Aufklärung nach Demonstration gefordert

Nach ausgeuferter „Querdenker“-Demo in Stuttgart: Aufklärung gefordert

  • Julia Thielen
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In Stuttgart kam es zu einer riesigen Demo der „Querdenker“. Es kam zu zahlreichen Verstößen gegen die Corona-Regeln. Die Kritik an Stadt und Land reißt nicht ab.

Auch zwei Tage nach der in Stuttgart aus dem Ruder gelaufenen Demonstration der sogenannten „Querdenker“ kochen die Gemüter. Die Kritik an der Stadt und auch an der Landesregierung von Baden-Württemberg reißt nicht ab. In Stuttgart hatten sich am Samstag rund 15.000 Menschen, größtenteils ohne Masken und Mindestabstand, versammelt. Aufgerufen hatte dazu die „Querdenken“-Bewegung aus Protest gegen die Corona-Politik.

Die Teilnehmer der „Querdenker“-Demo missachteten damit die geltenden, strengen Corona-Regeln für Baden-Württemberg. Nun steht vor allem eines zur Debatte: Hätte das „Superspreading-Event“, wie der Bundestagsabgeordnete Christian Jung (FDP) die Demonstration bezeichnete, verhindert werden können?

Stuttgart: Heftige Anschuldigungen nach ausgeuferter „Querdenker“-Demo

Geht es nach der Stadt Stuttgart so gab es keine Handhabe, die „Querdenker“-Demo im Vorhinein zu unterbinden. Bürgermeister Clemens Maier wehrte sich bereits gegen die nach der Demonstration entbrannte Mega-Kritik. Doch mit seiner Meinung steht er offenbar weitestgehend allein da.

Rund 15.000 Menschen nahmen am Samstag an der Demonstration in Stuttgart teil.

Das Gesundheitsministerium in Baden-Württemberg hatte vor der Kundgebung, zu der die „Querdenken“-Bewegung aufgerufen hatte, eindringlich darauf hingewiesen, dass die Corona-Verordnung ein Verbot solcher Massenveranstaltungen hergebe. Gesundheitsminister Manne Lucha kündigte deshalb bereits ein klärendes Gespräch mit den verantwortlichen in Stuttgart an.

Stuttgart: Ausgeuferte „Querdenker“-Demo - Aufklärung gefordert

Auch die SPD-Fraktion forderte bereits eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge. Eine kurzfristige Sondersitzung des Innenausschusses im Landtag wurde beantragt. Innenminister Thomas Strobl (CDU), Sozialminister Manne Lucha (Grüne) und der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart, Frank Nopper (CDU), sollen Auskunft geben über die Vorgänge rund um Planung und Ausführung der Massenversammlung.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Uli Sckerl, hinterfragte die Demonstration ebenfalls: „Wir erwarten Antworten darauf, warum zum Beispiel die Versammlungsbehörde der Stadt Stuttgart den Empfehlungen des Sozialministeriums in den Tagen zuvor nicht gefolgt ist“, sagte Sckerl am Montag in Stuttgart.

Dass 15 000 Menschen zusammen auf engstem Raum demonstrierten, Maskenpflicht oder Mindestabstand offensichtlich vorsätzlich missachteten, sei nicht hinnehmbar, sagte Sckerl. Denn zeitgleich hätten sich Familien und Freundeskreise nur zu fünft treffen dürfen. Zudem steuere die dritte Corona-Welle auf einen weiteren traurigen Höhepunkt der Infektionszahlen zu. Es sei Aufgabe des Landtags, sich mit den Ereignissen vom Samstag zu befassen. Dazu eigne sich eine Sondersitzung des zuständigen Innenausschusses.

Stuttgart: Heftige Anschuldigungen nach „Querdenker“-Demo - „niemand fühlt sich verantwortlich“

Jung sieht als Verantwortlichen des „Sicherheitsdesasters“ dagegen nicht die Stadt Stuttgart selbst. „Niemand fühlt sich in der grün-schwarzen Landesregierung für dieses Superspreading-Event ohne Abstand und Maske am Samstag in Stuttgart verantwortlich. In diesem Fall liegt die Verantwortlichkeit aber klar bei Innenminister Thomas Strobl.“ Die „Querdenker“-Demo müssen nun „dringend aufgearbeitet werden“.

Niemand fühlt sich in der grün-schwarzen Landesregierung für dieses Superspreading-Event ohne Abstand und Maske am Samstag in Stuttgart verantwortlich.

Bundestagsabgeordneter Christian Jung (FDP)

Stuttgart hatte zuvor wegen einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 die sogenannte Notbremse gezogen. Ab dem 31. März galten auch in der Landeshauptstadt wieder verschärfte Regeln. Die Kontaktbeschränkungen blieben bestehen. Damit dürfen sich eigentlich nur maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Hinzu kommt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in vielen Bereichen.

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt/dpa

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