„Querdenker“-Demo in Stuttgart

Mega-Demo in Stuttgart: Hunderte „Querdenker“ missachteten Corona-Regeln

  • Melissa Sperber
    VonMelissa Sperber
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In Stuttgart finden am Samstag mehrere Corona-Demos statt. Die „Querdenker“ versammeln sich auf dem Wasen. Die Polizei wird verstärkt Präsenz zeigen.

  • Am Samstag, 3. April, finden in Stuttgart mehrere Corona-Demonstrationen statt. Für die Polizei bedeutet das: Großeinsatz.
  • Die größte Demonstration wird von „Querdenkern“ veranstaltet, sie versammeln sich auf dem Cannstatter Wasen.
  • Die Versammlungsauflagen, Tragen von Masken und Abstandsregeln, werden nach Angaben der Polizei größtenteils nicht eingehalten. Das berichtet echo24.de*.

Update von 17.15 Uhr: Während die Corona-Demo auf dem Cannstatter Wasen noch läuft, zieht die Polizei Stuttgart ein erstes Zwischenfazit. Am Marienplatz versammelten sich ab 10 Uhr Demonstranten zur genehmigten Kundgebung - die angemeldete Teilnehmerzahl wurde deutlich überschritten. Problematisch: Der Großteil der Teilnehmer trug keine Masken und hielt die geforderten Abstände nicht ein. Mehrfache Hinweise der Polizei zur Einhaltung der Auflagen wurden ignoriert. 

Gegen 12.15 Uhr startete die Corona-Demo in Richtung Cannstatter Wasen - Gegendemonstranten blockierten am Österreichischen Platz auf Höhe der Einfahrt zur Fangelsbachstraße mit Fahrrädern die Fahrbahn auf der vorgesehenen Aufzugsstrecke. Auch in der Tübinger Straße blockierten Gegendemonstranten, die zu Fuß unterwegs waren, die Corona-Demo. Den Gegendemonstranten wurde mehrfach ein alternativer Versammlungsort angeboten und zugewiesen. Dieser wurde allerdings nicht angenommen und die Gegendemonstration musste durch die Polizei aufgelöst werden.

Corona-Demo Stuttgart: Tausende „Querdenker“ auf dem Wasen - viele Verstöße

Während die Corona-Demo weiter Richtung Cannstatter Wasen zog, kamen immer mehr Teilnehmer hinzu. Das Masken- und Abstands-Problem verschärfte sich dadurch, so die Polizei Stuttgart. Gegen 12.30 Uhr kontrollierten Polizeibeamte im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Rathaus 20 Personen, die mutmaßlich dem Rockermilieu angehören und beschlagnahmten Quarzhandschuhe, pyrotechnische Gegenstände und Sturmhauben.

Gegen 14 Uhr wurde in der Theodor-Heuss-Straße ein pyrotechnischer Gegenstand in den Aufzug geworfen, verletzt wurde dabei nach bisherigen Erkenntnissen niemand. Zudem liegt der Polizei ein Video vor, wonach mutmaßlich ein Journalist in der Cannstatter Straße offenbar von einem Demonstrant geschlagen wurde. Die Ermittlungen dauern an.

Während des Aufzuges der Corona-Demo kam es im gesamten Bereich der Stuttgarter Innenstadt sowie auf den Zu- und Abfahrtsstraßen zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Polizisten dokumentierten unter anderem auf dem Marienplatz und während des Aufzuges eine Vielzahl von Verstößen, die im Rahmen der weiteren Ermittlungen angezeigt werden. Auch gegen den Leiter der Versammlung am Marienplatz wird ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Mega-Demo in Stuttgart: Tausende „Querdenker“ auf dem Wasen - Journalist geohrfeigt

Update von 16.55 Uhr: Wie die Polizei Stuttgart twittert, ist der Demonstrations-Zug mittlerweile vollständig auf dem Wasen eingetroffen. Trotzdem kommt es immer noch im gesamten Stadtgebiet zu Verkehrsbehinderungen.

Update von 16.20 Uhr: Ein Journalist soll geohrfeigt worden sein. Wie die Polizei twittert, wurde ein Tatverdächtiger bereits identifiziert.

Update von 15.40 Uhr: „Die Spitze des Aufzugs ist am Stuttgarter Wasen angekommen“, twittert die Polizei Stuttgart. Vor der Corona-Demonstration waren die Behörden von 2.500 Teilnehmern in Stuttgart-Bad Cannstatt ausgegangen. Inzwischen ist jedoch klar: Diese Zahl war bereits am frühen Nachmittag deutlich überschritten. Genaue Zahlen konnte die Stuttgarter Polizei allerdings nicht nennen. Die Anmelder gingen nach dpa-Informationen von 6.000 Menschen aus. Die Bild schreibt sogar von 10.000 Demonstranten, die auf dem Weg zur „Querdenker“-Demo sind.

Die Auflagen des Demonstrationszugs, der vom Marienplatz in der Stuttgarter Innenstadt zur zentralen Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen unterwegs war, wurden laut Polizei größtenteils nicht eingehalten. Gegenüber der dpa erklärt der Stuttgarter Polizeisprecher Stefan Keilbach auf die Frage, ob Menschen, die auf dem Weg zum Wasen waren, Masken trugen: „Ich sehe hier 20 Leute mit Masken, und das sind Polizisten.“

Corona-Demo Stuttgart: „Querdenker“ ziehen Richtung Wasen - Hubschrauber im Einsatz

Update von 14.30 Uhr: Mittlerweile ist die Polizei mit einem Hubschrauber über dem Stuttgarter Stadtgebiet im Einsatz, um das Geschehen rund um die Corona-Demonstrationen zu dokumentieren. Die Demonstranten ziehen vom Marienplatz aus in Richtung Cannstatter Wasen. Wie die dpa berichtet, haben Gegendemonstranten versucht, den Aufzug am Weiterzug zum Cannstatter Wasen zu hindern. „Sie standen oder saßen auf der Bundesstraße 14 und sind auch jetzt noch vor Ort“, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei werde sie zur Not wegtragen müssen, denn die Straße müsse freigeräumt werden.

Update von 14 Uhr: Wie die Polizei Stuttgart auf ihrem Twitter Kanal mitteilt, hatten sich am Marienplatz mehrere hundert Teilnehmer der Corona-Demonstration friedlich eingefunden - sich dann jedoch nicht an Abstandsregeln und Maskenpflicht gehalten. Die Beamten weisen die Teilnehmer auf die Verstöße hin.

Corona-Demos Stuttgart: Tausende „Querdenker“ auf dem Wasen - Großeinsatz für Polizei

Update vom 3. April: Der heutige Samstag steht in Stuttgart ganz im Zeichen der Corona-Demonstrationen. Schon seit Tagen bereiten sich die Polizei und das Stuttgarter Ordnungsamt auf die Proteste vor, wie echo24.de* berichtet. Allein rund 2.500 Demonstranten erwarten die „Querdenker“ auf dem Cannstatter Wasen, die Stuttgarter Nachrichten sprechen sogar von rund 6.500 Teilnehmern.

Klar ist: Es könnten auch deutlich mehr Demonstranten werden. Im späten Frühjahr 2020 wuchsen die „Querdenker“-Demonstrationen* gegen die Corona-Regeln in Stuttgart auf bis zu 10.000 Menschen an, darunter auch bekannte Verschwörungstheoretiker. Über die Demo in Stuttgart* berichtet auch merkur.de*.Die Bewegung fand immer mehr Anhänger und breitete sich schließlich über ganz Deutschland aus - mittlerweile wird sie vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet.

Insbesondere in der Stuttgarter Innenstadt und auf dem Cannstatter Wasen werde die Polizei präsent sei, wie sie auf ihrem Twitter-Account mitteilt. Die B14 wird für den Demonstrationszug gesperrt - Autofahrer müssen mit Staus und Verkehrsbehinderungen rechnen*. Die Ansage der Polizei ist deutlich: Solange die Demonstrationen friedlich verlaufen, werde sie nicht eingreifen. Auch dann nicht, wenn viele Teilnehmer keine Maske tragen.

Stuttgart: Größte Corona-Demo auf Cannstatter Wasen erwartet - Tausende „Querdenker“

Der Grund: „Polizeiliches Eingreifen muss immer zu einer Verbesserung der Situation führen“, erklärt Einsatzleiter der Polizei, Carsten Höfler gegenüber den Stuttgarter Nachrichten. Und das würde sie in diesem Fall nicht, wenn sich unter die Demonstranten zusätzlich Einsatzkräfte der Polizei mischen und damit den Raum noch mehr verdichten.

Höfler betont allerdings: „Rechtsfreie Räume gibt es in Stuttgart natürlich nicht.“ Wenn es zu massiven Verstößen während der Corona-Demonstrationen kommt, hat die Stadt die Möglichkeit die Versammlung aufzulösen. Mehrere Hundert Beamten der Polizei sind im Einsatz, um die Proteste abzusichern - für den Ernstfall sind auch Wasserwerfer einsatzbereit.

Stuttgart: Vier Corona-Demos am Samstag geplant – „Querdenker“ versammeln sich auf dem Wasen

Erstmeldung vom 31. März: Trotz steigender Inzidenzen in Baden-Württemberg*, ist in Stuttgart am Samstag, 3. April, nicht nur eine Demonstration geplant – sondern gleich vier Demos sollen stattfinden, wie ein Sprecher der Stadt mitteilte. Die größte Veranstaltung planen die „Querdenker“ auf dem Cannstatter Wasen, wie echo24.de* berichtet. Drei weitere Demos sind in der Stadt angemeldet. Bei den vier Kundgebungen hat die Stadt laut Berichten der Stuttgarter Zeitung bereits Kooperationsgespräche mit den Veranstaltungs-Anmeldern geführt.

In einer Pressemitteilung der „Querdenker711 Stuttgart“ kündigen die Veranstalter bereits an, dass sie am 3. April um 16 Uhr auf dem Cannstatter Wasen* gegen die aktuellen Corona-Regeln demonstrieren werden, da sie diese nicht als „Schutzmaßnahmen“ sondern lediglich als „Verbote“ und Beraubung der „Freiheitsrechte aller Bürger“ anerkennen. Ab 12 Uhr ist am kommenden Samstag zudem ein Aufzug in der Stuttgarter Innenstadt geplant.

Die „Querdenker“ erwarten bei der Kundgebung auf dem Wasen rund 2.500 Teilnehmer*, wie auch *bw24.de berichtet. Im vergangenen Sommer durften sie dort mit bis zu 10 000 Personen demonstrieren. Sie feiern mit ihrer Demo das einjährige Bestehen der von Michael Ballweg ins Leben gerufenen Bewegung „Querdenker711 Stuttgart“.

Der Aufzug in der Stuttgarter Innenstadt* sei allerdings nicht von der Bewegung „Querdenker711“ geplant, dennoch wird er auf der Webseite der „Querdenker“ erwähnt. Demnach könne die Stadt also erwarten, dass die Teilnehmer der Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen auch an dem Aufzug durch die Stuttgarter Innenstadt teilnehmen.

Corona-Proteste in Stuttgart: Vier Corona-Demos für Samstag geplant

Neben der großen Kundgebung auf dem Wasen und dem Zug durch die Innenstadt sind noch drei weitere Demos für den Karsamstag in Stuttgart angemeldet worden. Auf dem Parkplatz Rotebühlhof beim Finanzamt soll laut Stuttgarter Zeitung um 11 Uhr eine „IMPFormations-Kundgebung zum Haftungsausschluss einer freien Impf-Entscheidung“ mit rund 250 Personen stattfinden.

Auch auf dem Börsenplatz wird von 13 bis 17 Uhr demonstriert: „Die Politik versagt, die Gastronomie stirbt“, lautet das Thema der Kundgebung. Die Veranstalter rechnen hier mit etwa 50 Teilnehmern. Auf dem Wilhelmsplatz ist eine Kundgebung unter dem Titel „Friedliche Standkundgebung für Grundrechte und Menschenwürde auf Basis des Grundgesetzes“ für 11 Uhr angemeldet, rund 200 Personen werden hier erwartet.

Michael Ballweg ist der Kopf der Initiative „Querdenken 711“.

Weitere Anmeldungen für Kundgebungen, die sich mit Themen der Coronapandemie befassen, liegen der Stadt laut Stuttgarter Zeitung vor. Es werden noch Gespräche geführt, gut möglich sei also, dass noch weitere Demos am Samstag in Stuttgart dazu kommen. Generell können derartige Versammlungen aufgrund des Versammlungsrechts, welches im Grundgesetz verankert ist, nicht generell verboten werden. Die Polizei wird dennoch auf die Einhaltung der geltenden Maßnahmen laut der aktuellen Corona-Verordnung achten.

Corona-Protest in Stuttgart: Bei der letzten Kundgebung kam es zu Übergriffen

Zuletzt zogen am 13. März hunderte Menschen durch die Stuttgarter Innenstadt und demonstrierten gegen ein Jahr Lockdown-Politik, Schulschließungen, Isolation und Pleiten. Nachdem die Demonstration sich aufgelöst hatte, wurden Medienvertreter angegriffen, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete. Ein Fernsehteam des Südwestrundfunk (SWR) ist von einem Demo-Teilnehmer mit einem Gegenstand beworfen worden, wie ein Sprecher der Polizei mitteilte.

Auch andere Medienvertreter, die ihre Zelte zur Berichterstattung über die Landtagswahl vor dem Landtag aufgestellt hatten, seien von den Teilnehmern der Demo verbal angegriffen und in Sprechchören als „Lügenpresse“ bezeichnet worden, berichtete die Polizei. Es habe eine „besonders aufgeheizte Stimmung“ geherrscht, sagte der Sprecher. Ein Beamter sei zudem von einer mitlaufenden Fußgängerin getreten worden, die Polizisten hätte zum Teil Pfefferspray und Schlagstock eingesetzt.

Corona-Protest in Stuttgart: Kaum ein Teilnehmer hält sich an die Corona-Regeln

Aus Kreisen im Umfeld der Kundgebung war von bis zu 1500 Teilnehmern bei der Demo unter dem Motto „Es reicht“ die Rede. Ein Polizeisprecher wollte lediglich eine Teilnehmerzahl von „weit über den ursprünglich angemeldeten 750 Teilnehmern“ bestätigen. Zuvor hatte der Veranstalter die Versammlung wegen des schlechten Wetters gegen 14 Uhr für beendet erklärt. Die Protestierenden teilten sich daraufhin laut Polizei in verschiedene Aufzüge und liefen durch die Innenstadt.

Wie die Polizei mitteilte, hätten zu Beginn der Demo am Schlossplatz 80 bis 90 Prozent der Demonstranten weder Masken getragen noch den vorgeschriebenen Mindestabstand eingehalten – trotz Lautsprecherdurchsagen und gezielter Ansprache durch Polizeibeamte. Auch in Sinsheim fand vor kurzem, am 28. März eine „Querdenker“-Demo statt*. In Sinsheim soll es insgesamt 3500 Demonstranten, 600 Anzeigen und 387 Platzverweise gegeben haben. *echo24.de , bw24.de und merkur.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt/dpa

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