Keine OP-Masken mehr im ÖPNV?

FFP2-Maske in Bus und Bahn: Baden-Württemberg fordert Pflicht

  • Lisa Klein
    VonLisa Klein
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In Baden-Württemberg gibt es neuerdings eine FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen. Das Land fordert, dass das Tragen von FFP2-Masken auch in Bus und Bahn Pflicht wird.

Mit der neuen Corona-Verordnung* hat sich in Baden-Württemberg etwas Entscheidendes geändert: Die „Soll-Vorschrift“ zum Tragen einer FFP2-Maske wurde zur Pflicht*. Seit Mittwoch (12. Januar 2022) gilt die FFP2-Maskenpflicht, wie echo24.de* berichtet. Laut dem Sozialministerium muss künftig in Innenräumen eine FFP2-Maske (DIN EN 149:2001) oder eine Maske eines vergleichbaren Standards getragen werden, wie Masken mit der Kennzeichnung KN95, N95, KF94 oder KF95. 

Ausnahmen gibt es aktuell nur noch in Arbeits- und Betriebsstätten – und in Bussen und Bahnen. Dort ist das Tragen einer OP-Maske bislang noch erlaubt. Denn die Einführung von Corona-Regeln in öffentlichen Verkehrsmitteln – wie etwa die 3G-Pflicht im ÖPNV* – ist nicht Ländersache, sondern wird vom Bund beschlossen. Baden-Württemberg fordert nun eine FFP2-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen und macht deshalb Druck beim Bund.

Baden-Württemberg fordert eine FFP2-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen

In einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dringen Sozialminister Manne Lucha und Winfried Hermann (beide Grüne) darauf, das Tragen einer FFP2-Maske im öffentlichen Nahverkehr zur Pflicht zu machen. Angesichts der rasant steigenden Inzidenzen durch die Omikron-Variante B.1.1.529* sei es „ein unbedingtes Gebot der Stunde, schnell, klar und einheitlich eine ausschließliche FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr bundesgesetzlich zu regeln“, schreiben die beiden Grünen-Politiker in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Stuttgart vorliegt. Zuvor hatte der SWR über das Schreiben berichtet.

Die Landesminister verweisen darauf, dass einige Länder wie etwa Bayern und Sachsen bereits eine FFP2-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auf eigene Verantwortung umgesetzt hätten, obwohl der Bund rechtlich zuständig sei. Wörtlich schreiben die beiden Grünen: „Sollte der Bund nicht in Kürze handeln, sieht sich das Land Baden-Württemberg verpflichtet, die FFP2-Maskenpflicht einzuführen, selbst wenn bisher nicht eindeutig geklärt ist, ob dies rechtssicher möglich ist, um den Ansprüchen an den Schutz der Bevölkerung gerecht zu werden.“

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch zeigt laut dpa kein Verständnis dafür, dass die Landesregierung „herumeiert“ und eine FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht einfach durchsetzt. Rechtlich gesehen scheint das Vorgehen von Kretschmann und Lucha allerdings durchaus vernünftig. *echo24.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt/dpa

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