Nach Zoff mit Audi und VW

Dieselskandal Daimler: Verbraucherschützer mit Mega-Klage vor OLG

  • Jason Blaschke
    VonJason Blaschke
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Verbraucherschützer wollen von der Daimler AG Schadenersatz für vom Dieselskandal betroffene Mercedes-Kunden erstreiten. Die Klage wurde schon eingereicht.

Der Streit im Dieselskandal mit Audi liegt noch gar nicht lange zurück und schon steht das nächste Verfahren an. Konkret geht es um eine Musterfeststellungsklage, welche die Verbraucherschützer gegen die Daimler AG mit Sitz in Stuttgart eingereicht haben. Die Kläger werfen der Daimler AG eine bewusste Manipulation der Abgaswerte vor und fordern deshalb Schadenersatz für vom Dieselskandal betroffene Mercedes-Kunden, die sich der Musterfeststellungsklage noch anschließen können.

Der Autobauer aus Stuttgart haben nach Auffassung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) in Hunderttausenden Diesel-Fahrzeugen der Stammmarke Mercedes-Benz eine unzulässige Abgastechnik verwendet. Die Folge: Ein Mega-Rückruf der Daimler AG, der viele Hunderttausende Fahrzeuge umfasste. Im Gegensatz zum KBA hält Daimler die verbaute Abgastechnik übrigens für zulässig. „Trotz behördlicher Rückrufe bestreitet die Daimler AG bis heute, gezielt die Abgaswerte ihrer Fahrzeuge manipuliert zu haben“, sagt Klaus Müller, Vorstand der Bundesverbraucherzentrale.

Dieselskandal Daimler: Das werfen Verbraucherschützer dem Konzern vor

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart soll den Vorwurf nun feststellen und den Verbrauchern damit Rechtsklarheit geben. In der Musterfeststellungsklage werfen die Verbraucherschützer der Stuttgarter Daimler AG im Kern vor, in betroffenen Dieselautos unterschiedliche Abschalteinrichtungen eingebaut zu haben. Damit können Hersteller Berichten der Deutschen-Presse-Agentur DPA zufolge dafür sorgen, dass Autos während der Typengenehmigung die zulässigen Grenzwerte für Abgase einhalten.

NameDaimler AG
HauptsitzStuttgart
CEOOla Källenius
Gründung17. November 1998, Stuttgart
Anzahl der Mitarbeiter288.481

Im normalen Straßenverkehr überschreiten die Fahrzeuge dann aber die Richtwerte zum Teil deutlich, so die Verbraucherschützer. Laut Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sind in Deutschland rund 254.000 Fahrzeuge von Daimler von den behördlichen Rückrufen betroffen. In seiner Musterklage gegen die Daimler AG fokussiert sich der Verband aber auf einen bestimmten Motortyp (OM651). Damit könnten sich die Besitzer von nahezu 50.000 Mercedes GLC- und GLK-Modellen anschließen – ihnen droht laut vzbv ohne ein Softwareupdate die Stilllegung ihres Fahrzeugs.

Dieselskandal Daimler: Das sagt der Stuttgarter Autobauer zur Klage

Die Daimler AG hält die Vorwürfe der Verbraucherschützer für unbegründet. Auf Anfrage der DPA teilt der Autobauer mit Sitz in der Landeshauptstadt Stuttgart mit, dass man sich weiter dagegen zur Wehr setzen werde – auch im Rahmen einer sogenannten Musterfeststellungsklage. Durch eine solche könnten allerdings „wichtige Rechtsfragen effizienter geklärt werden, was wir grundsätzlich begrüßen“, heißt es von Daimler noch. Ziel der nun eingereichten Musterfeststellungsklage sei es, betroffenen Mercedes-Kunden den Weg zum Schadenersatz zu erleichtern, sagen hingegen die Verbraucherschützer.

Zum Hintergrund: Die betroffenen Fahrzeuge wurden bereits 2018 zurückgerufen, den Fällen droht Ende des Jahres die Verjährung. Das können betroffene Daimler-Kunden verhindern, wenn sie sich der Musterfeststellungsklage der Verbraucherschützer zeitnah anschließen. Eine ähnliche Musterklage hatte der vzbv 2018 gegen Volkswagen eingereicht. Am Ende einigte man sich auf einen Vergleich, der im Kern Ausgleichszahlungen für hunderttausende Kunden beinhaltete.

Dieselskandal Daimler: Davon hängt der Erfolg der Musterklage ab

Aber: „Im Unterschied zu Volkswagen steht bei Daimler statt einer Abschaltvorrichtung ein ganzes Sammelsurium an Manipulationsvorwürfen im Raum“, erklärt Müller der DPA dazu. Genannt wurden im Kern drei Dinge, die man juristisch in den Fokus rücken werde: einen Speichermodus, der die Einspritzung von Adblue-Harnstofflösung und damit den Stickoxid-Ausstoß regele, die Abgasrückführung und die Kühlmittelsolltemperaturregelung in den betroffenen Autos.

Zuletzt hatte es eine ganze Reihe von Schadensersatzklagen gegen Daimler gegeben, die Berichten von echo24.de zufolge ganz unterschiedlich ausgegangen sind. Der Erfolg der jetzt eingereichten Musterfeststellungsklage gegen Daimler hänge davon ab, „wie die Betroffenen ihren Fall vor Gericht schildern“, sagen die Verbraucherschützer. Juristische Klarheit darüber, ob die Stuttgarter Daimler AG nun vorsätzlich oder sittenwidrig gehandelt hat, herrscht aber weiterhin nicht.

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa

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