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Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr – Baden-Württemberg nennt Datum

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Von: Michaela Ebert

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In Baden-Württemberg fällt eine der letzten Einschränkungen der Coronapandemie: die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. In drei Wochen soll damit Schluss sein.

Wer in Zukunft in Baden-Württemberg mit Bus und Bahn reisen möchte, kann bald auf das Tragen einer Maske verzichten. Das Bundesland schafft die Maskenpflicht ab, wie die „Deutsche Presse-Agentur“ (dpa) am Mittwoch (11. Januar) berichtet. Wie bereits in anderen Ländern geschehen, soll die Pflicht ab dem 31. Januar an aufgehoben werden – so zumindest die Pläne von Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne).

Damit entfällt eine der letzten großen Einschränkungen aus Zeiten der Corona-Pandemie. Der Vorschlag soll noch regierungsintern abgestimmt werden, gilt aber als unumstritten. Die derzeitige Corona-Verordnung ist noch bis zum 30. Januar gültig. „Das ist ein konsequenter Schritt unseres stufenweisen Vorgehens in der Pandemiebewältigung“, so Lucha gegenüber der dpa.

Lucha: Derzeitige Infektionslage lässt Abschaffung der Maskenpflicht zu

„Nachdem wir Ende des vergangenen Jahres bereits die Isolationspflicht für Infizierte abgeschafft haben, gehen wir nun den nächsten Schritt.“ Nach Einschätzung des Landesgesundheitsamts lasse die Infektionslage eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV aller Voraussicht nach Ende Januar zu. Dies sah im Dezember noch anders aus.

Maskenpflicht in Bus und Bahn in Stuttgart
Maskenpflicht abgeschafft! Im Nahverkehr besteht keine Verpflichtung mehr zum Tragen einer Maske. © picture alliance/dpa | Julian Rettig

„Selbstverständlich spricht nichts gegen ein freiwilliges Tragen der Maske. Besonders vulnerable Menschen können sich so vor der Ansteckung mit Viren schützen.“ Eine allgemeine Verpflichtung zum Maske-Tragen im Nahverkehr sehe man dann aber nach derzeitiger Einschätzung der Infektionslage nicht mehr.

Nach Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein: Baden-Württemberg zieht mit Abschaffung der Maslenpflicht nach

Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen. Immer mehr Länder kippen diese nun. Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben sie bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wollen sie bis spätestens Anfang des kommenden Monats aufheben. Damit wird jetzt auch in nicht von der Union geführten Bundesländern die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bus und Bahn aufgehoben.

Für die Maskenpflicht im Fernverkehr ist der Bund zuständig. Nach geltendem Infektionsschutzgesetz sind hier noch bis 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben. Die Bundesregierung könnte dies aber per einfacher Verordnung ändern. Unter anderem die FDP drängt auf ein vorzeitiges Ende der Pflicht im Fernverkehr. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen für möglich.

Auch Kaufland und Lidl hatten sich zuletzt klar zu einer Maskenpflicht in ihren Filialen geäußert.

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