Gericht entscheidet

Daimler: Streit um Patente mit Nokia – Fall landet vor dem Europäischen Gerichtshof

Das Logo der Daimler AG ist an der Konzernzentrale zu sehen.
+
Jetzt landet der Patentstreit zwischen Daimler und Nokia vor dem Europäischen Gerichtshof.
  • Simon Mones
    vonSimon Mones
    schließen

Daimler und Nokia streiten sich um Patente. Jetzt soll der europäische Gerichtshof im Patentstreit entscheiden.

Dass sich Firmen um Patente streiten, ist nicht außergewöhnlich. Dass der Fall am Ende vor dem Europäischen Gerichtshof landet allerdings schon. Genau dort sollen nun zentrale Fragen des Mobilfunk-Patentstreits zwischen Daimler und Nokia geklärt werden. Doch wie konnte es so weit kommen?

Der Netzwerkausrüster aus Finnland hatte den Automobilkonzern aus Stuttgart vor verschiedenen Gerichten wegen Patentverletzungen im Zusammenhang mit Mobilfunktechnik im Auto verklagt und Unterlassung gefordert. In einem Fall hatte Nokia vor dem Landgericht Mannheim gewonnen, in anderen Fällen gaben die Richter Daimler recht.

Daimler: Landgericht Düsseldorf reicht Patentstreit mit Nokia an Europäischen Gerichtshof weiter

In dem Patentstreit soll laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) geklärt werden, wie standardessenzielle Patente - die für den Einsatz einer Technik zwangsweise benötigt werden - ohne Diskriminierung und zu fairen Bedingungen an alle Anbieter lizenziert werden können. Nokia ist dabei der Meinung, frei entscheiden zu können, an wen und auf welcher Stufe Lizenzen vergeben werden. Heißt der Netzwerkausrüster entscheidet selbst, ob er die Lizenz an den Zulieferer oder den Automobilhersteller erteilt.

In Stuttgart ist man hingegen der Ansicht, dass Zulieferer wie Bosch - mit dem Daimler ein automatisches Einparksystem entwickelt hat und am Flughafen testet - ihre Produkte direkt bei Nokia lizenzieren können müsste. Das Landesgericht Düsseldorf legte einen Fall nun den Richtern in Luxemburg vor. Die Düsseldorfer Richter teilen die Auffassung des Landgerichts Mannheim, dass der Autobauer aus Stuttgart in dem vorliegenden Fall ein Nokia-Patent verletzt.

Daimler/Stuttgart: Europäischer Gerichtshof soll zentrale Fragen im Patentstreit klären

Allerdings werfen sie auch die grundsätzliche Frage auf, ob das finnische Unternehmen seine „auf dem Lizenzvergabemarkt unstreitig gegebene marktbeherrschende Stellung“ ausnutzt, indem er seine Ansprüche geltend macht.

Die Entscheidung kann noch vor dem Oberlandesgericht angefochten werden. Wie die dpa berichtet, sprach Nokia von „rein akademischen“ Fragen. Sowohl Daimler - wo der Streit um das Stammwerk in Untertürkheim eskaliert - als auch den Zulieferern wurden demnach Lizenzierungsangebote gemacht.

Daimler/Stuttgart: Bisherige Urteile im Patentstreit mit Nokia nicht betroffen

In Stuttgart hingegen ist man mit der Entscheidung sehr zufrieden. Wichtige Fragen zur Lizenzierung der Patente könnten somit grundlegend und für ganz Europa geklärt werden. Damit sei man dem Rat des Bundeskartellamts gefolgt.

Die Urteile, die andere Gerichte zugunsten Nokias gefällt hatten, bleiben von der Entscheidung des Landesgericht Düsseldorf unberührt. „Daimler nutzt Nokias Technologie seit 14 Jahren und hat alle möglichen Wege gesucht, die Zahlung zu vermeiden“, erklärt der Netzwerkausrüster aus Finnland. Über das weitere Vorgehen soll jetzt beraten werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema