Streit mit dem KBA

Keine Ruhe im Dieselskandal: Daimler trifft Hammer-Entscheidung

Daimler/Stuttgart: Ärger um Dieselskandal - Wird's richtig teuer?
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Daimler wehrt sich mit allen Mittel gegen die Dieselrückrufe des Kraftfahrtbundesamts.
  • Simon Mones
    vonSimon Mones
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Im Dieselskandal hat Daimler noch immer mit zahlreichen Klagen zu kämpfen. Jetzt dreht der Autohersteller den Spieß um.

Mit Klagen im Dieselskandal kennt sich Daimler inzwischen aus, denn noch immer laufen viele Prozesse gegen den Automobilhersteller wegen einer vermeintlich unzulässigen Abgastechnik. Doch in diesem Fall sind die Vorzeichen umgekehrt, statt verklagt zu werden, reicht nun Daimler die Klage ein.

Und zwar nicht gegen irgendwen! Wie das Verwaltungsgericht Schleswig dem SWR bestätigte, hat die Mercedes Benz AG - eine Tochter von Daimler - gleich drei Klagen gegen das Kraftfahrtbundesamt (KBA) eingereicht. Die ersten beiden Klagen seien Ende Februar eingegangen, am vergangenen Dienstag folgte dann die Dritte.

Daimler: Wegen Rückrufen - Automobilhersteller verklagt Kraftfahrtbundesamt

Der Grund: Das Kraftfahrtbundesamt hatte Daimler aufgrund einer vermeintlich unzulässigen Abgastechnik zum Rückruf von Hunderttausenden Dieselautos verdonnert. Gegen die entsprechenden Bescheide hatte Daimler darauf hin Einspruch eingelegt, der jedoch vom KBA zurückgewiesen wurde.

Trotzdem kam Daimler dem Rückruf nach, allerdings ist man nach wie vor davon überzeugt, dass die verbaute Abgastechnik zulässig ist. „Wie bereits seit 2018 angekündigt, legen wir Rechtsmittel ein, um strittige Fragen vor Gericht klären zu lassen“, begründete ein Daimler-Sprecher die Klagen gegen das KBA.

Daimler: Klage gegen Kraftfahrtbundesamt - Prozess erst 2022

Bis es allerdings zum Verfahren kommt, dürfte noch einiges an Zeit vergehen. Erst Mitte 2022 ist mit einer mündlichen Verhandlung zu rechnen. Das liegt zum einen an dem komplexen Verfahren, aber auch an der hohen Arbeitsauslastung des Gerichts in Schleswig. Laut Daimler sind in der EU 1,4 Millionen Fahrzeuge betroffen, rund 600.00 davon in Deutschland.

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