Gesundheitsministerkonferenz 16. Juni

Impfzentren, Urlaub, Tests: Gesundheitsminister mit krassen Regeln

Sommerurlaub
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Am 16. Juni tagten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern. (Symbolbild)
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    VonSimon Mones
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  • Christina Rosenberger
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Am 16. Juni hatten die Gesundheitsminister unter anderem über Urlaub, Tests und Impfzentren getagt. Die wichtigsten Regeln im Überblick.

Update, 16. Juni, 19:40 Uhr: Mit Spannung wurde erwartet, zu welchem Ergebnis die Gesundheitsminister von Bund und Ländern bei ihren Beratungen über die Coronamaßnahmen kommen würden. Schon im Vorfeld zeichnete sich beispielsweise ein Regel-Hammer für Reisen ab und auch die Zukunft der Impfzentren stand zur Debatte.

Doch auch andere Themen etwa wie die Langzeitfolgen des Coronavirus, standen auf der Tagesordnung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Zudem sprachen die Minister laut der Deutschen Presse-Agentur auch über die Folgen für Kinder und Jugendliche. Doch was wurde eigentlich konkret beschlossen? Die Ergebnisse im Überblick:

  • Reisen: Der Sommerurlaub soll auch in diesem Jahr trotz Corona-Pandemie grundsätzlich möglich sein. „Reisen ja - aber bitte weiterhin mit Vorsicht und Umsicht“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn der dpa. Allerdings gelten die bestehenden Reiseregeln auch weiterhin, und zwar „mindestens bis zum Ende der Reisezeit“ Mitte September, wie Spahn betonte. Auch an der generellen Testpflicht für Flugreisende vor dem Abflug soll festgehalten werden. Im Straßen- und Bahnverkehr an den Grenzen sollen die Kontrollen verstärkt werden.
  • Tests: Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen die flächendeckenden Schnelltests zweimal pro Woche in Schulen und Kitas aufrechterhalten. Auch die kostenlosen Bürgertests sollen im Herbst und Winter fortgesetzt werden, dazu soll über den Sommer ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden. Zudem sollen Firmen dazu verpflichtet werden, in Präsenz arbeitenden Mitarbeitern weiterhin ein regelmäßiges Testangebot zu machen. Zunächst aber nur bis Ende September.
  • Long-Covid: Den Langzeitfolgen des Coronavirus soll mit einem Nationalen Aktionsplan begegnet werden. Die Minister einigten sich darauf, dass Behandlungs- und Selbsthilfestrukturen zum Post-COVID-Syndrom geschaffen werden sollen.
  • Regionale Impfzentren: Über die Zukunft der Impfzentren wurde zuletzt viel diskutiert, auch zwischen Bund und Ländern. Sie sollen nun über den Sommer hinaus in Bereitschaft gehalten werden - beispielsweise für Auffrischimpfungen. In den kommenden zwei bis drei Wochen erarbeiten die Länder ein entsprechendes Bereitschaftskonzept, dass einen Mindestbetrieb der Impfzentren gewährleisten soll. Der Bund sei weiter zur Finanzierung bereit, vorerst ist es bis Ende September vereinbart. In einigen Bundesländern gibt es aber Pläne, die Impfzentren deutlich länger offen zuhalten, etwa in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern.
  • Kinder und Jugendliche: Die Minister zeigten sich laut dpa alarmiert über Berichte, nach denen Minderjährige am meisten unter der Pandemie gelitten hätten. Deshalb fordern sie den Bundestag auf, eine Arbeitsgruppe „Kindergesundheit in Pandemiezeiten“ einzurichten. Diese soll sich mit den schädlichen Folgen der Corona-Pandemie für die physische und psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen befassen. Zudem sollen die Spät- und Langzeitfolgen der Corona-Schutzmaßnahmen sowie einer Erkrankung an Covid-19 analysiert werden. „Kinder dürfen nicht durch Lockdown und Schutzmaßnahmen zu Corona-Verlierern werden“, betonte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holteschek (CSU).
  • Impfungen von Kindern: Das Paul-Ehrlich-Institut soll zudem fortlaufend zum Kenntnisstand über Corona-Impfstoffe für Kinder berichten. Zudem sollen das Robert-Koch-Institut und die Ständige Impfkommission (Stiko) weiterhin analysieren „inwieweit und unter welchen Umständen eine Corona-Impfung für Kinder sinnvoll und empfohlen ist“. Bislang hatte die Stiko eine Impfung ab 12 nur bei bestimmten Vorerkrankungen empfohlen.
  • Maskenpflicht im Unterricht: Bundesgesundheitsminister Spahn sprach sich zudem dafür aus, dass die Maskenpflicht im Schulunterricht vorerst beibehalten wird. Er habe „großes Verständnis“ für die Bundesländer, die zumindest bis in die Sommerferien hinein dieses Maß an Sicherheit geben wollten.

Wer dieses Jahr in den Urlaub fahren möchte, muss jedoch einige Corona-Regeln beachten. echo24.de hat die wichtigsten Infos zu Urlaub während Corona als Checkliste zusammen getragen - alles zu Reisezielen, Tests und Quarantäne.

Urlaub, Tests, Impfzentren: Beschließen Gesundheitsminister Hammer-Regeln?

Erstmeldung, 16. Juni: Es wird wieder spannend, wenn heute (16. Juni) die Gesundheitsminister von Bund und Ländern zusammenkommen, um über alle wichtigen Fragen in Sachen Coronamaßnahmen zu beraten. Mehrere wichtige Themen stehen auf der Agenda, denn die Infektionszahlen sinken weiter. Baden-Württemberg meldet heute laut Robert Koch-Institut einen Wert von 18,8 und auch die Stadt Heilbronn ist mit 46,6 wieder knapp unter die 50 gerutscht. Diesen positiven Trend wollen die Gesundheitsminister weiter fortsetzen.

Ein wichtiges Thema, um das Ziel „Herdenimmunität“ zu erreichen, dürften da die Impfzentren sein. Heute beraten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und seine Länderkollegen, ob die Zentren auch nach dem Ende des Septembers weitergeführt werden sollen, oder ob sie vielleicht sogar schon vorher schließen. Mehrere Länder, darunter Bayern und Sachsen-Anhalt, plädieren dafür, die Impfzentren mindestens bis Ende des Jahres offen zu lassen.

Urlaub, Tests, Impfzentren: Beschließen Gesundheitsminister heute Hammer-Regeln?

Der Bund müsse die Finanzierung bis Ende des Jahres sicherstellen, forderte der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) vor dem Treffen in München. Er könnte sich allerdings auch vorstellen, das Konzept der Impfzentren zu ändern und mehr mobile Teams zu formieren, die vor Ort impfen können. Andere Länder wie Bremen planen aktuell noch, wie es mit den Impfzentren weitergehen soll.

Eine weitere wichtige Rolle sollen in den Verhandlungen Kinder und Jugendliche spielen. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa fordert die Bundespsychotherapeutenkammer mehr Behandlungsmöglichkeiten für belastete Kids. Wegen Corona sei der Bedarf gestiegen – deshalb müssten kurzfristig mehr befristete Praxissitze für psychotherapeutische Behandlung zugelassen werden. Wie die Gesundheitsminister zu diesem Thema stehen, war im Vorfeld nicht bekannt.

Gesundheitsminister beraten: Diese Regeln für Reiserückkehrer sollen schon stehen

Was dagegen schon feststehen soll, sind neue Regeln für Reiserückkehrer. BILD.de hat scheinbar die geheime Beschlussvorlage vorliegen. Demnach bleiben die Einreisebedingungen trotz vorangeschrittener Impfkampagne und sinkender Inzidenzen streng. Das liegt laut dpa wohl hauptsächlich an der Delta-Mutation des Coronavirus, die als hochansteckend gilt und teilweise auch in Deutschland schon um sich greift.

  • Testpflicht vor dem Abflug: Sie soll in allen Ländern bis zum Ende der Sommerferien, also bis Mitte September, beibehalten werden.
  • Während der Sommerferien soll es an den Grenzen zu anderen europäischen Staaten kostenlose Testmöglichkeiten geben.
  • Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland müssen nach ihrer Einreise 10 Tage lang in häusliche Quarantäne. Ein negatives Testergebnis kann diese Regelung verkürzen.
  • Wer aus Virusvariantengebieten im Ausland einreist, muss grundsätzlich sogar 14 Tage lang in Quarantäne.
  • Einreisende aus Risiko, Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten im Ausland müssen sich vor der Einreise in der „digitalen Einreiseanmeldung“ (DEA) anmelden. Die Gesundheitsämter kontrollieren verstärkt, ob die Quarantänepflicht eingehalten wird.
  • Auch wer per Auto oder Bahn aus Risikogebieten im Ausland einreist, muss in diesem Sommer in der Nähe der Grenzen verstärkt mit stichprobenartigen Kontrollen rechnen.
  • Zusätzlich sollen alle Handynetzbetreiber in die Kampagne eingebunden werden. Sie sollen ihren Kunden, die aus einem ausländischen Mobilfunknetz wieder ins deutsche Netz wechseln, eine SMS der Bundesregierung zuschicken. Diese enthält die Einreisebestimmungen für Deutschland.

Gesundheitsminister beraten: Ver.di-Proteste des Pflegepersonals erwartet

Übrigens müssen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern vermutlich mit lautstarkem Protest der Gewerkschaft Ver.di rechnen. Auf dem Max-Joseph-Platz in München sollen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bayerns Gesundheitsminister Holetschek bereits erwartet werden. Vor allem geht es bei den Protesten laut Ver.di um die angespannte Arbeitssituation im Pflegebereich.

Bei einer Umfrage von Ver.di gaben 52 Prozent der befragten Beschäftigten in Kliniken und Pflegeeinrichtungen an, sie könnten ihre Aufgaben innerhalb eines Arbeitstages kaum bewältigen. 78 Prozent der Befragten können sich bei der aktuellen Situation nicht vorstellen, bis zur Rente in diesem Beruf zu bleiben. Bleibt abzuwarten, ob und inwiefern sich die Gesundheitsminister auch mit diesem heiklen Thema auseinandersetzen.

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