Dividenden trotz Kurzarbeit

Kritik an Daimler: Arbeitsagenturchef macht Kurzarbeits-Ansage

Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit. Foto: Christoph Soeder/dpa
+
Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit.
  • Simon Mones
    VonSimon Mones
    schließen

Daimler hat seinen Aktionären trotz Corona und Kurzarbeit höhere Dividenden ausgezahlt und war dafür in die Kritik geraten. Jetzt legt der Chef der Bundesagentur für Arbeit nach.

Im vergangenen Jahr hatte die Daimler AG aus Stuttgart mit zahlreichen Problemen zu kämpfen. Auf der einen Seite der harte Sparkurs, auf der anderen Seite die Corona-Krise und die damit einhergehende Kurzarbeit. Unterm Strich war 2020 für den Automobilkonzern dennoch ein erfolgreiches Jahr mit einem satten Gewinn. Und an dem hat man neben den Mitarbeitern auch die Aktionäre beteiligt.

Damit hatte Daimler schon im Vorfeld der diesjährigen Hauptversammlung den Unmut der Bürgerbewegung „Stoppen Sie die geplante Ausschüttung!“ und des Dachverbandes der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre auf sich gezogen. Die höheren Dividenden wurden dennoch beschlossen.

Daimler: Arbeitsagentur-Chef übt Kritik an Dividenden

Mit einigen Monaten Abstand zur Hauptversammlung im März hat sich nun auch der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, kritisch über Unternehmen wie Daimler geäußert, die trotz Kurzarbeit hohe Dividenden ausgezahlt haben. „Das ist gesetzeskonform“, betonte Scheele im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung, dennoch bleibe „schon ein gewisses Gschmäckle“.

Der Chef der Arbeitsagentur stellte aber auch klar: „Für seinen Ruf ist aber jedes Unternehmen selbst verantwortlich.“ Daimler selbst hatte die Kritik bereits mehrfach zurückgewiesen. Finanzchef Harald Wilhelm betonte, dass man die Kurzarbeit nutze, um Arbeitsplätze zu sichern - so wie viele andere Unternehmen auch.

Daimler weist Kritik zurück - Zugang zur Kurzarbeit wird wieder schwerer

Darüber hinaus werde das Kurzarbeitergeld aus den Sozialbeiträgen finanziert, die zu gleiche Teilen von Arbeitgebern und Beschäftigten gezahlt würden. Entsprechend sehe Daimler keinen Zusammenhang zwischen den ausgezahlten Dividenden und dem Kurzarbeitergeld.

Die Debatte könnte sich auch im kommenden Jahr wiederholen, denn auch in diesem Jahr schickt Daimler seine Mitarbeiter wegen des weltweiten Halbleitermangels immer wieder in Kurzarbeit. Doch schon bald könnte es für die Unternehmen wieder deutlich schwerer werden, Kurzarbeit anzumelden. Zumindest sprach sich Scheele dafür aus, den erleichterten Zugang zur Kurzarbeit nicht weiter zu verlängern. „Am 31.12. sollte damit Schluss sein, was die erweiterten Leistungen betrifft“, stellte der Chef der Arbeitsagentur klar.

Arbeitsagentur-Chef sieht Kurzarbeit als Erfolg - kaum Missbrauch

Seit Ausbruch der Pandemie sind nach früheren Angaben der Bundesagentur für Arbeit mehr als 50 Milliarden Euro für das Kurzarbeitergeld und die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen ausgegeben worden. Zehn Milliarden Euro davon flossen alleine nach Baden-Württemberg.

Ansprechend gab sich Scheele zufrieden und betonte, das sich die Kurzarbeit „auf Heller und Pfennig gelohnt“ habe. Die Kurzarbeit nehme genau so ab wie die Arbeitslosigkeit. „Gäbe es Zombiefirmen, die nur dank Kurzarbeit überleben, müsste stattdessen die Arbeitslosigkeit steigen“, sagte der Arbeitsagentur-Chef. „Das passiert nicht.“ Auch der Missbrauch der Kurzarbeit hielte sich in Grenzen, insgesamt gab es etwa 6.000 Hinweise. Davon seien 133 Fällen wegen eines Anfangsverdachts an Polizei und Staatsanwaltschaft weiter gegeben worden. Betrug und Missbrauch sind kein Massenphänomen“, stellte Scheele fest.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema