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Maskenpflicht im ÖPNV bleibt in Baden-Württemberg – zwei Länder schaffen sie ab

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Von: Melissa Sperber, Lisa Klein

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Bund und Länder konnten sich bezüglich der Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht einigen. Baden-Württemberg behält sie bei, Bayern und Sachsen-Anhalt verkündet das Aus.

Update vom 6. Dezember, 17:10 Uhr: Die Maskenpflicht in Bus und Bahn soll in Baden-Württemberg vorerst bleiben. Nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montag haben sich nun doch zwei Bundesländer dazu entschieden, die Maskenpflicht im ÖPNV abzuschaffen: Bayern und Sachsen-Anhalt.

In Bayern soll es ab dem 10. Dezember statt einer Maskenpflicht nur noch eine Empfehlung zum Tragen des Maske in Bus und Bahn geben. In Sachsen-Anhalt fällt die Pflicht bereits am 8. Dezember. Auch Schleswig-Holstein will in der nächsten Woche über ein Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn entscheiden.

Die Kabinette von Bayern und Sachsen-Anhalt begründeten ihre Entscheidungen am Dienstag mit einer stabilen Infektionslage. Während CDU und FDP die Entscheidung begrüßten und weitere Schritte forderten, kritisierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Vorpreschen, wie die „Deutsche Presse-Agentur“ (dpa) berichtet.

Maskenpflicht in Bus und Bahn bleibt vorerst: Änderungen ab Januar möglich

Update vom 5. Dezember um 19:08 Uhr: Mindestens bis Jahresende soll die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Deutschland bestehen bleiben. Wie die „Deutsche Presse-Agentur“ (dpa) am Montagabend mitteilt, haben die Gesundheitsminister Länder vorerst keine neue Linie für weitere Änderungen an den Corona-Schutzvorgaben beschlossen.

Es gebe kein einheitliches Vorgehen zur Maskenpflicht in Bus und Bahn, sagte eine Sprecherin des sachsen-anhaltischen Sozialministeriums am Montagabend nach den Beratungen. Die meisten Länder wollten die Maskenpflicht im ÖPNV bis Jahresende verlängern, einige darüber hinaus. Zum Teil solle aus der Pflicht eine Empfehlung werden.

Schon die Verkehrsminister der Länder hatten dazu kürzlich keine gemeinsame Position gefunden – einige wollten die Pflicht zum 1. Januar abschaffen, andere erst nach dem Winter. Baden-Württemberg hatte schon vor dem Bund-Länder-Treff klar Stellung bezogen. „Wir wollen diese Maskenpflicht weiterführen“, erklärter Gesundheitsminister Manne Lucha. Für Fernzüge ist die Maskenpflicht bis 7. April 2023 bundesweit gesetzlich festgeschrieben.

RKI und Lauterbach sprechen sich für den Erhalten der Maskenpflicht aus

In der Beratung hätten sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, für die Beibehaltung der Isolationsregeln und der Maskenpflicht ausgesprochen, sagte die Sprecherin weiter. Das RKI sehe keinen Grund, die bisherigen Empfehlungen zur Isolation zu ändern. In Baden-Württemberg gibt es bereits seit Mitte November keine Quarantäne-Pflicht mehr für Corona-Infizierte.  Bayern, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz haben ebenfalls die Isolationspflicht aufgehoben.

Aus für Maskenpflicht in Bus und Bahn? Änderungen ab Januar möglich

Erstmeldung vom 5. Dezember um 9:51 Uhr: Maske oder keine Maske? Diese Frage wird zwischen Bund und Ländern aktuell stark diskutiert. Im Detail geht es darum, ob in Bussen und Bahnen weiterhin eine Maskenpflicht gelten soll. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha hat dazu eine klare Meinung: „Wir wollen diese Maskenpflicht weiterführen.“ Das erklärte er laut der „Deutschen Presse-Agentur“ in der Sendung SWR Aktuell des „Südwestrundfunks“.

Lucha äußerte sich vor einer digitalen Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montagnachmittag um 16 Uhr. Dabei soll es auch um die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen gehen. Zuletzt hatte es unter den Verkehrsministern zur Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) keine einheitliche Linie gegeben.

Diskussion über Maskenpflicht im ÖPNV: Erste Länder wollen Änderung ab Januar

Einige Länder wollten die Pflicht bereits zum 1. Januar abschaffen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter, hieß es nach der Verkehrsministerkonferenz am vergangenen Dienstag.

Im Zuge der Diskussionen um den Mund-Nase-Schutz in Innenräumen und im öffentlichen Nahverkehr wurde auch eine Maskenpflicht beim Einkaufen zum Thema. Kaufland und Lidl haben dabei klare Vorgaben.

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