Deshalb wurde die Mega-Demo nicht verboten

Mega-Kritik an „Querdenken“-Demo in Stuttgart - Bürgermeister wehrt sich

  • Jason Blaschke
    vonJason Blaschke
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Rund 15.000 Menschen haben an der „Querdenken“-Demo in Stuttgart am Samstag teilgenommen. Die Stadt wird von mehreren Seiten scharf kritisiert.

Trotz explodierender Inzidenzwerte in Baden-Württemberg* haben rund 15.000 Menschen an Ostersamstag in Stuttgart* an der „Querdenken“-Demo teilgenommen – größtenteils ohne Maske und Mindestabstand. Mehr als 1000 Polizisten waren im Einsatz. Unterstützt wurden die Polizeibeamten aus Baden-Württemberg von der Bundespolizei sowie von Polizisten aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen. Trotzdem uferte die Veranstaltung gegen die Corona-Politik aus.

„Querdenken“-Demo in Stuttgart: Warum die Mega-Demo nicht verboten wurde

Wieso durfte die „Querdenken“-Demo in Stuttgart* überhaupt stattfinden? Und warum bekam die Polizei die Lage offenbar nicht in Griff? Fragen über Fragen, auf die es auch einen Tag nach der verheerenden Veranstaltung keine konkreten Antworten gibt. Einig ist man sich, dass sich so eine Veranstaltung nicht wiederholen darf. Gesundheitsminister Manne Lucha will sich genau dafür einsetzen. „Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten.“

Konkret plant Lucha ein Gespräch mit der Stadt Stuttgart, die ein Demonstrationsverbot hätte aussprechen können. Lucha ist der Meinung, dass man solch ein Verbot mit der Corona-Verordnung von Baden-Württemberg* auch begründen könnte. Die Stadt Stuttgart hatte am Samstag argumentiert, dass man von einem Verbot der „Querdenker“-Demo im Hinblick auf die Verordnung abgesehen habe. Zudem verteidigt Stuttgarts Bürgermeister Clemens Maier die Strategie von Stadt und Polizei.

„Querdenken“-Demo in Stuttgart: Bürgermeister sieht Problem anderswo

„Ich glaube, wir haben das Beste daraus gemacht“, sagt Maier im Gespräch mit der Deutschen-Presse-Agentur zu der ausgeuferten Demo am Samstag in Stuttgart. „Wenn die Polizei die Versammlung auf Geheiß der Versammlungsbehörde aufgelöst hätte, hätte sie versuchen müssen, 15.000 Menschen nach Hause zu schicken“, argumentiert Maier. Und um das zu erreichen, hätte die Polizei massiv Gewalt einsetzen müssen. Das wollten die Stadt Stuttgart und die Polizei vermeiden.

Maier: „Wir können die Stadt nun mal nicht abriegeln.“ Zudem ist der Bürgermeister der Ansicht, dass die Verantwortung für die ausgeuferte Demo zum Teil auch an anderer Stelle liegt. Die Frage, die sich die Politiker vielmehr stellen müssten, sei, warum Menschen keine Masken tragen wollten. „Warum erreicht die Politik Teile der Gesellschaft nicht?“ Genau das sei das eigentliche Problem. Die Polizei kann nicht verstehen, weshalb es kein Verbot der Demo gegeben habe.

Wir können die Stadt nun mal nicht abriegeln.

Clemens Maier, Bürgermeister von Stuttgart

„Querdenken“-Demo in Stuttgart: Die Polizei geht mit Stadt hart ins Gericht

Ralf Kusterer, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, geht mit der Stadt Stuttgart hart ins Gericht. Warum es kein Verbot der „Querdenken“-Demo gegeben habe, verstehe keiner. „Während in anderen Teilen von Deutschland die Behörden und die Polizei hart und konsequent reagieren und agieren, scheint es so, dass in Stuttgart alles möglich ist.“ Solche Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart können laut Kusterer verboten werden. Die Zuständigkeit liege bei der Stadt.

Die Corona-Massenproteste seien „dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu befördern“, warnt Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha.

Nun werde aber die Polizei kritisiert, weil sie nicht eingeschritten sei. Kusterer: „Offensichtlich scheint es ein Missverständnis zu geben, wenn die Stuttgarter Stadtverwaltung und damit die Versammlungsbehörde sich um klare Entscheidungen drückt und der Polizei dann den Mist vor die Füße kippt.“ Die Schuldfrage nach der ausgearteten „Querdenken“-Demo in Stuttgart, sie lässt sich auch einen Tag nach der Misere nicht eindeutig beantworten. *echo24.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt

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