Zwangseinweisung bei Missachten der Quarantäne-Auflagen

Coronavirus: So viele Quarantäne-Verweigerer landeten zwangsweise in Klinik

Ein Pfleger hält ein Rachen-Abstrich-Set in den Händen.
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Wer positiv auf das Coronavirus getestet worden ist, muss in Quarantäne. Wer diese nicht einhält, kann zwangseingewiesen werden. (Symbolbild)
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    VonLisa Klein
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Wer sich bei einer Corona-Infektion nicht an die Quarantäne-Auflagen hält, kann zwangsweise eingewiesen werden. Wie oft musste bereits zu diesem Schritt gegriffen werden?

Querdenker, Impfgegner und auch Quarantäne-Verweigerer stellen die Regierung immer wieder vor neue Herausforderungen. Doch vor allem bei Quarantäne-Verweigerern entsteht schnell ein allgemeines gesundheitliches Risiko. Deshalb gibt es die Möglichkeit der Zwangseinweisung von Corona-Positiven in eine Klinik, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Wie oft musste in Baden-Württemberg bereits zu dieser harten Maßnahme gegriffen werden?

Bereits anfang Dezember einigten sich Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf einen Plan für Quarantäne-Verweigerer. Als Unterkunft wurde sich auf das Rober-Bosch-Klinikum in Stuttgart sowie die Universitätsklinik in Heidelberg geeinigt. Dafür erntete Strobl in der Vergangenheit bereits heftige Kritik.

Baden-Württemberg: Zwangseinweisung für Quarantäne-Verweigerer

Bisher sind seit Pandemie-Beginn in Baden-Württemberg bereits 20 uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer in zwei Kliniken in Gerlingen (Landkreis Ludwigsburg) und Heidelberg gelandet, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Nach Auskunft des Sozialministeriums in Stuttgart wurden 17 davon in der Klinik Schillerhöhe des Robert-Bosch-Krankenhauses untergebracht; beim Universitätsklinikum Heidelberg waren es drei Personen.

„Im Durchschnitt waren die Personen etwa zehn Tage in den Einrichtungen“, sagte ein Behördensprecher. Es habe sich jeweils um unterschiedliche Menschen gehandelt, die nicht einer bestimmten Gruppe zugeordnet werden können. Aktuell sei kein Quarantäne-Verweigerer in den Einrichtungen untergebracht.

Corona-Pandemie: Zwangseinweisung von Quarantäne-Verweigerer in BaWü

Wenn Corona-Infizierte ihre Quarantäne-Auflagen missachten, können sie gezwungen werden, ins Krankenhaus zu gehen. Sozial- und Innenministerium und das Uniklinikum hatten sich auf Zwangseinweisungen von Menschen geeinigt, die nachhaltig gegen die Corona-Quarantäne verstoßen. Grundsätzlich sollten aber Stadt- und Landkreise selbst geeignete Räume und Transportmittel sowie Personal zur Verfügung stellen, um Quarantäne-Verweigerer unterzubringen.

Auf den Umgang mit ihnen hatten sich Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) und Innenminister Thomas Strobl (CDU) schon Anfang Dezember geeinigt. Zielgruppe seien uneinsichtige und bußgeldunempfindliche Menschen, die vorsätzlich in Kauf nehmen würden, andere Menschen mit Corona zu infizieren und somit eine Gefahr für die Gesundheit anderer darstellen. Für eine Zwangseinweisung ist in Deutschland ein richterlicher Beschluss nötig.

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