einzige Hürde, die Schnee womöglich im Alltag mit sich bringt. Auch beim Autofahren gibt es einiges zu beachten. So sollten Sie bestimmte Utensilien immer bei sich haben, falls Sie sich im Schnee festfahren – außerdem sind die richtigen Winterreifen wichtig und der ADAC gibt Tipps, worauf beim Autofahren im Winter geachtet werden sollte.

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