Coronavirus in Stuttgart

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Jetzt doch! Ausnahmen für bestimmte Personen möglich

Ein Dieselfahrverbot-Schild hängt an einem Mast.
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Gibt es wegen des Coronavirus noch einmal Ausnahmen vom Dieselfahrverbot?
  • Isabel Ruf
    vonIsabel Ruf
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  • Simon Mones
    Simon Mones
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Zwischen April und Juni gab es in Stuttgart wegen des Coronavirus Ausnahmen von den Diesel-Fahrverboten. Zunächst hieß es, erneute Ausnahmen wird es nicht geben. Das ändert sich jetzt.

Update vom 11. November: Trotz des derzeit geltenden Teil-Lockdowns und den damit verbundenen verschärften Corona-Regeln in Baden- Württemberg sinken die Zahlen der Neuinfektionen nur gering. Das Landesgesundheitsamt vermeldete für den Stadtkreis Stuttgart zuletzt eine Sieben-Tage-Inzidenz von 144,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in der letzten Woche. Aus diesem Grund kam auch immer wieder das Thema Ausnahmen von den Stuttgarter Diesel-Fahrverboten auf den Tisch. Jetzt folgt die Reaktion.

Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr hatte es nämlich Ausnahmeregelungen gegeben. Hintergrund war, dass ältere Menschen und solche mit chronischen Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur auch mit älteren Diesel-Autos in die Stadt Stuttgart fahren dürfen sollten. Diese Ausnahmeregelung war dann aber ausgelaufen. Zunächst hatte das Land im Herbst erneute Ausnahmen abgelehnt (siehe Erstmeldung unten). Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass der öffentliche Nahverkehr wieder regulär fahren würde – das war im Frühjahr nicht der Fall gewesen.

Diesel-Fahrverbote in Stuttgart: Erneut Ausnahmen möglich – für diese Personen

Jetzt gibt es aber doch wieder in bestimmten Fällen Ausnahmen bei den Diesel-Fahrverboten in Stuttgart. Im Internet teilt die Stadt mit: „Vulnerable, besonders schutzbedürftige Personen erhalten bei Vorlage eines ärztlichen Attests eine Ausnahme von den Verkehrsverboten.“ Diese Ausnahmen von den Fahrverboten für Diesel der Schadstoffklassen 4 und 5 gelten vorerst befristet bis 31. Januar 2021. Anders als im Frühjahr können aber offenbar Angehörige der kritischen Infrastruktur dieses Mal keinen Antrag stellen.

Wie die Stuttgarter Nachrichten (Artikel hinter der Bezahlschranke) berichten, hatten Stadt und Land die Änderung weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit vollzogen. Die zuständige Landeshauptstadt Stuttgart und das Verkehrsministerium hätten die Infektionslage im Blick und würden bei Erforderlichkeit reagieren, erklärte eine Sprecherin gegenüber den StN. Weitergehende Ausnahmen von den Diesel-Fahrverboten in Stuttgart seien unter anderem durch die mittlerweile geltende Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr nicht nötig.

Steigende Corona-Zahlen: Neue Ausnahme von Dieselfahrverboten in Stuttgart?

Erstmeldung vom 26. Oktober: Das Coronavirus hat Baden-Württemberg wieder fest im Griff. Die Zahl der Neuinfektionen im Land steigt täglich immer weiter an. Statt Lockerungen werden die Maßnahmen in vielen Regionen immer weiter verschärft, vor allem dort, wo die 7-Tage-Inzidenz den kritischen Wert von 50 übersteigt.

Das ist beispielsweise in Stuttgart der Fall! Der Stadtkreis hat sogar bereits mehrfach (Stand 26. Oktober) die 100er-Marke überschritten. Während der ersten Welle im Frühjahr gab es aufgrund der hohen Corona-Infektionszahlen für mehr Autofahrer Ausnahmen von den Dieselfahrverboten in der Landeshauptstadt.

Coronavirus in Stuttgart: Bürgerinitiative für neue Ausnahmen

Zwischen April und Juni durften ältere Menschen und Personen mit chronischen Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur auch mit älteren Diesel-Autos nach Stuttgart hineinfahren. Die Regel wurde anschließend allerdings nicht verlängert. Entsprechend kommen jetzt laut StN.de Forderungen auf, diese wegen der steigenden Neuinfektionen und der hohen 7-Tage-Inzidenz wieder einzuführen.

Jedoch besteht dafür wenig Hoffnung, wie aus einem Brief des Verkehrsministeriums an die Bürgerinitiative „Gegen Fahrverbote - Für freie Mobilität in Deutschland“ hervorgeht. Darin verweist Ministerialdirektor Uwe Lahl darauf, dass sich das Leben in Deutschland durch die Infektionsschutzmaßnahmen inzwischen weitgehend normalisiert hat.

Coronavirus in Stuttgart: Verkehrsministerium schließt Ausnahmen aus

„Der ÖPNV verkehrt wieder im Regelbetrieb, sodass die vollen Kapazitäten zur Verfügung stehen“, antwortet Lahl auf die Anfrage der Initiative. Das Ministerium werde das Geschehen aber weiter im Blick behalten, denn auch die Fahrverbote dienen dem Gesundheitsschutz. „Ausnahmegenehmigungen werden als derzeit nicht erforderlich angesehen“, erklärt der Ministerialdirektor.

Eine Aussage, die bei der Bürgerinitiative auf wenig Verständnis stößt. „Abgesehen davon, dass Herrn Lahl diese Abwägung gar nicht zusteht, ist das für mich eine Verhöhnung der Zigtausenden Corona-Toten weltweit – auch in Deutschland haben wir etwa 10.000 Tote. Von den Menschen, die schwere Folgeschäden erleiden, ganz zu schweigen“, erklärt deren Sprecherin Christa Papsdorf laut StN.de.

Coronavirus in Stuttgart: Stadt schweigt - Verkehrsminister äußert sich auf Twitter

Während der ersten Welle des Coronavirus wurden zwischen April und Juni insgesamt 93 Einzel-Ausnahmen erteilt. Die Stadt Stuttgart äußerte sich bislang nicht zu den Forderungen der Initiative. Anders als Verkehrsminister Winfried Herrmann, der sich auf Twitter zu den Forderungen Stellung bezog.

Darin widerspricht er dem Schreiben, das Lahl Anfang Oktober an die Bürgerinitiative geschickt hat teilweise und erklärt, dass die Stadt Stuttgart sehr wohl Ausnahmegenehmigungen an gewissen Personen erteilt. Entsprechend rät die Initiative auf ihrer Website dazu - falls man zur begünstigten Personengruppe gehört - erneut einen Antrag zu stellen.

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