1. echo24
  2. Baden-Württemberg

Razzien wegen Betrug bei Corona-Hilfen in Millionenhöhe durch mutmaßlichen Salafist

Erstellt:

Von: Anna-Maureen Bremer

Kommentare

Razzia im Clan-MilieuIn mehreren Bundesländern werden Objekte durchsucht. (Symbolbild)
In mehreren Bundesländern werden Objekte durchsucht. (Symbolbild) © Roland Weihrauch/dpa/Bearb. Bremer/echo24.de

57 Objekte sind am Dienstag bundesweit durchsucht worden. Ein mutmaßlicher Salafist soll sich Corona-Hilfen in Millionenhöhe erschlichen haben.

Update, 18:50 Uhr: Die Polizei veröffentlicht weitere Details zu den bundesweiten Razzien. Insgesamt 57 Objekte wurden am Dienstag (22. November) durchsucht, der Schwerpunkt lag in Berlin, aber auch in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen fanden Razzien wegen „mutmaßlichen Subventionsbetrugs in Millionenhöhe“ statt. Unabhängig davon gab es am Dienstag in Baden-Württemberg außerdem Durchsuchungen bei Rechtsextremen.

Im Fokus der Ermittlungen steht ein 25-Jähriger, der laut Polizei dem „salafistischen Milieu“ zugeordnet werden kann. Er steht im Verdacht, die Situation der Corona-Krise ausgenutzt zu haben. Über Strohleute, deren Wohnungen am Dienstag durchsucht wurden, soll sich der 25-Jährige über eine Million Euro an Fördermitteln von der Investitionsbank Berlin (IBB) durch falsche Angaben über erfundene gewerbliche Tätigkeiten erschlichen haben.

Der Mann soll sich laut Polizei an Personalien und Steuerdaten der Strohleute bedient haben, die für die Zahlungen auch ihre Konten zur Verfügung gestellt haben. Mittlerweile soll sich der Beschuldigte wieder in Syrien aufhalten. Gegen ihn wurde in der Vergangenheit mehrfach wegen Störung des öffentlichen Friedens ermittelt: „So soll er beispielsweise öffentlich Masken mit dem Gesicht des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron verbrannt und die Videos dieser Aktion auf Youtube veröffentlicht haben“, heißt es in einer Polizeimeldung.

Wegen Betrug bei Corona-Hilfen: Razzia auch in Baden-Württemberg

Update, 11:20 Uhr: Coronahilfen kassieren, ohne die nötigen Voraussetzungen dafür erfüllen? Das ist Subventionsbetrug. Dagegen ist die Polizei laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit einer großangelegten bundesweiten Razzia vorgegangen. Mehr als 50 Wohnungen und andere Räume in Berlin und mindestens fünf anderen Bundesländern wurden am Dienstagmorgen von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht.

Im Fokus der Fahnder stehen auch Islamisten, die an dem mutmaßlichen Betrug beteiligt gewesen sein könnten. Die für Islamismus zuständige Abteilung des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) ist an den Ermittlungen beteiligt. Der Vorwurf lautet Subventionsbetrug. Das heißt, Coronahilfen sollen ohne die nötigen Voraussetzungen kassiert worden sein. Der Schwerpunkt der Einsätze sei Berlin, sagte ein Sprecher der Polizei. Dort gab es unter anderem eine Durchsuchung im Wedding.

Razzien wegen Subventionsbetrug: Durchsuchungen auch in Baden-Württemberg

Insgesamt nahm die Polizei mindestens 59 Wohnungen und Büros in Deutschland in den Fokus. Durchsuchungen gab es auch in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen.

Die Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP) teilte laut dpa mit: „Als internationale Metropole steht natürlich auch die Hauptstadt im Fokus terroristischer Netzwerke. Umso wichtiger ist es, ganz genau hinzuschauen, wenn es um die Finanzströme innerhalb extremistischer Strukturen geht.“

Razzien in Baden-Württemberg wegen Betrug bei Corona-Hilfe

Erstmeldung: Seit dem frühen Morgen durchsucht die Polizei bundesweit Dutzende Objekte wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug. Was heißt das? „Schwerpunkt der Einsätze sei Berlin, sagte ein Sprecher der Polizei am Dienstagmorgen. Hier sei die für Islamismus zuständige Abteilung des Landeskriminalamts an den Ermittlungen beteiligt“, schreibt die Deutsche Presse-Agentur.

Abzocke bei den Corona-Hilfen? Mehrere Objekte werden bei Razzien durchsucht

Berichten zufolge geht es um Betrug in Zusammenhang mit den Corona-Hilfen. Zu den genauen Hintergründen wurde zunächst nichts bekannt. Durchsucht werden laut Polizeisprecher bundesweit 59 Objekte. Auch in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen gibt es demnach Razzien.

Auch interessant

Kommentare