Maskenpflicht als Corona-Maßnahme

Ende der Maskenpflicht für Deutschland? Justizministerin stellt heftige Forderung

  • Lisa Klein
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Seit über einem Jahr herrscht in Deutschland Maskenpflicht. Wird es bald ein Ende damit geben? Die Bundesjustizministerin fordert, die Maskenpflicht zu prüfen.

Die Inzidenzen in Baden-Württemberg sinken und die aktuelle Corona-Verordnung ermöglicht bereits zahlreiche Lockerungen. Doch über eine Corona-Maßnahme wurde bislang noch nicht neu verhandelt: die Maskenpflicht. Die Meinungen dazu spalten sich – die einen finden die Maskenpflicht richtig und wollen auch nach der Pandemie in bestimmten Bereichen weiterhin einen Mund-Nasen-Schutz tragen, andere empfinden das Stückchen Stoff als lästig.

Angesichts der abflauenden Coronavirus-Pandemie fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht nun die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen, wie echo24.de* berichtet. Die Länder müssten klären, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte die SPD-Politikerin der Bild am Sonntag „Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen.“

Bundesjustizministerin fordert Prüfung einer Abschaffung der Maskenpflicht

Die 7-Tage-Inzidenz ist auch am Sonntag weiter gesunken und lag laut Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bundesweit bei 17,3, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Baden-Württemberg hat derzeit die höchste Inzidenz mit 25,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Stand: 12: Juni). Die niedrigste Inzidenz weist derzeit Mecklenburg-Vorpommern auf mit 4,9.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 1.489 Corona-Neuinfektionen in ganz Deutschland – das geht aus Zahlen vom Sonntagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.58 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert noch bei 2.440 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 18 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 74 Tote gewesen.

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki fordert Ende der Maskenpflicht

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ging angesichts der Zahlen weiter als Lambrecht und forderte ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, sagt Kubicki ebenfalls der Bild am Sonntag.

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki fordert die Abschaffung der Maskenpflicht. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht regt an, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. (Symbolbild)

Die Landesregierungen müssten jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen, sagte Kubicki. Der Staat solle lieber eine Informationskampagne aufsetzen, die erkläre, wie sich Menschen in U-Bahnen und Menschenansammlungen mit Masken schützen könnten.

Die Eigenverantwortung der Menschen muss wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden – nicht die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat,

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) 

Bald keine Maskenpflicht mehr in Deutschland? Andere Länder machen es vor

In Dänemark wird ab diesem Montag die Pflicht zum Tragen einer Maske für fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens aufgehoben. Einzige Ausnahme davon bleibt der öffentliche Nahverkehr – dort aber auch nur für Fahrgäster, die nicht sitzen.

Nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom Januar sollen in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen in Deutschland ausschließlich OP-Masken oder auch FFP2-Masken getragen werden. Die Umsetzung der Regel liegt bei den Bundesländern; regional können weitere Vorschriften gelten. In Baden-Württemberg müssen Fahrgäste eine FFP2-Maske tragen, OP-Masken reichen nicht aus. Wenn ein Ende der Maskenpflicht scheitert, könnte es immerhin passieren, dass die selbstgenähten Stoffmasken wieder getragen werden dürfen. *echo24.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Federico Gambarini/dpa

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